Liebe Genossinnen und Genossen,

Im Gegensatz zu den bisherigen Mitgliederinfos, steht diese unter dem Zeichen des Bundesparteitages und des dort mit großer Mehrheit gefassten Parteiprogrammes.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
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Occupy: Wir zahlen nicht für eure Krise!

Die New Yorker Demonstranten machen es vor: Seit dem 17. September protestieren sie gegen die Dominanz der Großbanken. In Kundgebungen illustrieren die Anti-Wall-Street Aktivisten mit Kostümen und Plakaten die Ignoranz der Geldinstitute und ihren zu großen Einfluss auf unsere Umwelt. ,, Wir zahlen nicht für eure Krise“, ist auch in den USA das Motto.

Die Ratlosigkeit der Regierenden hat sich längst auf die Beamten übertragen; den New Yorker Polizisten fällt beispielsweise nicht Besseres ein, als die Demonstranten mit Pfefferspray zu bekämpfen und sie aufzufordern, ihre Zelte zu räumen. Dabei ist die Meinungsfreiheit ein Grundelement der Demokratie, gegen zu teure Studiengebühren, hohe Arbeitslosigkeit und sinkende Renten zu protestieren daher legitim. Die Wut gegenüber den Verursachern der Finanzkrise, die vor allem die Mittelschicht und die ärmere Bevölkerung hart getroffen hat, kommt alles andere als überraschend.

Dieser Funke ist bereits nach Deutschland übergesprungen und DIE LINKE beteiligt sich bundesweit an Protesten, Demonstrationen und Aktionen. Umso wichtiger ist es, die Proteste weiterhin zu unterstützen und auch in die Regionen zu tragen um deutlich zu machen, dass die Bevölkerungsmehrheit nicht die Zeche für gierige Manager und Finanzspekulanten zahlt.

... hierzu Resolution des Bundesparteitages

... Pressekonferenz Klaus Ernst zu Occupy

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MdBs Rheinland-Pfalz: Katrin Senger-Schäfer / Alexander UlrichKatrin Werner


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