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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch mit dieser Sofortinfo über die Diskussionen und Beschlüsse der vergangenen Sitzung des Landesvorstandes vom 20. Oktober informieren.

DIE LINKE nach der Bundestagswahl

Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist die Bundestagswahl ein schöner Erfolg, der die Landespartei stabilisiert. Mit einem Plus von 1,4% im Landesschnitt, zum Teil sehr ermutigenden Erst- und Zweitstimmenergebnissen und mit Brigitte Freihold als dritter Abgeordneten im Bundestag konnten wir unsere Erwartungen übertreffen. Der Landesvorstand dankt allen, die daran mitgearbeitet haben für ihren Einsatz – das war ein großer Schritt in die richtige Richtung!

 


Ein Wermutstropfen ist natürlich der Einzug der AfD und der Verlust der Oppositionsführerschaft im Bundestag. Mit diesen zwei kritischen Punkten hat sich auch der Landesvorstand in seiner Diskussion ausführlich auseinandergesetzt.  Hierzu wird eine ausführlichere und breitere Debatte mit den Mitgliedern im kommenden Landesausschuss geführt werden. Es herrschte Einigkeit, dass die Arbeit gegen Faschismus, Nationalismus und Rassismus auf allen Ebenen intensiviert und verbreitert werden muss. Eine Gelegenheit dazu wird die Veranstaltung gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch in Remagen im November sein.
Schließlich hat der Landesvorstand auch Rückschlüsse für kommende Wahlen und den Parteiaufbau im Land diskutiert. Deutlich wird, dass wir zwar vor allem in den Städten hohe Zustimmung und auch Zuwächse erleben, die Landkreise aber mit hohen absoluten Stimmzahlen einen wesentlichen Teil zu unserem guten Wahlergebnis beigetragen haben. Hier gilt es Mittel und Wege zu finden, damit DIE LINKE überall im Land erfahr- und erreichbar(er) wird.
Auf Bundesebene haben die Landesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten klar Position für die alten und neuen Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und Bartsch bezogen und dafür geworben, den öffentlichen Streit zu beenden und wieder zurück zu einem konstruktiven Miteinander zu finden. Der Landesvorstand war einhellig der Meinung, dass ein Streit in der Sache durchaus sinnvoll ist – dies jedoch keinesfalls, wie geschehen, in den Medien ausgetragen werden darf.

Neumitglieder

Auch in Rheinland-Pfalz hat die Bundestagswahl zu einem erfreulich großen Zuwachs an Mitgliedern geführt. Rund 160 Menschen haben sich im Rahmen des Wahlkampfes für eine Mitgliedschaft in unserer Partei entschieden und wir freuen uns, die neuen Genossinnen und Genossen in unserer Partei willkommen heißen zu können.
Für eine erste persönliche Kontaktaufnahme hat der Landesvorstand, nach dem ersten erfolgreichen Neumitgliederseminar in Kaiserslautern,  für 4 Regionen weitere Geldmittel für Neumitgliedertreffen beschlossen, da es aus unserer Sicht wichtig ist, dass diese Mitglieder so schnell wie möglich Anschluss an die Partei finden.
Wir rufen alle Genossinnen und Genossen vor Ort dazu auf, den Zustrom nicht abreißen zu lassen und weiterhin aktiv für DIE LINKE zu werben. Es bedarf bei der derzeitigen politischen Lage einer starken Stimme für soziale Gerechtigkeit und Frieden – da können wir uns nicht ausruhen.

Personelle Veränderung in der Landesgeschäftsstelle

Wie auf unserer Homepage erkennbar war, wird sich zum Jahreswechsel auch personell in der Landesgeschäftsstelle etwas verändern: Hans Werner Jung, zuständig für den Bereich Finanzen, wird in den wohlverdienten Ruhestand entlassen. Für die geleistete Arbeit an dieser Stelle unseren ausdrücklichen Dank!
Der Landesvorstand hat nach einem Auswahlverfahren die Neubesetzung der Stelle mit Melanie Wery-Sims beschlossen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Landesausschusses wird Melanie ab November die Landesgeschäftsstelle verstärken.

Finanzen

Bei der Bundestagswahl wurden geringfügig mehr Mittel verausgabt, als ursprünglich geplant war. Durch ein höheres Spendenaufkommen auf Bundesebene; aber auch durch Spenden im Landesverband war es kurzfristig möglich,  Materialmengen und Anzeigenschaltungen zu erhöhen.
Auf unseren Landeshaushalt wird dies im Resultat keine negativen Auswirkungen haben, da davon ausgegangen werden kann, da wir trotz verstärkter Aktivitäten und Präsenz die insgesamt eingeplanten Mittel wohl bis Jahresende nicht völlig ausschöpfen werden.
Für die Planung der kommenden Jahre wird der Landesverband durch die Vorsitzenden und den Landesschatzmeister versuchen, auf Basis des guten Abschneidens bei der Bundestagswahl und der weiterhin stabilen Verhältnisse im Landesverband größere Zuschüsse von Seiten der Bundespartei einzuwerben. Hierzu streben wir eine Verständigung mit den anderen Landesverbänden an, damit wir mit möglichst großem politischen Gewicht in die Diskussion mit der Bundespartei gehen können.

Bundesparteitagsdelegierte

Schließlich hat sich der Vorstand mit dem kommenden Bundesparteitag beschäftigt. Dieser wird im Juni in Leipzig stattfinden und die hierzu notwendigen Beschlüsse zur Wahl der Delegierten und der Regionseinteilung sind gefasst worden. Unser Landesverband muss bis Ende Januar in insgesamt fünf Regionsmitgliederversammlungen die insgesamt 14 Delegierten für die Bundesparteitage in den Jahren 2018 und 2019 bestimmen. Alle Mitglieder werden separat über die Versammlungen in ihrer jeweiligen Region benachrichtigt.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Jochen Bülow
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45