Sofortinfo des Landesvorstandes vom 10.09.2011
Liebe Mitglieder,auf der letzten Vorstandssitzung wurden folgende Themen beraten, diskutiert und folgende Entscheidungen getroffen.
Vorbereitung des Landesparteitages am 13. November 2011 in Boppard
Der Landesvorstand hat einige Satzungsanträge für den nächsten Parteitag beschlossen – neben den noch zu behandelnden Anträgen vom Parteitag 2010 in Saarburg wurde ein Antrag auf Grund des Mitgliederentscheides - Trennung von Amt und Mandat- beschlossen. Dieser Antrag (im Wortlaut dem Mitgliederentscheid entsprechend) wird vom gesamten Landesvorstand eingebracht. Der Landesvorstand hat es mehrheitlich abgelehnt auch einen Antrag auf Einführung von Bezirkslisten für die Landtagswahl einzubringen. Die Anträge werden den Delegierten rechtzeitig zugeleitet und in Kürze auch auf der Webseite des Landesverbandes veröffentlicht. Die eingereichten Satzungsanträge behandeln (mit Ausnahme des Antrags zur Trennung von Amt und Mandat) nur Themen, die ausschließlich auf Landesebene geregelt werden können und müssen. Für alle anderen Änderungsanträge ist es sinnvoll die Änderung der Bundessatzung abzuwarten, damit unsere Regelungen der zukünftigen Bundessatzung nicht widersprechen.
Finanzen
Weiter hat der Landesvorstand sich intensiv mit den Finanzen des Landesverbandes befasst und einen Einnahme- und Ausgabeplan für die letzten 3 Monate des Jahres erstellt. Mit diesem Überblick werden wir nun die Kriterien für die Auszahlung umgehend erarbeitet und den Kreisen zugänglich gemacht. Eine Auszahlung an die Kreise ist vorerst nur auf begründeten Einzelantrag möglich.
Anträge und Beschlüsse des LPR
Schließlich hat der Landesvorstand sich noch mit den Anträgen – und damit Aufträgen des Landesparteirates auseinander gesetzt und die Erledigung in Angriff genommen. Entsprechende Vorab-Mitteilungen der zuständigen Mitglieder des Landesvorstandes erhalten die Kreisvorsitzenden und Schatzmeister in den nächsten Tagen. Bemängelt wurde aber auch, dass noch eine große Zahl von Kreisen erheblich mit der Abrechnung im Rückstand ist. Auch diesbezüglich wird die Landesschatzmeisterin Kontakt mit den Kreisen aufnehmen.
Afghanistan-Konferenz
Der Landesvorstand hat auch nochmals über die Teilnahme an den Aktionen und Demonstrationen gegen die im Dezember stattfindende Afghanistan-Konferenz gesprochen, wird Aktionen vorbereiten und den Kreisverbänden zur Verfügung stellen. Wer sich umfassend informieren will, dann findet ihr diese unter der folgenden URL:
http://www.die-linke.de/politik/themen/freiheitfuerafghanistan/argumente/
http://www.die-linke.de/politik/themen/freiheitfuerafghanistan/materialzumdownload/
Termine:
24.09.2011 – 11Uhr – Mandatsträgerkonferenz in Mainz, MTV 1816, Schillstraße
14.10.2011 – nächster Termin Strukturkommission
17.10.2011 – nächste Landesvorstandssitzung
21.-23. 10 2011 – Bundesparteitag in Erfurt
Mit solidarischen Grüßen
Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner