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Reichtum umfairteilen - Armut bekämpfen

In Rheinland-Pfalz ist großer Reichtum zu Hause - aber jede fünfte Einwohnerin und jeder fünfte Einwohner verfügt praktisch über keine Ersparnisse oder sonstiges Eigentum. Die Armutsgefahr in unserem Land steigt, Rheinland-Pfalz steht im Vergleich der Bundesländer auf dem traurigen zweiten Platz bei der Armutsgefährdung. Betroffen sind überdurchschnittlich viele ältere und junge Menschen, fast jede zweite alleinerziehende Frau ist von Armut bedroht. Nahezu jedes fünfte Kind unter 15 Jahren lebt in unserem Land unterhalb der Armutsgrenze. Demgegenüber besitzen die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung mehr als alle anderen zusammen.

Die Folgen von Armut sind verheerend: Neben der alltäglichen Ausgrenzung und Zurücksetzung macht Armut krank – und Krankheit macht arm. Armut verfestigt sich: Die Bildungschancen sind in fast keinem anderen Industrieland so stark vom Geldbeutel der Eltern abhängig wie in Deutschland. Armut von Kindern und Jugendlichen ist der dramatischste Ausdruck der sozialen Schieflage. Für Kinder- und Jugendliche fordern wir eine eigenständige Kindergrundsicherung, die Armut verhindert.

Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz! Durch die Einführung dieses entwürdigenden Systems vor elf Jahren sind heute in Deutschland mehr Arbeitslose von Armut betroffen als in jedem anderen EU-Land. Daran hat auch die minimale Anhebung der Hartz-IV-Leistungen um fünf Euro nichts geändert. Für DIE LINKE ist nur eine sanktionsfreie und armutsfeste Mindestsicherung eine echte Alternative.

DIE LINKE streitet für ein besseres, ein sozialeres, ein gerechteres Rheinland-Pfalz. Wir wollen, dass alle Menschen einen fairen Anteil von dem Reichtum erhalten, der in unserem Land erwirtschaftet wird. Wir wollen ein Land mit Städten und Gemeinden, die die wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge, der Bildung, der Gesundheitsfürsorge und des Sozialstaates, der öffentlichen Sicherheit und des Umweltschutzes, der Mobilität und der Kultur tatsächlich übernehmen können. Zur Finanzierung dieser Vorhaben ist eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund-Ländern-Kommunen ebenso wichtig wie die Einführung einer Millionärs- und Finanztransaktionssteuer.

Jede Stimme für DIE LINKE stärkt die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der sozial Benachteiligten, der jungen Menschen, der Frauen und der Rentnerinnen und Rentner.