Die feministische Revolution in Rojava verteidigen!
„Rojava war das Grab für den sogenannten Islamischen Staat – nun werden dort durch al-Jolani IS-Kämpfer wieder aus Gefängnissen entlassen, und der Westen schaut tatenlos zu“, erklärt Jens Schwaab, Sprecher für Frieden & Abrüstung der Linken Rheinland-Pfalz.
Die feministische Revolution in Rojava verteidigen!
Das emanzipatorische Projekt Rojava im Norden und Osten Syriens sieht sich seit Wochen massiven politischen und militärischen Angriffen ausgesetzt. Nach dem Machtwechsel in Damaskus versucht der neue Machthaber Ahmed al-Jolani mit seiner Miliz HTS, seine Herrschaft zu festigen und die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet zu erlangen. Dabei gerät insbesondere Rojava ins Visier – ein Gebiet, das sich seit Jahren der Logik von Nationalstaat, Patriarchat und religiösem Fundamentalismus widersetzt.
Rojava ist nicht nur ein geopolitisches Hindernis für das neue Regime, sondern vor allem ein ideologischer Gegenentwurf: Basisdemokratie, radikale Gleichberechtigung der Geschlechter, ethnische und religiöse Vielfalt sowie ökologische Ansätze prägen die kurdisch geprägte Selbstverwaltung. Frauen sind in allen Ebenen von Politik, Verwaltung und Verteidigung gleichberechtigt organisiert – ein Umstand, der für die islamistischen Kräfte eine unerträgliche Provokation darstellt.
Gleichzeitig droht mit der aktuellen Entwicklung ein sicherheitspolitischer Rückschritt von globaler Tragweite. „Rojava war das Grab für den sogenannten Islamischen Staat – nun werden dort durch al-Jolani IS-Kämpfer wieder aus Gefängnissen entlassen, und der Westen schaut tatenlos zu“, erklärt Jens Schwaab, Sprecher für Frieden & Abrüstung der Linken Rheinland-Pfalz. „Zwar gibt es derzeit eine vorläufige Einigung, um weiteres Blutvergießen zu verhindern, doch ein reaktionärer Rollback, die Zerschlagung demokratischer Strukturen und massive Repressionen gegen Frauen, Minderheiten und politische Gegner sind absehbar.“
Die Linke Rheinland-Pfalz solidarisiert sich ausdrücklich mit dem kurdischen Befreiungskampf und der demokratischen Selbstverwaltung in Rojava. Wir fordern die Bundesregierung auf, jede politische und militärische Unterstützung für reaktionäre und islamistische Kräfte in Syrien zu beenden, die Angriffe auf Rojava klar zu verurteilen und sich aktiv für den Schutz der Selbstverwaltung einzusetzen. Die Kriminalisierung kurdischer Organisationen in Deutschland muss beendet werden. Zugleich rufen wir unsere Mitglieder dazu auf, sich an Demonstrationen, Kundgebungen und Solidaritätsaktionen zu beteiligen. Der Kampf um Rojava ist ein Kampf um Feminismus, Demokratie und soziale Befreiung – er geht uns alle an.