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Liebe Genossinnen und Genossen,

 

der Landesvorstand hat sich zum Ende eines erfolgreichen Jahres noch einmal zu einer zweitägigen Klausursitzung zusammengefunden. Im Mittelpunkt standen neben der Vorbereitung des Landesparteitages im Februar vor allem die Verständigung zur Haushaltsplanung, die Neuregelung der Finanzierung der Landesarbeitsgemeinschaften und die Nutzung des kommenden Jahres (hoffentlich) ohne Wahlkämpfe zur Debatte um Zukunft und Ausrichtung der Landespartei.

Neben dem Bericht über unsere Aktivitäten möchten wir selbstverständlich die Gelegenheit nutzen, allen Mitgliedern im Namen des Landesvorstandes für ihre Unterstützung im vergangenen Jahr zu danken. Ohne euch wäre weder die Bundestagswahl ein solcher Erfolg geworden, noch könnten wir die weitere Stabilisierung der Finanzen und der Strukturen melden. Wir hoffen, dass wir auch im kommenden Jahr auf euch zählen können und wünschen euch schöne und geruhsame Feiertage und einen guten Rutsch ins kommende Jahr.

Landesparteitag im Februar

Der Landesvorstand hat den nächsten Landesparteitag auf den 17. Februar 2018 nach Montabaur einberufen. Dort dürfen wir mit Jan Korte den stellv. Vorsitzenden der Bundestagsfraktion für ein politisches Referat begrüßen. Daneben wollen wir uns ausgiebig der Ausrichtung und Organisation unserer Partei widmen und natürlich unsere Delegierten für den Bundesausschuss wählen.

Für die Parteidebatte hat der Landesvorstand ein umfangreiches Diskussionspapier verabschiedet, welches den Kreisvorständen und Delegierten übersendet wird. Wir möchten euch nochmals daran erinnern, dass die Delegierten für diesen Parteitag neu gewählt werden müssen und dass diese Wahlen erst nach der Feststellung der Mitgliederzahlen zum 31.12.2017 stattfinden können. Ihr erleichtert der Landesgeschäftsstelle die Arbeit erheblich, wenn ihr eure Delegierten nicht erst „auf den letzten Drücker“, sondern möglichst schon im Januar wählt. Einzelheiten und Informationen zum Landesparteitag findet ihr fortlaufend hier…

Debatte zur Zukunft der Partei

Wir möchten mit euch über die Ausrichtung der Partei für die kommenden Herausforderungen diskutieren. Ziel ist ein erfolgreicher Kommunalwahlkampf und mehr linke Mandate in den Räten. Damit wollen wir eine gute Ausgangsposition für die Landtags- und Bundestagswahlen 2021 schaffen.

Darüber wollen wir eine breite Debatte innerhalb der Partei anregen, um mit euch gemeinsam die Weichen für weitere Erfolge zu stellen.

Zur Vorbereitung der Diskussion auf dem Landesparteitag bitten wir die Kreisverbände, bei ihren Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen das vorgelegte Diskussionspapier zu behandeln. Wir selbst wollen bei den Regionalversammlungen mit euch ins Gespräch kommen.

Selbstverständlich könnt ihr uns Anregungen und Kritik auch immer gerne telefonisch oder per Mail an die Landesgeschäftsstelle zukommen lassen.

Regionale Mitgliederversammlung zur Wahl der Bundesparteitagsdelegierten

Beim kommenden Bundesparteitag am 8. bis 10. Juni in Leipzig wird ein neuer Parteivorstand gewählt. Die Delegierten werden in den Bundesländern bei regionalen Mitgliederversammlungen gewählt.
Diese Regionalversammlungen werden auch in Rheinland-Pfalz im Januar oder frühen Februar stattfinden. Hierzu bekommt ihr noch separate schriftliche Einladungen mit genauer Orts- und Zeitangabe.
Am 20.1. wird in der Region Ludwigshafen, am 21.1. in der Region Koblenz und am 3.2. in der Region Kaiserslautern gewählt. Die weiteren Termine für die Regionen Trier und Mainz stehen noch nicht abschließend fest.

