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Liebe Genossinnen und Genossen,

am 10. Februar tagte der Landesausschuss in Trier. Hierbei standen die Punkte Europa- und Kommunalwahlkampf, sowie Haushalt, im Mittelpunkt der Beratungen. Mit dieser "Info" setzen wir euch über die wichtigsten Diskussionsstände und Beschlüsse in Kenntnis.

Mit solidarischen Grüßen

Für den Landesausschuss
Alexander Ulrich, Theresia Görgen, Renate Zander, Markus Westermann

Jörg Schindler: Europawahl 2019

Im Mittelpunkt des Landesausschusses standen die anstehenden Wahlen. Den Einstieg machte Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer DIE LINKE., mit einem Überblick über die Kommunikation und Kampagne zur Europawahl.

Neben diesen grundlegenden Aspekten verwies er auf den anstehenden Bundesparteitag in Bonn und die dort stattfindende Programmdebatte zum Europawahlprogramm. Bislang sind rd. 540 Änderungsanträge formuliert und die Partei blickt einer aufregenden inhaltlichen Debatte entgegen.

Alle Informationen zum Bundesparteitag findet ihr hier…

Kommunalwahl 2019

Neben der Europawahl hat der Landesvorstand bisherigen Ansätze zur Kommunalwahl vor- und diese zur Diskussion gestellt. Die Delegierten diskutierten ausgiebig über die Plakatlinie und die Anzahl der zu behandelnden Themen.

Am Ende der Debatte wurden ein zentrales Plakat und vier optionale Themenplakate für die Kommunalwahl beschlossen. Zusätzlich werden für die Kreisverbände Materialien (Formatvorschläge für Plakate und Flyer) für die Kandidierenden zur Verfügung gestellt.

Alle Beschlüsse hierzu wurden mit breiter Mehrheit gefasst, sodass ein klares Signal der Geschlossenheit zu Beginn der Kommunalwahl steht und wir uns auf den anstehenden Wahlkampf freuen.

Ebenso positiv ist, dass DIE LINKE in Rheinland-Pfalz es aller Voraussicht nach erstmal schaffen wird in allen Landkreisen und kreisfreien Städten zur Wahl anzutreten. In 20 Kreisverbänden wurden die Listen bereits aufgestellt und mit Abschluss dieses Monats werden fast alle Aufstellungen beendet sein.

Haushaltsplanung 2019

Ein weiterer Baustein zu den anstehenden Wahlen war der Haushalt 2019 inkl. der finanziellen Mittel für den Kommunalwahlkampf. Hierzu hat der Landesschatzmeister, Peter Weinand, den Haushaltsansatz des Landesvorstandes vorgestellt. Insgesamt wird der Landesverband rd. 30.000 Euro für die anstehenden Wahlen ausgeben und plant auch in diesem Jahr die Ausgaben für politische Arbeit zu erhöhen, um sichtbarer zu werden.
Der Landesverband plant mit Einnahmen in Höhe von rd. 360.000 Euro und Ausgaben von rd. 370.000 Euro; wobei die Differenz aus den Rücklagen finanziert werden soll.

Weitere Beschlüsse

Der Landesausschuss hat den Weg für den Zusammenschluss der Kreisverbände Südwestpfalz und des Stadtverbandes Pirmasens freigemacht. Zuvor hatten beide Kreisverbände sich über den Zusammenschluss verständigt.

Weiterhin wurde die Landesarbeitsgemeinschaft Pflege und Gesundheit anerkannt. Wir gratulieren.

Alle Beschlüsse des Landesausschusses findet ihr hier…

Der Newsletter kann unter:
mitgliederinfo@die-linke-rlp.de abbestellt werden.


Diese Information soll den Mitgliedern einen Eindruck über Verlauf und Beschlüsse der Sitzungen des Landesauschuss vermitteln.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt ist das Präsidium des Landesausschusses:

Präsidium Landesausschuss - DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Alexander Ulrich / Theresia Görgen / Renate Zander / Markus Westermann
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45