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Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dieser Sofortinfo informieren wir euch über die vergangene Sitzung des Landesvorstandes vom 14. April 2018 in Mainz.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und freuen uns auf eure Anregungen.

Katrin Werner und Jochen Bülow
Landesvorsitzende

DIE LINKE vor Ort

Bild der Demo in Kandel

Im Mittelpunkt der Berichte bei der Sitzung des Landesvorstands am 14. April in Mainz stand die Teilnahme der Mitglieder des Landesvorstandes an diversen politischen Veranstaltungen. Neben den Ostermärschen wurde auch die Unterstützung der Streikenden bei ver.di durch viele Genossinnen und Genossen vor Ort begrüßt. Die Nachbetrachtung von drei Demonstrationen in Kandel wurde diskutiert. Hierbei standen vor allem die starke Polizeipräsenz und die wachsende Untertützung Rückhalt rechter Positionen innerhalb der Gesellschaft im Mittelpunkt der Diskussion. Als positiv wurde gesehen, dass es DIE LINKE im Chor eines breiten Bündnisses geschafft hat, ihre Mobilisierungsfähigkeit und gleichzeitig die öffentliche Wahrnehmbarkeit zu steigern.
Der Landesvorstand bedankt sich für den Einsatz vieler Genossinnen und Genossen und ruft weiterhin alle Mitglieder auf, sich auch in Zukunft an politischen Demonstrationen und Veranstaltungen zu beteiligen. Die Sichtbarkeit unserer Partei und unserer politischen Forderungen in der Öffentlichkeit bleibt weiter Tagesaufgabe.
Die nächste Möglichkeit bietet sich hierzu bereits am 1. Mai – Informationen hierzu werden wir euch zeitnah zur Verfügung stellen.

 

Berichte von Parteigremien

Im Landesvorstand wurde über die Ergebnisse der Beratungen des Parteivorstands mit den Landesvorsitzenden und die Debatten- und Sachstände im Bundesfinanzrat, dem Bundesausschuss und der Bundestagsfraktion informiert. Hierbei haben die rheinland-pfälzischen Vertreterinnen und Vertreter auf allen Ebenen für einen zielorientierteren Umgang mit innerparteilichen Konflikten und die Beendigung persönlicher Auseinandersetzungen geworben.
Dies ist gerade auch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein, Hessen und Bayern immens wichtig – muss jedoch auch das Signal des kommenden Bundesparteitages sein. Die Tagungsunterlagen für den Bundesparteitag im Juni in Leipzig sind mittlerweile online zu finden (LINK zur Bundesseite) und auch die Kandidaturen werden zeitnah folgen. Der Landesvorstand hat sich darauf verständigt für die rheinland-pfälzische Delegation zwei telefonische Vorbesprechungen anzubieten. Hierüber werden die Delegierten nochmals gesondert benachrichtigt.

Der Landesvorstand hat seine einstimmige Unterstützung für die Kandidatur der Genossin Katrin Werner als Beisitzerin im Parteivorstand erklärt.

Mitgliederzuwachs übersteigt die 1.700er-Marke

Im April konnte der Landesverband sein 1.700stes Mitglied in der Partei willkommen heißen, die Anzahl der Mitglieder im Landesverband steigt seitdem weiter.

Weiterhin tragen die unterschiedlichen Maßnahmen zur Einbindung neuer Mitglieder und die engere Betreuung von Bestandsmitgliedern auf Kreis- und Landesebene mittlerweile Früchte, da sich auch die Zahl der Austritte erkennbar verringert. Gleichzeitig ist die Zahl der Beitragssäumigen auf einen bisherigen Tiefststand gesunken.

Der Landesvorstand beschloss zu einem stärkeren Erfahrungsaustausch nun auch erste Treffen der Mitgliederverantwortlichen in den Kreisverbänden zu veranstalten und kommt damit dem Wunsch nach besserer Vernetzung nach.

Kommunal- und Europawahl 2019

Zu den anstehenden Kommunal- und Europawahlen hat sich der Landesvorstand auf ein Wahlkampfteam unter Leitung der Landesvorsitzenden mit Einbezug der Kreisverbände und des Landesausschuss verständigt. Die vordringlichste Aufgabe ist hierbei die Unterstützung und Koordination der anstehenden Arbeiten mit und zwischen den Kreisverbänden. Hierbei wurden ein strategisch einheitliches Vorgehen und eine inhaltliche und grafische Wiedererkennbarkeit – aber auch die Bündelung sich überschneidender Aufgaben als wichtige Elemente erachtet.
Der Landesvorstand hat deshalb als Diskussionsanstoß einen Antrag an den Ende des Monats stattfindenden Landesausschuss beschlossen. Im Kern geht es um eine erste Verständigung zum Materialmix und dem Einsatz verschiedener Elemente zur Kommunalwahl.

Ebenso wurden die ersten Schulungsmaßnahmen zur Vorbereitung der Kommunalwahl beschlossen. Diese findet ihr unter: DIE LINKE lernt... Weitere Termine folgen.

Landesparteitag im November

Die Planung des Landesparteitages am 3. und 4. November 2018 nimmt konkrete Formen an. Dort findet neben der turnusmäßigen Neuwahl des Landesvorstandes am zweiten Tag auch die Diskussion und Beschlussfassung über die Kommunalpolitischen Leitlinien statt. Diese Leitlinien sollen zuvor breit mit Kreisverbänden und Mitgliedern diskutiert und selbstverständlich auch im Landesausschuss zur Debatte vorgelegt werden.

Unterstützung Marx-Jahr

Bereits bei der Erstellung des Haushaltes wurde eine Unterstützung für die Marx-Feierlichkeiten eingeplant. Da diese nun näher rücken, hat der Landesvorstand die Mittel hierzu freigegeben. Die anstehenden Termine am 4. und 5. Mai findet ihr in unserem Terminkalender…

Finanzen

Zu guter Letzt wurde der Landesvorstand durch den Landesschatzmeister über das abgelaufene Haushaltsjahr 2017 informiert. Statt des ursprünglich geplanten Defizits von rund 25 T€ waren am Jahresende lediglich 2 T€ Defizit zu verzeichnen. Und auch dieser Betrag ist nur deshalb entstanden, weil eine verspätete Zahlung der Bundespartei erst 2018 erfolgt ist und demzufolge auch erst in diesem Jahr verbucht werden konnte.

Schließlich wurden die Zahlen des ersten Quartals 2018 vorgestellt, die aber wenig aussagekräftig sind: am Jahresanfang werden viele Einnahmen verbucht, eine Reihe auch größerer Zahlungen fallen aber erst später an. Der Landesvorstand wird seinen Vorschlag für den Haushalt 2018, der moderate Einnahmesteigerungen und ebenso moderate Ausgabesteigerungen insbesondere bei Bildungsmaßnahmen und politischen Aktivitäten vorsieht, fristgemäß zur Beratung und Beschlussfassung im Landesausschuss vorlegen.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Jochen Bülow
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45