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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir berichten euch mit dieser Info über die Landesvorstandesklausur, die vom 4.10. bis 6.10. in Wörrstadt stattgefunden hat.

Hierbei hatte sich der Landesvorstand eine große Aufgabenpalette für die drei Tage vorgenommen: Über die Stärkung der Bildungsarbeit, erste Planungen zur Landtagswahl bis hin zu einem Rück- und Ausblick auf die bisherige und noch bevorstehende Dauer der Amtszeit war einiges vertreten.

Solltet ihr Anregen und Wünsche haben, wendet euch gerne unter landesvorstand@die-linke-rlp.de an uns.

Mit solidarischen Grüßen

Katrin Werner und Jochen Bülow
Landesvorsitzende

Rückblick auf die Amtszeit

Die bisherige Zusammenarbeit innerhalb des Landesvorstandes war geprägt durch einige Startschwierigkeiten. Vor allem der Anspruch, dass Mitglieder des Vorstandes mehr Verantwortung und eigenständig Aufgaben übernehmen, führte zu einer Erhöhung des Kommunikationsbedarfs und des Abgleiches von Sachständen. Einhellig war jedoch die Meinung, dass dieser Prozess wichtig ist, um einer Mitgliederpartei näher zu kommen und mehr Genossinnen und Genossen in die Arbeit einzubinden.

Zuständigkeiten im Landesverband

Eine weitere offene Aufgabe innerhalb des Vorstandes war die Klärung von Zuständigkeiten. Diese wurden zwar nicht abschließend geklärt, jedoch konnten thematische Eckpunkte festgelegt werden. Diese werden wir zeitnah unter https://www.dielinke-rhlp.de/nc/partei/landesvorstand/ veröffentlichen.
Grundsätzlich wurde festgehalten, dass die Aufgabenfelder auch die inhaltliche Zuarbeit für Papiere und Statements beinhaltet, womit der Landesvorstand einen weiteren offenen Punkt abhaken konnte.
Die Klärung von Abläufen innerhalb des Landesvorstandes wurden andiskutiert und müssen weiterhin im Auge behalten werden. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass wir auch die Zuständigkeiten zeitnah sinnvoll und effizient klären können.

Landtags- und Bundestagswahl 2021

Ein Schwerpunkt der Klausur war die Debatte um die Landtagswahl. Deswegen war auch Volker Ludwig von der Agentur DIG zur Unterstützung eingeladen. Neben der Wahlkampfführung und Erfahrungen aus den bisherigen Wahlen stand die thematische Auseinandersetzung im Mittelpunkt. Bis zur Landtagswahl will der Vorstand neben dem Thema Verkehr beim kommenden Parteitag (LINK) auch die Themen Wohnen, Arbeit / Wirtschaft und Familie / Soziales mit euch gemeinsam diskutieren. Diese Schwerpunkte sind nicht nur für unser Verständnis von einer sozialistischen Partei wichtig, sondern auch für die kommenden Wahlen unerlässlich. Alle Anwesenden waren sich einig, dass Antifaschismus und Frieden Themen sind, die wir permanent bearbeiten und dauerhaft berücksichtigen müssen.
Zur Debatte gehörte auch die Verständigung über eine Zeitschiene. Der Landesvorstand hat hierzu erste Überlegungen angestellt und plant im Frühjahr 2020 die Wahl der Landesliste für den Landtag und im Herbst 2020 die Aufstellung für den Bundestag. Hinzu kommt noch eine Programmdebatte zur Landtagswahl.
Die Kandidierendenfindung will der Vorstand in einem offenen Prozess nach dem Landesparteitag im November angehen. Hierzu sind auch Kriterien für Kandidierende denkbar.
Der Landesschatzmeister stellte einen ersten Ansatz für den Wahlkampfhaushalt vor. Im Vorfeld der Verabschiedung müssen noch weitere Debatten zur Schwerpunktsetzung innerhalb des Wahlkampfes geführt werden. Der Landesvorstand war sich bei der ersten Lesung jedoch einig, dass die grundsätzlich zugesagten Finanzmittel des Bundes und die Eigenmittel für einen angemessenen Wahlkampf zur Landtagswahl ausreichen. Im Haushalt wurde auch die Besetzung von zwei weiteren Stellen für den Wahlkampf bestätigt. Hierzu wird es zu gegebener Zeit weitere Informationen und eine Vorstellung im Landesausschuss geben.

Politische Bildung

Die unterschiedlichen Bildungsträger der Partei und parteinaher Organisationen waren bei der Sitzung ebenfalls zu Gast. Neben der Vorstellung der Arbeit des Kommunalpolitischen Forums, wurden auch die Planungen der Kommission politischen Bildung (KpB) vorgelegt. Hier hat bereits die erste Veranstaltung am vergangenen Wochenende in Bad Münster am Stein-Ebernburg mit 20 TeilnehmerInnen stattgefunden. Die Bildungsplanung für das kommende Jahr wollen alle Beteiligten bis Ende des Jahres abschließen.
Zu guter Letzt erfolgte die Vorstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) mit der einstimmigen Anerkennung der Stiftung als parteinahe Stiftung in Rheinland-Pfalz. Mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz gibt es nun in allen Bundesländern die RLS als parteinahe Landesstiftung.

Finanzen

Neben dem Wahlkampfhaushalt wurde auch der Finanzplan für 2020 diskutiert und zur Vorlage für den Landesausschuss verabschiedet. Hierbei hat vor allem der Bildungsbereich eine Erhöhung erfahren, da dort nun eine kontinuierliche Planung erfolgt. Der Landesverband kommt mit seinen Mitteln inkl. des Zuschusses der Bundespartei für Personal und Wahlkampf gut hin; wird jedoch, wie bereits angekündigt, erstmals auch in größerem Umfang eigene Mittel für den Wahlkampf einsetzen. Die vorhandenen Rücklagen der Vorjahre sind aus unserer Sicht hierfür gut eingesetzt. Der detaillierte Haushaltsansatz wird wie gewohnt im Landesausschuss vorgestellt, diskutiert und letztlich beschlossen.

Wahl der Bundesparteitagesdelegierten

Der Landesvorstand hat die Regionseinteilung für die kommende Amtszeit der Delegierten zu den Bundesparteitagen festgelegt. Hierfür werden spätestens Anfang des kommenden Jahres die Regionsversammlungen in diesmal 8 Regionen stattfinden. Hiermit ist der Landesvorstand dem Wunsch nachgekommen, die Regionen kleinräumiger zuzuschneiden, um somit die Wege für Interessierte zu verringern. Durch die gesteigerte Delegiertenanzahl auf 16 für den Bundespareitag werden dann in jeder Region 2 Delegierte gewählt.

Der Newsletter kann unter:
mitgliederinfo@die-linke-rlp.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Jochen Bülow
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45