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Liebe Genossinnen und Genossen,

am vergangenen Freitag und Samstag hat sich der neugewählte Landesvorstand zur Klausur in der Landesgeschäftsstelle getroffen.
Neben vielen formalen Beschlüssen und Vorlagen, welche mit der Neuwahl eines Landesvorstandes einhergehen , möchten wir Euch besonders auf nachfolgende Aspekte aufmerksam machen und Euch allen gleichsam unsere besten Wünsche für’s kommende Jahr übermitteln.

… zum Jahresendbrief des Landesvorstandes

Zur aktuellen politischen Lage

Der Landesvorstand  fühlt sich politisch gestärkt, weil der Bundesvorstand mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch die Spitzenkandidierenden für den Bundestagswahlkampf benannt hat. Gerade vor dem Hintergrund, dass sich der Landesverband früh für beide stark gemacht hat, ist dies aus unserer Sicht ein Erfolg.
Auf Landesebene haben wir uns bereits in den Wochen seit unserer Wahl zu Wort gemeldet und klargestellt, dass die derzeitige Landesregierung ihren Gestaltungsanspruch nicht wahrnimmt und Chancen, die soziale Spaltung im Land zumindest abzufedern, erneut ungenutzt verstreichen lässt.

Pressemitteilung zur Haushaltsdebatte: Nachhaltig unsozial

Pressemitteilung: Drohnenkrieg von Rheinland-Pfalz aus

Vorbereitung zur Bundestagswahl 2017

Auch im kommenden Jahr wird der Landesverband wieder einen Wahlkampf zu bestreiten haben. Hierzu wurde bereits vom vorherigen Vorstand eine stärkere finanzielle Unterstützung der Wahlkreiskandidierenden vor Ort beschlossen, was der jetzige Vorstand ebenfalls unterstützt.  Zufrieden zeigte sich der Vorstand, dass eine Anfechtung der   im September gewählten Landesliste bereits von der Landesschiedskommission abgewiesen wurde und alle Unterlagen zur Abgabe der Landesliste mittlerweile vorliegen.
Für den Wahlkampf wurde ein Team bestehend aus Fabian Bauer, Katrin Werner,  Alexander Ulrich, Sebastian Knopf, Sarah Schwarzrock und Julian Theiß  berufen, das sich um die Umsetzung des Wahlkampfes kümmern soll.

Weiterhin möchten wir Euch alle frühzeitig  bitten, den Wahlkampf vor Ort zu unterstützen und Euch den LINK zur Aktivierung zusenden, falls Ihr dies noch nicht gemacht habt.

Haushaltsberatung

Einen großen Teil der Sitzung nahmen die Haushaltsplanung und der Austausch über einzelne Vorhaben des Landesverbandes in Anspruch. Wie bereits der vergangene Landesparteitag zeigte, hat der Landesverband zum ersten Mal seit Jahren abseits von Wahlkämpfen die finanziellen Möglichkeiten, eigene politische und strukturelle Akzente zu setzen.
Der Landesvorstand hat sich verständigt, vor allem weiter in die Bildungsarbeit und die Betreuung der Mitglieder zu investieren. Hierzu gehören Bildungsangebote ebenso wie Neumitgliedertreffen, die in den meisten Landesverbänden seit langem zum Parteialltag gehören. Aber dazu gehören eben auch landesweite Begrüßungen für Neumitglieder und Ehrungen zu bestimmten Jahrestagen.

Programmdebatte zum Bundestagswahlprogramm

Unsere Partei befindet sich derzeit in einer offenen Ideensammlung für das Bundestagswahlprogramm. Hier sind alle (nicht nur Mitglieder, aber auch) aufgerufen, Ideen und Impulse einzubringen. Dies könnt ihr gerne über die Website der LINKEN tun…
Aber natürlich geht das auch in der direkten Diskussion: Bei der Regionalkonferenz zum Programm am 29.01.2017 in Köln möchten wir gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen aus dem Saarland und NRW unser Programm debattieren.
Hierzu seit Ihr alle herzlich eingeladen und wir sind bemüht, Fahrgemeinschaften und bei ausreichender Anzahl an Rückmeldungen evtl. auch einen Bus anzubieten. Bitte meldet Euch bei Eurem Kreisvorsitzenden oder der Landesgeschäftsstelle unter lgs@die-linke-rlp.de, wenn Ihr an diesem Tag mitfahren möchtet. Wir werden unser Möglichstes tun, für viele Mitglieder eine Lösung der Anreise zu finden, da die wir die Debatte zu unserem Programm als wichtig ansehen!

Umzug der Landesgeschäftsstelle

Wie einige von Euch wissen, wird die Landesgeschäftsstelle im kommenden Jahr innerhalb der Stadt Mainz umziehen. Neben einem ersten Überblick über die damit verbundenen Aufgaben wurde auch ein erstes konkretes Büroangebot diskutiert. Hierbei wird die Fortführung der Bürogemeinschaft mit Cornelia Ernst, MdEP und unseren Bundestagsabgeordneten angestrebt; weiterhin haben auch der Kreisverband Mainz und die Linksjugend Solid eine Beteiligung signalisiert.
Der  Umzug wird jedenfalls zum 1. April 2017 erfolgen, weil zu diesem Zeitpunkt der Mietvertrag für die aktuelle Landesgeschäftsstelle gekündigt ist.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Jochen Bülow
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45