Neuregelung der Finanzierung der Landesarbeitsgemeinschaften

Der letzte Landesparteitag hat den Landesvorstand damit beauftragt, die Finanzausstattung der Arbeitsgemeinschaften neu zu regeln. Hierzu hat sich der Landesvorstand in einer breiten Diskussion über verschiedene Finanzierungsmodelle und Kriterien für den Zugang zu Finanzmitteln verständigt.
Grundsätzlich soll es im kommenden Jahr für aktive Arbeitsgemeinschaften mit gewählten und gemeldeten Vorständen möglich sein, Mittel vom Landesverband für politische Projekte zu beantragen. Hierzu wird im Haushalt 2018 ein Budget für die politische Arbeit der LAGen eingestellt. Allen LAGen soll der gleiche Betrag zur Verfügung stehen, der Landesvorstand will gegen Ende des nächsten Jahres prüfen, ob eine Teilung der LAG-Förderung in einen Sockelbetrag und einen von der jeweiligen Mitgliederzahl der LAG abhängigen Teilbetrag sinnvoll ist. Eine inhaltliche Kontrolle der LAG-Aktivitäten über die Vergabe der Mittel ist nicht beabsichtigt, allerdings gilt für die LAGen wie für die Gesamtpartei, dass sich die Aktivitäten an Programm und Satzung unserer Partei orientieren müssen.
Der Landesvorstand erhofft sich hierdurch eine breite thematische Aufstellung und eine stärkere Präsenz der Landesarbeitsgemeinschaften in der Öffentlichkeit und bei innerparteilichen Beratungen.

Update der Homepage

Wir freuen uns sehr, dass die Landes-Homepage im kommenden Jahr in neuem Gewand erscheinen wird.
Der Landesvorstand hatte hierzu bereits den Weg freigemacht und nun sind alle Verträge und Abläufe geplant. In der zweiten Januarwoche wird das Update erfolgen, sodass es in dieser Zeit zu teil- und zeitweisen, umstellungsbedingten Ausfällen des Online-Auftritts kommen kann.
Die Darstellung der Homepage wird sich stark an das neue Design der Bundeshomepage anlehnen und auch auf Smartphones und Tablets besser zu erreichen sein.

Haushaltsjahr 2017 und Perspektive für 2018

Die gute Nachricht vorweg: wir werden auch in diesem Jahr aller Voraussicht nach ohne Defizit auskommen. Geschafft haben wir das durch eine strikte Ausgabenkontrolle und Sparsamkeit. So konnten wir vor allem die Ausgaben für die Parteiverwaltung stabil halten, obwohl die Aufgaben und Anforderungen immer vielfältiger werden. Trotz des Bundestagswahlkampfes, für den wir mehr Geld als ursprünglich geplant ausgeben konnten und trotz der Kosten für den Umzug der Landesgeschäftsstelle sind die Ausgaben im Rahmen geblieben.

Vor allem aber haben wir die Einnahmen signifikant steigern können und viele neue Mitglieder gewonnen. Der Erfolg bei der Mitgliedergewinnung ist zu einem guten Teil der Erfolg der Kreisverbände, vielen Dank deshalb für eure Arbeit!

Für das kommende Finanzjahr wollen wir weiter für die komplette Finanzierung unserer Mitarbeiter durch den Länderfinanzausgleich kämpfen und um weitere Geldmittel werben. Wir meinen: ein wachsender Landesverband mit guten Wahlergebnissen, der zunehmend politische Akzente setzt und für 2018 ambitionierte Pläne verfolgt, darf von der Bundespartei auch die notwendige finanzielle Unterstützung einfordern. Aufgrund der unklaren Finanzausstattung durch den Parteivorstand, der die Erstellung des Haushaltes auf März kommenden Jahres verschoben hat, werden auch wir in den ersten 3 Monaten des Jahres vorsichtig kalkulieren. Jedoch ist klar, dass unsere politische Arbeit und unsere Absicht, die Strukturen weiter zu stärken, nicht ausgebremst werden darf. Den Abschluss des Haushaltsjahres werden wir selbstverständlich dem Landesparteitag vorlegen und uns der Diskussion stellen.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Jochen Bülow
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45