Newsletter vom 6.7.2026

Liebe Genoss*innen,

kurz vor den (politischen) Sommerferien wollten wir uns nochmals bei euch melden und einen Rück- und Ausblick geben.

Neben einem kurzen Rückblick auf den Bundesparteitag, wollen wir euch auch einen Ausblick auf das zweite Halbjahr geben.

Ich wünsche euch eine erholsame Sommerzeit und viel Kraft zu den weiteren Protesten gegen die Angriffe der Bundesregierung auf hart erkämpfte Rechte in unserem Sozialstaat. 

Mit solidarischen Grüßen

Rebecca Ruppert
Landesvorsitzende

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Rückblick Bundesparteitag
  2. Rückblick Landesparteirat
  3. Landesparteitag im September
  4. Neue Adresse der Landesgeschäftsstelle und Räumlichkeiten
  5. Aktuelle Pressemitteilung des Landesverbandes
  6. Termine der Kreise und Arbeitsgemeinschaften
  7. Pressemitteilung aus den Kreisen
 

Rückblick Bundesparteitag

 

Die Neuwahl des Bundesvorstandes ist mit der Staffelstabübergabe von Jan an Luigi Pantisano und der Bestätigung von Ines Schwerdtner positiv verlaufen. Zwar wäre ein besseres Ergebnis von Luigi wichtig gewesen; aber er hat nun 2 Jahre Zeit die Genoss*innen von sich uns seiner Arbeit zu überzeugen. Wir freuen uns besonders über die Wahl von Jens Schwaab in den Parteivorstand. Damit ist Rheinland-Pfalz wieder im Parteivorstand vertreten und wir wünschen Jens viel Kraft im PV.

Die Kandidatur von Jens findet ihr übrigens hier: https://www.instagram.com/reel/DZ4S8WgMSOW/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==

Die Reden der Parteivorsitzenden findet ihr hier: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/potsdamer-parteitag/potsdamer-parteitag/reden/

Weiterhin hat der Bundesparteitag einen Kompromiss-Antrag sowohl zum Nahost-Konflikt beschlossen, als auch ein klares Signal gegen Antisemitismus & für Solidarität mit den Menschen in Palästina in der Partei gesendet. 

Beschluss: Linke Grundsätze in der Debatte um Nahost/Westasien

Beschluss: Für gleiche Rechte im Nahen Osten / Westasien – gegen jeden Rassismus und Antisemitismus

 
 

Rückblick Landesparteirat

 

Bei der vergangenen Sitzung des Landesparteirats wurde das Präsidium neu gewählt und Anträge beraten. Dem neuen Präsidium des Landesparteirats gehören Patrizia Avanttagiato, Henning Best und Philipp Lange an. Wenn ihr euch an das Präsidium wenden wollt, erreicht ihr sie über lpr@die-linke-rlp.de.

 
 

Landesparteitag im September

 

Am 26. September 2026 findet der nächste Landesparteitag in Ludwigshafen statt. Neben der Beratung von Anträgen zur Änderung der Satzung stehen auch die Neuwahl zu den Landesgremien auf der Tagesordnung. Neben Landesvorstand, werden auch turnusgemäß Landesschiedskommission und -revision gewählt.

Wenn ihr euch als Gast beim Landesparteitag anmelden wollt, könnt ihr euch gerne unter parteitag@die-linke-rlp.de unter Angabe von vollständigem Namen und Kreisverband melden. Wichtig: Die Anzahl an Gästeplätzen ist aus Brandschutzgründen begrenzt.

 
 

Neue Adresse der Landesgeschäftsstelle und Räumlichkeiten

 

Die Landgeschäftsstelle ist mittlerweile komplett umgezogen und ist für euch unter der folgenden Adresse erreichbar:

Die Linke Rheinland-Pfalz
Rheinallee 3a
55116 Mainz

Bis zur Übertragung der Telefonnummer durch den Dienstanbieter erreicht ihr die Geschäftsstelle unter 06131-1444001. Wir bitten euch um Entschuldigung für etwaige Verwirrungen.

Weiterhin kann der Besprechungsraum über lgs@die-linke-rlp.de auch von Kreisverbänden kostenfrei angemietet werden. Dort können bis zu 20 Personen tagen und Tagungstechnik ist vorhanden.

