Vielen Dank für Euren Einsatz - Lasst uns weiter diesen Weg gehen!
Liebe Genossinnen und Genossen,
nach einem langen, anstrengenden Wahlkampf, der mal eine Hitze- und mal eine Wasserschlacht war, bedanken wir uns bei allen, die sich zum Teil bis zur Selbstaufopferung eingebracht, die ihre Freizeit mit dem Hängen von Plakaten und dem Verteilen von Flyern verbracht und die unsere Partei damit im Land sichtbar und erlebbar gemacht haben.
Vielen Dank für Euren Einsatz und herzlichen Glückwunsch an alle, die nun in den Räten und Kreistagen unsere Positionen vertreten werden.
Unter dem Strich sind wir auf der Ebene der Kreistage und der Räte kreisfreier Städte gestärkt: Nach 44 Mandaten 2009 haben wir nun 58 Sitze gewonnen, landesweit sind es weit mehr als 100. Das ist ein ermutigender Fortschritt und wird dazu führen, dass wir wieder breiter aufgestellt sind, dass unsere Vertreterinnen und Vertreter wieder präsenter werden, dass unsere Vorschläge und unsere Kritik besser gehört werden. Dies ist eine Perspektive, die uns positiv in die Zukunft blicken lässt.
Die Linke tritt bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz in fast allen Städten und Landkreisen an. Wir engagieren uns in Städten und Gemeinden für ein soziale, gerechte, und offene Gesellschaft. Die sozialen Widerspüche, welche sich in den letzten Jahren nur verschlimmert haben, sind vor Ort direkt spürbar. Darum bemüht sich die Linke auch hier für einen politischen Richtungswechsel. Wir wollen ein Ende des Sozialabbaus und mehr soziale Gerechtigkeit. Deshalb 100% sozial auch kommunal!
Die Linke kämpft unter anderem für einen Ausbau des ÖPNV und für das ‚Sozialticket‘ damit die Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe für alle gleich sind und die kommunale Daseinsversorgung gewährleistet ist. Weiter stehen wir für mehr Bürgerbeteiligung bei kommunalen Entscheidungen.
Die Linke tritt zur Wahl an um für eine soziale, tolerante und gewaltlose Gesellschaft zu kämpfen, sowohl kommunal als auch in Europa. Deshalb am 25. Mai die Linke wählen – vor Ort und für Europa!
Beschlossene Resolution des Landesparteitages am 18. Mai in Boppard:
100% sozial - auch kommunal!
weiter zum kompletten Antragstext...
Wir wollen, dass Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität zu bestimmenden Werten, dass Ehrlichkeit, Durchschaubarkeit und Verlässlichkeit zu Leitgedanken einer neuen Politik werden. Soziale Sicherheit, gute Perspektiven für die junge Generation und die Erweiterung der demokratischen Mitbestimmung sind grundlegende Ziele der Politik, die wir realisieren wollen. Wir wollen eine Gesellschaft, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt; eine Gesellschaft des Miteinanders statt des Gegeneinanders, in der ein würdiges Leben aller ermöglicht wird. Zu diesem Leben gehört das Recht auf Arbeit, das Recht auf Wohnen, das Recht auf Bildung, auf soziale Sicherung, auf Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben und auf Gleichstellung. Dies ist unsere Politik, weil es eine zukunftsfähige Politik ist, die auf nachhaltige Entwicklung zielt. Sie stärkt die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger, ihre Lebensbedingungen selbst zu gestalten.
100 Prozent sozial – dafür steht DIE LINKE in Rheinland-Pfalz, in jeder Stadt, in jedem Kreis und in jeder Gemeinde!
Kommunalwahlen 2014
Landesvorstand benennt zentrale Themen
Während einer zweitägigen Klausurtagung im Naturfreundehaus Emstein hat sich der Landesvorstand auf zentrale Themen des Kommunalwahlkampfes 2014 verständigt:
Kommunale Finanzen, Bildung unabhängig vom Geldbeutel, ökologisch verantwortbare und bezahlbare Mobilität und Soziales sollen die Kernthemen des Wahlkampfes werden.
„Fast jedes Thema, dass uns in den Kreisen, Städten und Gemeinden unter den Nägeln brennt, fällt unter eine dieser Überschriften: Wir stehen für bezahlbaren Wohnraum in kommunaler Verantwortung, wir wollen bezahlbare Busse und Bahnen auch in der Fläche und wir wollen, dass Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz menschenwürdig untergebracht werden und eine Chance für einen Neustart bekommen, wo dies notwendig ist“, erklärt die Landesvorsitzende Katrin Werner.
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Soziale Gerechtigkeit geht uns alle an!
Kommunen stärken
Demokratie und soziale Gerechtigkeit entfalten!
(Beschluss des Landesparteitages vom 7.12.2013)
kämpft für eine Gesellschaft, frei von Ausbeutung des Menschen und der Zerstörung der Natur. Wir kämpfen dafür, dass alle Menschen in dieser Gesellschaft in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können.
Wie die weltweiten Initiativen gegen die Klimaveränderung, des Internationalen Sozialforums oder die Agenda 21 - Aktivitäten lehren, muss den globalen gesellschaftlichen Problemen auch und vor allem lokal auf kommunaler Ebene begegnet werden.
Wer in den Gemeinden, Städten und Kreisen für mehr Demokratie und den sozialökologischen Wandel streitet ist damit Teil einer internationalen demokratischen Bewegung.
In Rheinland-Pfalz besteht zunehmend die Gefahr, dass insbesondere die Entwicklungsmöglichkeiten der ländlichen Regionen und der Menschen, die dort leben eingeschränkt werden. Eine zukunftsweisende Kommunalpolitik muss gleiche Lebenschancen in Stadt und Land möglich machen und die Nachteile ländlicher Regionen gerecht ausgleichen.
... zu den kommunalpolitischen Eckpunkten