Am Donnerstag, dem 26. Januar 2012, hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein weiteres Jahr beschlossen.

Ein Abzug von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan ist entgegen anderslautender Aussagen der Bundesregierung auch mit diesem Beschluss nicht in Sicht - und auch für die nächsten Jahre nicht vorgesehen. Alleine die Truppenobergrenze für die in Afghanistan im Einsatz befindlichen Soldatinnen und S oldaten soll jetzt geringfügig auf 4900 reduziert werden.

Nur DIE LINKE hat erneut geschlossen gegen die Verlängerung dieses Kriegseinsatzes gestimmt. CDU/CSU, FDP und SPD haben mit ganz wenigen Ausnahmen g eschlossen für die Fortsetzung des Mandats gestimmt, die Grünen sich mehrheitlich enthalten.

Ergebnis der namentlichen Abstimmung

Antrag der LINKSFRAKTION

Bei der LINKEN Saar, unter http://www.dielinke-saar.de/, liest man, dass das Saarland neu wählt. Die Jamaika-Koalition ist seit dem 26ten Januar 2012 Geschichte, der Landtag ist aufgelöst und der Termin für die Neuwahlen wurde auf den 25ten März festgesetzt.

Die LINKE im Saarland ist wieder im Wahlkampf und wir Rheinland-Pfälzer werden unsere Genossinnen und Genossen im Saarland nicht alleine kämpfen lassen. Wir hatten die Unterstützung der saarländischen LINKEN in unserem Wahlkampf 2011, jetzt können wir uns für die Hilfe revanchieren. Über Art und Weise der Unterstützungsmöglichkeiten wird der Landesvorstand euch umfänglich informieren.

Anbei noch ein paar Statements zum Saarland:

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/aktuell/artikel/oskar-lafontaine-nach-neuwahlen-rot-rote-koalition-an-der-saar/

http://www.oskar-lafontaine.de/

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/neuwahlen-linke-will-rot-rotes-saarland/6113946.html

zu den Terminen des Landesverbandes

zu den Terminen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in RLP

zu den Terminen in den Kreisverbänden

28.01.2012 - Mitgliederversammlung der LAG Queer

03.02.2012 - LAG LISA - TAGUNGSORT geändert

11.02.2012 - LAG Verkehr - ORT und ZEIT geändert

12.02.2012 - Sitzung des Landesparteirates