Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei senden wir euch den aktuellen Newsletter der LINKEN RLP.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Konversion ist derzeit in aller Munde, es lohnt sich allerdings, genauer hinzuschauen. Das Wort „Konversion“ ist lateinischen Ursprungs und bedeutet „Umwendung“oder  „Umkehr“.

In den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts bezog sich der Begriff lediglich auf die Rüstungsindustrie. Die sog. „Rüstungskonversion“bedeutete die Umwandlung militärischer Fertigungsanlagen oder die Umnutzung militärischen Geräts zu zivilen Zwecken: Zum Beispiel den Umbau von Panzern zu Löschpanzern.

Nach Ende das kalten Krieges, dem Rückzug der Siegermächte aus der BRD und durch die Auflösung der Streitkräfte der DDR ergaben sich weitere Schwerpunkte:

·      die Zerstörung von Trägersystemen wie Raketen, U-Booten oder Bombern,

·      die Verschrottung von konventionellen Waffen und Waffensystemen,

·      Vernichtung von Treibstoffen, Sprengmitteln etc.

·      Umwidmung von militärischer Infrastruktur,

·      Beseitigung von Problemen, die durch militärische Aktivitäten verursacht wurden (z.B. Umweltverschmutzung auf Liegenschaften),

·      die Demobilisierung von Soldaten und militärischem Personal.

Konversion ist  ein breites Thema: für Forschung, Ökologie, Industriepolitik, Stadtplanung, und -eigentlich- ein Bestandteil friedenspolitischer Maßnahmen.

Die bevorstehenden Standortschließungen der Bundeswehr in Rheinland- Pfalz scheinen deshalb sind gerade unter friedenspolitischen Gesichtspunkten eine Chance: sie bedeuten

weniger militärischen Lärm, weniger Umweltverschmutzung und eine zivile Nutzung von Militärgelände.

Allerdings sind diese Standortschließungen Teil des „Modernisierungskonzeptes“ der Bundeswehr, das seinerzeit von dem ehemaligen Verteidigungsminister Struck ( SPD) unter Rot- Grün auf den Weg gebracht wurde und von der großen Koalition nun verschärft fortgeführt wird .

Dieses Konzept sieht den weiteren Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee vor. Zu diesem Zweck  wurden und werden Teile der Streitkräfte abgebaut, die für Auslandseinsätze nicht notwendig sind, zugunsten der Truppenteile, die für Krieg und Besatzung im Ausland notwendig sind wie  Spezialkräfte, Marine, strategischer Lufttransport, usw.. Die  verbleibenden Standorte wurde nach Ihrer Tauglichkeit unter militärstrategischen Gesichtspunkten ausgewählt, wie etwa dem schnellstmöglichen Zugang  zu möglichen Interventionsgebieten, der sog. „Verlegbarkeit“. An manchen Standorten in der BRD verbleiben nur noch sogenannte „Karriereberater“ in einem Büro, zum Zweck der Nachwuchsgewinnung.

Ein anderer Grund für die Standortschließungen ist ein betriebswirtschaftlicher- es geht nicht um die Senkung der Ausgaben für den militärischen Komplex, der Zweck dieser Maßnahme ist die Umleitung von finanziellen Mitteln: Die Kosten für im Sinne der Kriegführung „unprofitable“ Liegenschaften samt Lohnkosten sollen gesenkt , mit  den freiwerdenden Mitteln soll die Investitionsquote erhöht werden.

Das heißt, das Geld wird für Anschaffung neuer Kriegswaffen verwendet,  die millionenfaches Elend über die Menschen der betroffenen Länder bringen werden, zugunsten der Rüstungsindustrie, der Kapital- und Machtinteressen der kriegführenden Staaten. 

Ein zweischneidiges Schwert also.

Die Linke setzt sich dafür ein, dass die Kommunen ihre Planungshoheit frühzeitig wahrnehmen und die Umwandlungsprozesse transparent und bürgernah durchgeführt werden.

Es bleibt die Hoffnung, daß durch eine erfolgreiche zivile Nachnutzung klar wird, daß die Bundeswehr für die Infrastruktur der Länder nicht alternativlos ist, wenngleich ihr Rückzug aus der Fläche nur  geschieht, um die bestehenden und folgenden Kriegseinsätze effektiver durchführen zu können. Die mediale Vorbereitung zukünftiger Kriege ist derzeit überall zu beobachten.

Die Linke Rheinland-Pfalz fordert: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Keine  Unterstützung der Kriegseinsätze der Bundeswehr aus Rheinland-Pfalz.

Kathrin Senger-Schäfer - Bericht aus Berlin

Alexander Ulrich - Wahlkreisinfo
Alexander Ulrich - Berlininfo

Katrin Werner - Wahlkreisinfo
Katrin Werner - Berlininfo

Sohn zeigt die Bedeutung linker Kommunalpolitik auf und setzt sie furchtlos und herzerwärmend in die Traditionslinie der Pariser Commune und des „Großen Versuchs von 1917- 1989“.

Er identifiziert Zentralisierung als patriarchales Instrument und gleichzeitig als unabdingbares Element der Verteidigung bei der Umsetzung der sozialistischen Idee.

Immer wieder entwickelt er die Synthese zwischen scheinbar unüberbrückbaren Gegensätzen:

Den „Gegensatz“ zwischen Marx und dem Föderalismus Proudhons zeigt er beispielsweise sehr klar als Interpretation Lenins,  für die es weder in den Dokumenten der Commune noch in Marx` Texten Belege gibt.

Sohn gibt wichtige Impulse sowohl für die Stoßrichtung sozialistischer Kommunalpolitik als auch für die Entwicklung der Partei:

„Der dritte Anlauf (...) muß also nicht nur in der Lage sein, im Inneren konsequent Demokratisierung, Geschlechtergerechtigkeit und Dezentralität als Ordnungsprinzip durchzusetzen, sondern gleichzeitig für die Verteidigung dieses weichen inneren Kerns in der Lage sein, nach außen Härte und auch Fähigkeit zum zentral koordinierten Handeln zu entwickeln, die notwendig sind zur Verteidigung der neuen Ordnung gegen die alte, die, wie in der Vergangenheit, aggressiv versuchen wird, schon jeden Versuch einer alternativen Gesellschaft in der Wiege zu ersticken.“

Dabei bleibt er lesbar, konkret und immer wieder öffnet sich beim Lesen ein Fenster, durch das der Blick frei wird auf das Ziel unserer Kämpfe und unserer Arbeit: Die Entwicklung der Kultur und des guten Lebens.

MdBs Rheinland-Pfalz: Katrin Senger-Schäfer / Alexander Ulrich / Katrin Werner

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