 
 

Aktuelle Pressemitteilung des Landesverbandes

 

Schulsystem am Limit

18. August 2026
Judith Huber, Mitglied des Landesvorstandes

 

Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz haben ein strukturelles Problem: Nach aktuellen Berichten des SWR hat sich an der Ludwigshafener Karolina-Burger-Realschule die Lage nochmals zugespitzt. Rund ein Drittel der Lehrkräfte krank, der Direktor wurde durch die ADD versetzt und teilweise fallen ganze Schultage aus. „So sieht kein gelungener Start ins neue Schuljahr aus!“ fasst Judith Huber, Mitglied im Landesvorstand, die aktuellen Entwicklungen… Weiterlesen

 

Ahrtal-Flut - 5 Jahre danach

14. Juli 2026
Rebecca Ruppert

 

Am 14. Juli 2021 wurde das Ahrtal durch starken Regen überflutet. Die Behörden waren überfordert, es fehlte an Alarm- und Einsatzplänen und die Infrastruktur versagte. 135 Menschen verlieren ihr Leben, viele Tausende ihr Hab und Gut. Trotz 3,7 Milliarden Euro von Bund und Land ist der Wiederaufbau 5 Jahre später noch lange nicht abgeschlossen. Obwohl Maßnahmen zur Verhinderung einer vergleichbaren Flutkatastrophe getroffen werden, braucht es laut… Weiterlesen

 

Rechtsextremismus größte Bedrohung in Rheinland-Pfalz

26. Juni 2026
Jens Schwaab

 

„Das rheinland-pfälzische Innenministerium gab nun die Zahlen politischer motivierter Straftaten für das Jahr 2025 bekannt und die Zahlen bestätigen was wir schon lange wissen: Rechtsradikale Strukturen in Rheinland-Pfalz wachsen. Etwa 80 Prozent aller politisch motivierten Straftaten werden in Rheinland-Pfalz von Rechten verübt. Darunter auch schwere Gewalttaten, wie der Angriff mit einem Schlagstock auf eine muslimische Frau im Kreis Neuwied… Weiterlesen

 

 

Termine der Kreise und Arbeitsgemeinschaften

 

Sitzung des Bezirksvorstands
18. August 2026, 18:30 - 21:00 Uhr, Auf Anfrage, BV Vorderpfalz

 

Offen für alle Genoss*innen.

 

Stammtisch Haßloch
19. August 2026, 18:30 - 21:00 Uhr, Naturfreundehaus Haßloch, An der Fohlenweide 55, 67454 Haßloch, BV Vorderpfalz

 

Lockerer Austausch für alle Mitglieder und interessierte Menschen über Politik und Persönliches.

 

2. Demo: Sozialprotest gegen die Kürzungen der Bundesregierung
20. August 2026, folgt, Bündnis Sozialprotest Mainz

 

Im Supermarkt merkst du: Kartoffeln, Zucker und Brot werden teurer. An deinem Kontostand siehst du: Die Miete und die Nebenkosten steigen. Wir sind nicht alleine. Viele und immer mehr Menschen in Deutschland – Familien mit Kindern, Singles, Paare, Rentern*innen – müssen auf ihr Geld schauen und rechnen. Das geht zu weit! Wir wehren uns!

 

Das queereWohnzimmer
20. August 2026, 18:00 - 20:00 Uhr, Wahlkreisbüro Ludwigshafen, Bismarckstraße 50, 67059 Ludwigshafen am Rhein, BV Vorderpfalz

 

Wir laden dich herzlich ein, gemeinsam mit uns das queereWohnzimmer zu gestalten und zu erleben. Das queereWohnzimmer ist ein Raum in du Du selbst sein kannst. Hier kannst du Du selbst sein - quatschen, zuhören, Leute treffen, informieren. Egal ob du dich einbringen, diskutieren, zuhören oder einfach nur da sein möchtet – du bist willkommen. Bringe gerne Freund*innen, Themen oder einfach dich selbst mit. Wir freuen uns auf dich!   Solidarische Grüße Die Linke Vorderpfalz und Die… mehr

 

Sommerfest
23. August 2026, Auf Anfrage oder in unserer internen Chatgruppe, BV Vorderpfalz

 

Gemütliches Beisammensein bei viel Sonnenschein und super Temperaturen mit Grillen, Trinken, Musik und einer super sommerliche Laune.

 

Stammtisch Frankenthal
27. August 2026, 18:00 - 21:00 Uhr, XoXo, Speyerer Str. 29, Frankenthal, BV Vorderpfalz

 

Lockerer Austausch für alle Mitglieder und interessierte Menschen über Politik und Persönliches, immer am letzten Donnerstag im Monat.

