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"Ich habe die Kanzlerin nicht gewählt"

Alexander Ulrich, DIE LINKE RLP

„Ich habe bei der Wahl der Bundeskanzlerin aus Überzeugung mit Nein gestimmt. Vier weitere Jahre Angela Merkel bedeuten vier weitere Jahre der sozialen Kälte“, erklärte Alexander Ulrich, MdB und… Weiterlesen

Große Koalition mit Minizielen

Katrin Werner & Alexander Ulrich, DIE LINKE RLP

Zu dem Ausgang des Mitgliederentscheides der SPD über den Koalitionsvertrag erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB: „Mit der wachsweichen Einführung eines… Weiterlesen

Mit großer Mehrheit hat der außerordentliche Landesparteitag DIE LINKE RLP die beiden Vorsitzenden Katrin Werner (KV Trier-Saarburg)und Alexander Ulrich (KV Kaiserslautern-Land) in ihren Ämtern… Weiterlesen

Nie wieder Faschismus - Aufruf zur Demo am 23.11. in Remagen

DIE LINKE RLP, Landesvorstand

LINKE Rheinland-Pfalz unterstützt „2.Tag der Demokratie“ in RemagenUnser Land soll bunt und vielfältig sein, demokratisch und frei. Unter diesem Motto stellen sich auch in diesem Jahr Bürgerinnen und… Weiterlesen

Am Dienstag, den 29.10.2013, 13.30 Uhr, Sitzungssaal 49, im Gerichtsgebäude des Landgerichts Koblenz, Karmeliterstraße 14, findet ein Berufungsverfahren gegen unseren Genossen Wolfgang… Weiterlesen

DIE LINKE sieht echte Chance für Einführung des Mindestlohns

Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner, Landesvorsitzende

Die Würfel sind gefallen. Wählerinnen und Wähler haben am vergangenen Sonntag ihre Stimme abgegeben und entschieden, wie viele Sitze die jeweiligen Parteien im Parlament bekommen werden. Nun befinden… Weiterlesen

Die LINKE sieht Mogelpackung hinter neu geschaffenen Kita-Plätzen

Alexandra Erikson, Landesvorsitzende

Rheinland-Pfalz bewilligt knapp eine Millionen Euro für den Kita-Ausbau im Kreis Rhein-Hunsrück Am Montag wurde dem Kreis Rhein-Hunsrück der Bewilligungsbescheid über die Summe von knapp einer… Weiterlesen

Sparen allein ist keine Lösung

Alexander Ulrich, Spitzenkandidat der LINKEN RLP

Einnahmen erhöhen, Sozialstaat erhaltenZu dem heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushaltes erklärt Alexander Ulrich, Landesvorsitzender und Mitglied des Deutschen Bundestages:„Sorgsam mit dem Geld… Weiterlesen

Malus Schaufensterpolitik in Sachen Flüchtlinge

Katrin Werner, MdB

„Angesichts des seit über zwei Jahren anhaltenden Massensterbens im syrischen Bürgerkrieg muss Deutschland deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen“, kommentiert Katrin Werner, Mitglied des… Weiterlesen

Der Trend zum Zweitjob aus Perspektive der LINKEN

Alexandra Erikson, Landesvorsitzende

Immer mehr Menschen in Rheinland-Pfalz arbeiten nicht nur Vollzeit in ihrem Hauptberuf, sondern gehen einem Zweitjob nach um ihre finanzielle Situation zu stabilisieren. Jede_r zehnte… Weiterlesen

Der derzeitige Fahrdienstleitermangel am Mainzer Hauptbahnhof ist aus Sicht der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz ein unhaltbarer Zustand. "Die Begrifflichkeiten Peinlich und Blamage reichen für die… Weiterlesen

Armutsrenten - Von der Ausnahme zur Regelfall

Alexander Ulrich, MdB, Landesvorsitzender

Zur Entwicklung der Renten erklärt Alexander Ulrich, MdB:„Die Rentenhöhe ergibt sich derzeit aus dem Einkommen und der Dauer derEinzahlungen. Die Rentenansprüche sind also berechenbar. Und deshalb ist… Weiterlesen

Amerika führt europäische Staaten am Nasenring

Wolfgang Ferner, Landesvorsitzender

„Evo Morales, Boliviens Staatspräsident hat Recht: Bei dem Überflugverbot für seine Regierungsmaschine über europäische Staaten, bekannt bislang Frankreich, Italien und Spanien,  hat es sich um eine… Weiterlesen

Das kapitalistische Wirtschaftsprinzip beruht darauf, immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit, mit immer weniger Kosten herzustellen. Die lohnabhängigen Beschäftigten sind ein Kostenfaktor in dieser… Weiterlesen

Sofortige Abschaltung von Cattenom

Marion Morassi, Landesvorstand

„Jeder neue Zwischenfall macht drastisch klar, wie lebensgefährlich das Atomkraftwerk in Cattenom auch für unsere Region ist. Das AKW an der deutsch-französischen Grenze muss sofort abgeschaltet… Weiterlesen

Im Januar stellte die arabische Ethiad Airways Cargo den Betrieb auf dem Hahn ein. Trotz des vielgepriesenen Standortvorteils durch die Nachtflugerlaubnis verlagerte das Frachtflugunternehmen sein… Weiterlesen

„Die handstreichartige Schließung des staatlichen Rundfunks in Griechenland ist ein Anschlag auf die europäische Demokratie und muss sofort rückgängig gemacht werden“, erklärt Kathrin Senger-Schäfer,… Weiterlesen

Einnahmen stärken – nicht kaputtsparen

Alexander Ulrich, Landesvorsitzender, MdB

Zum aktuellen Kommunalbericht des Landungsrechnungshofes Rheinland-Pfalz erklärtAlexander Ulrich, MdB, und Landesvorsitzender:„Die Botschaft des Landesrechnungshofes ist sonnenklar: Den Kommunen steht… Weiterlesen

Alexandra Erikson, Vorsitzende der LINKEN in RLP: „Für uns LINKE ist es unerträglich, dass imperialistisches Sendungsbewusstsein und kapitalistisches Profitstreben Hand in Hand und ihre Ziele von… Weiterlesen

Ohne die US-Basis in Ramstein sind keine Drohnen-Angriffe in Afrika möglich„Höchste Zeit, dass das souveräne Deutschland den USA verbietet, von Deutschland aus Krieg zu führen,“ so Gregor Gysi hierzu… Weiterlesen

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