Pressearchiv 2020

„Das Landesinklusionsgesetz ist ein kleiner Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft. Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und in der Kommunikation mit Behörden, ist zwar gut, aber das Leben von Menschen mit Behinderungen spielt sich nicht nur in Behörden ab. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Strategie zur Inklusion in allen… Weiterlesen

Zu den Folgen der heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP über den Kommunalen Finanzausgleich erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Einmal mehr erleidet die rot-gelb-grüne Landesregierung mit ihrer Kommunalfinanzierung krachend Schiffbruch. Einmal mehr bekommt… Weiterlesen

Anlässlich des 72. Jahrestages der Deklaration der Allgemeinen Menschenrechte erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „Menschenrechte für alle – das ist noch immer Wunschdenken. Als wäre die Lage für Migrant*innen und Flüchtlinge in unserem Land nicht ohnehin an vielen Stellen zu kritisieren, führen… Weiterlesen

Zu den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Ludwigshafen und Speyer erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Liborio Ciccarello, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Ludwigshafen und Kim Brinkmann, Kreisvorsitzende Speyer und Landtagskandidatin:, Die Infektionszahlen in Ludwigshafen und Speyer sind definitiv zu hoch – deswegen… Weiterlesen

Der vor wenigen Tagen erschienene Armutsbericht 2020 des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt, dass Rheinland-Pfalz beim bundesweiten Anstieg der Armutsquote auf neue Rekordwerte keine Ausnahme macht. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Jochen Bülow: „15,6 Prozent durchschnittliche Armutsquote im Jahr 2019 –… Weiterlesen

„Dank jahrzehntelanger Forschungs- und Aufklärungsarbeit kommt HIV/AIDS heute nicht mehr einem Todesurteil gleich. Durch eine entsprechende Therapie ist ein weitgehend beschwerdefreies und normales Leben möglich. Eine Übertragung kann durch Medikamente verhindert werden. Jedoch macht es Diskriminierung für Betroffene immer noch schwer, mit der… Weiterlesen

Wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz mitteilt, zieht es immer mehr Menschen, die in Rheinland-Pfalz ihre Studienberechtigung erworben haben, in benachbarte Bundesländer. So begannen im Wintersemester 2019/2020 67.600 Studierende aus Rheinland-Pfalz in anderen Bundesländern ihr Studium, während lediglich 56.200 Studierende aus anderen… Weiterlesen

„Verkaufsoffene Sonntage sind eine zusätzliche Belastung für die Beschäftigten im Einzelhandel. Das Argument, damit die Kund*innenströme im Weihnachtsgeschäft entzerren zu wollen, ist eine glatte Lüge: Verkaufsoffene Sonntage führen regelmäßig zu einem besonderen Ansturm auf die Geschäfte. Das ist in Coronazeiten fatal und nicht zu rechtfertigen“,… Weiterlesen

„Gewalt gegen Frauen findet in vielen Bereichen statt. Die Pandemie hat das Problem verschärft: Während Beratungs- und Hilfsangebote wegbrechen, nimmt die häusliche Gewalt zu. Aber auch unter der Geburt erleben viele Frauen Respektlosigkeit und Gewalt. Die ganze Gesellschaft ist gefragt, genau hinzuschauen, einzugreifen und Unterstützung für die… Weiterlesen

Am Wochenende hat die rheinland-pfälzische LINKE ihr Programm für den anstehenden Landtagswahlkampf diskutiert und nahezu einstimmig verabschiedet. Die Veranstaltung war für den Landesverband eine Premiere: Zentral in Trier von Tagungsleitung, Beratungskommission und Technik organisiert, diskutierten knapp 100 Delegierte aus den Kreisverbänden und… Weiterlesen