 

Kreismitgliederversammlung
29. August 2026, 10:00 Uhr

 

mehr

 

Wehrhaft oder Wehrlos?
31. August 2026, 18:00 - 21:00 Uhr, Wahlkreisbüro, Bismarckstr. 50, Ludwigshafen, Julia-C. Stange, MdB

 

Wie die Militarisierung im Gesundheitswesen voranschreitet - und was das mit unserem Sozialsystem anrichtet. Fachgespräch mit Julia-C. Stange, MdB der Fraktion Die Linke, und Vertreter*innen des vdää, IPPNW und ver.di. mehr

 

Aktiventreffen im Wahlkreisbüro
1. September 2026, 19:00 - 22:00 Uhr, Wahlkreisbüro Ludwigshafen, Bismarckstr. 50, Ludwigshafen, BV Vorderpfalz

 

Jeweils am ersten Dienstag im Monat um 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro. Hybride Veranstaltung. Für Zugangsdaten bitte eine Mail senden an vorstand@die-linke-vorderpfalz.de

 

Stammtisch Neustadt
2. September 2026, 18:30 - 20:30 Uhr, Wirtshaus Konfetti, Friedrichstraße 36, 67433 Neustadt an der Weinstraße, BV Vorderpfalz

 

Lockerer Austausch für alle Mitglieder und interessierte Menschen über Politik und Persönliches, immer am ersten Mittwoch im Monat.

 

 

Pressemitteilung aus den Kreisen

 

Fraktion Die Linke KL: „Ein Hitzeschutzplan ist notwendiger denn je“

7. August 2026
Fraktion Die Linke

 

Das Robert Koch Institut (RKI) meldete am 6. August bereits 11.900 Hitzetote in diesem Sommer. Rheinland-Pfalz ist besonders stark davon betroffen. Viele Bürger*innen Kaiserslauterns beklagen sich über zu heiße Wohnungen, im Freien zu wenig Schattenplätze und Trinkmöglichkeiten. Zudem gibt es berechtigte Forderungen nach mehr Grün in der Innenstadt und kühle Fluchträume vor der überbordenden Hitze. Weiterlesen

 

Linksfraktion fordert Stadt zu konsequentem Handeln auf

7. August 2026
Tupac Orellana

 

Der AZ am 6.8.2026 ist zu entnehmen, dass vor dem ehemaligen City-Hotel Neubrunnenhof nun eine Holzfassade errichtet werden solle und die Stadt mit der Eigentümerin im Gespräch sei bezüglich des Schädlingsbefalls im Hofbereich. Ein Zuschuss sei in Aussicht gestellt worden – wofür genau lässt sich aus dem Artikel nicht ablesen. Der OB bedankt sich ausdrücklich für das kooperative Verhalten der Eigentümerin. „Verkehrte Welt!“ sagt Tupac Orellana. „Artikel 14 des Grundgesetzes besagt: Eigentum verpflichtet! Es kann doch wohl nicht wahr sein, dass sich die Stadt bei der Eigentümerin des Komplexes, der seit 2018 leer steht, bedankt dafür, dass diese ihre Verpflichtung seit Jahren nicht wahrnimmt und das Gebäude verrotten lässt! Und mehr noch: die klamme Stadt Mainz, die durch Erhöhung von Beiträgen hier und da vor allem Familien mit Kindern über die Schmerzgrenze hinaus belastet, sagt einem Konzern finanzielle Mittel zu, damit der Konzern seinem Mindestmaß an Verantwortung für die Stadt nachkommt.“ Im Artikel ist außerdem erwähnt, dass der Komplex erneut veräußert werden solle, weil der Altenpflegekonzern mit - nicht näher benannten - Rahmenbedingungen nicht einverstanden sei. „Die Stadt hätte hier viel früher und von Beginn an Maßnahmen ergreifen müssen, um es gar nicht erst so weit kommen zu lassen. 8 Jahre Leerstand und Verfall ohne Konsequenz! Wiedermal ging Wohnraum verloren, die Bausubstanz hat gelitten und eine Lösung ist nicht in Sicht – aber Hauptsache, eine Holzfassade kaschiert das Elend!“ Weiterlesen

 

Die Linke Vorderpfalz bedauert Parteiaustritt von Stadträtin Fatma Yavuz und fordert Rückgabe des Mandats

29. Juli 2026
Die Linke Vorderpfalz

 

Die Linke Vorderpfalz bedauert den Austritt der Ludwigshafener Stadträtin Fatma Yavuz aus der Partei. Ihre Austrittserklärung ist gestern beim Bezirksverband eingegangen. Als Grund für ihren Austritt nennt sie persönliche Gründe.  Der Bezirksverband bedankt sich bei Fatma Yavuz für ihr Engagement in der Partei sowie für ihre Arbeit im Stadtrat Ludwigshafen.   Gleichzeitig erwartet Die Linke, dass Fatma Yavuz ihr Stadtratsmandat zurückgibt. Sie ist über die Liste der Partei in den Stadtrat… Weiterlesen

 

 
 
 

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Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt ist die Landesvorsitzende:
Rebecca Ruppert

Redaktion: Rebecca Ruppert, Fabian Bauer


 
 
 

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