Afghanistan: 2001 - 2011

Zehn Jahre nach der ersten Afghanistan-Konferenz werden die Außenminister der ISAF-Staaten sich am 5.12.2011 wieder in Bonn treffen. Sie wollen Bilanz ziehen und über ihr zukünftiges Engagement in Afghanistan entscheiden.

Grundlage der ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz war ein Fünf-Punkte-Plan für die politische Übergangsphase in Afghanistan, den der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, am 13. November 2001 dem UN-Sicherheitsrat vorlegte, und den dieser am 14. November mit der Resolution 1378 bestätigte:

1. Die Vereinten Nationen rufen mit Zustimmung der Nordallianz eine internationale Konferenz ein, auf der die verschiedenen Volksgruppen Afghanistans vertreten sind. Auch die von Iran und Pakistan unterstützten Kräfte sollen dort repräsentiert sein.

2. Die Konferenz wählt einen provisorischen Rat. Ihm steht eine afghanische Persönlichkeit vor, die als „Symbol der Nationalen Einheit anerkannt ist und um die sich alle ethnischen, religiösen und regionalen Gruppen sammeln können“.

3. Der Rat schlägt eine Übergangsregierung für zwei Jahre vor, an der alle bedeutenden Volks- und Interessengruppen beteiligt sind.

4. Eine Versammlung aller Stammesführer, die so genannte Loya Dschirga, setzt die Übergangsregierung ein und beauftragt sie, eine demokratische Verfassung zu entwerfen. Zudem soll die Regierung den Weg für die ersten freien Wahlen seit 1973 ebnen.

5. Eine zweite Loya Dschirga setzt die Verfassung in Kraft und ernennt eine dauerhafte Regierung für Afghanistan.

Die LINKE fordert seit Jahren den Abzug der Truppen aus Afghanistan.

Die folgenden Links sind für alle Interessierten, die mehr zur geplanten Konferenz und den Protesten lesen wollen. Sie informieren über die Art und Form der Proteste und bieten weitere Informationen zum Thema.

http://www.die-linke.de/politik/themen/freiheitfuerafghanistan/

http://www.linksfraktion.de/themen/bundeswehr-aus-afghanistan-abziehen/

http://www.linksfraktion.de/reden/wir-werden-nicht-kleinsten-finger-kriegseinsaetze-hinhalten/

http://www.die-linke.de/politik/themen/freiheitfuerafghanistan/informationenstellungnahmenundpresseerklaerungen/

http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand20102012/beschluesse/anderseitederfriedensbewegunggegendiebonnerafghanistankonferenz/

http://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand20102012/beschluesse/10jahreafghanistankriegdielinkebleibtdabeibundeswehrrausausafghanistan/

www.afghanistanprotest.de/home.html

zu den Terminen des Landesverbandes

zu den Terminen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in RLP

zu den Terminen in den Kreisverbänden

13.08.2011 - LAG Verkehr und LAG Queer

16.08.2011 - Landesvorstandsitzung in Mainz

19.08.2011 - Bezirkskonferenz WEST

22.08.2011 - LAG REX

26.08.2011 - Seminar: Einstieg in dt. Asylrecht / Asylpolitik in Trier