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Liebe Genossinnen und Genossen,

zuallererst wollen wir uns bei allen bedanken, die in den letzten Wochen plakatiert und Flyer verteilt haben, die an den Infoständen gefroren und beim Haustürwahlkampf klitschnaß geworden sind: Ihr habt unserer Partei vor Ort ein Gesicht gegeben und unsere Botschaften unter die Menschen gebracht.

Unser Dank geht auch an die Genossinnen der Bundestagsfraktion und der Bundespartei, die uns im Wahlkampf massiv unterstützt haben und bei vielen Terminen dabei waren. Und nicht zuletzt wollen wir uns bei allen Genossinnen und Genossen in der gesamten Partei bedanken: Die Finanzierung unseres Wahlkampfes wäre ohne die Hilfe der Bundespartei – dank der Mitgliedsbeiträge und der Wahlkampfkostenerstattung aller Landesverbände – nicht möglich gewesen.

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Katrin Werner
Alexander Ulrich
Landesvorsitzende

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Leider ist das Ergebnis unserer Bemühungen nicht so ausgefallen wie wir uns das alle gewünscht hätten. Am vergangenen Sonntag haben wir unser Wahlziel - den Einzug in den Landtag – nicht erreicht. Und obwohl wir mit einem Zuwachs von rund 4.000 Landesstimmen und von rund 17.000 Wahlkreisstimmen absolut zugelegt haben, ist ein prozentualer Verlust von 0,2 Prozent bei den Landesstimmen und ein nur geringer Zugewinn von 0,5 Prozent bei den Wahlkreisstimmen zu verzeichnen.

Dafür gibt es drei Hauptgründe, auf die wir kurz eingehen wollen:

1)      Die Landtagswahlen in den drei Ländern standen unter dem beherrschenden Einfluss der bundespolitischen Frage, wie die BRD künftig mit zu uns fliehenden Menschen umgehen will. Davon hat in besonderem Maße die AfD profitiert, die mit zum Teil menschenverachtenden Äußerungen die Ängste der Menschen angeheizt hat. Die gut 8 Prozent höhere Wahlbeteiligung (entspricht etwa 250.000 Stimmen) hat unser Ergebnis verschlechtert, weil diese Wähler_innen vor allem AfD und SPD gewählt haben.

2)      Der noch vor einigen Wochen große Vorsprung der CDU schmolz zusehends, der SPD ist eine bemerkenswerte Aufholjagd gelungen. Am Ende des Wahlkampfes hat sich die Botschaft „Malu statt Julia“ durchgesetzt und zu einem erheblichen Verlust potentieller LINKE-Wähler aus dem SPD-Spektrum geführt.

3)      Nachdem uns Umfragen noch Mitte Januar bei 5 Prozent gesehen hatten, sank dieser Wert auf 3-4 Prozent, die letzte Umfrage vor der Wahl sah uns bei 3 Prozent. Damit mussten die Wähler_innen befürchteten, dass ihre Stimme bei einer Wahl der LINKEN verloren gehen könnte. Dass es diesen Effekt gab, belegen die z.T. sehr viel höheren Erst- als Zweitstimmenergebnisse.


Nicht nur bei unserer Landtagswahl, sondern auch in Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg hat unsere Partei keine Erfolge verzeichnen können. In Sachsen-Anhalt sind wir weit von dem angestrebten linken Ministerpräsidenten entfernt, BaWü hat lediglich einen Zehntelprozentpunkt besser abgeschnitten.

Vorbehaltlich der Beratung im Landesausschuss und im Landesvorstand bleibt damit festzuhalten, dass es bei unserer Landtagswahl vor allem aus o.g. Gründen nicht möglich war, erfolgreich abzuschneiden. Trotz der großen Geschlossenheit der Landespartei, des großen Einsatzes unserer Mitglieder, der hervorragenden Arbeit des Wahlkampfteams, einer bundesweit aufsehenerregenden Großflächenkampagne, der Konzentration auf inhaltliche Aussagen auf den Plakaten, der guten Medienauftritte unseres Spitzenkandidaten Jochen Bülow und des ebenfalls guten medialen Erscheinungsbildes der anderen Listen- und Direktkandidat_innen hat es dennoch nicht zu einem Einzug gereicht. Angesichts der Gesamtlage ist dafür aber keinem der drei Landesverbände ein Vorwurf zu machen. Der Parteivorstand hat diese Einschätzung bei seiner ersten Beratung nach den Landtagswahlen für alle wahlkämpfenden Landesverbände bestätigt und insbesondere die mediale Performance unserer Landespartei lobend festgehalten.

Das politische Ergebnis unserer Landtagswahlen steht hinsichtlich der Regierungsbildung noch nicht fest: Aber es macht für die politische Grundrichtung keinen großen Unterschied, ob die Grünen – nach dem Verrat in der Asylfrage – nun mit der FDP und der SPD koalieren oder ob es auf die große Koalition aus  SPD und CDU hinausläuft. In jedem Fall werden die Armen in unserem Land ebenso wenig im Zentrum der Politik der nächsten fünf Jahre stehen wie der Kampf gegen prekäre Beschäftigung und der Bau bezahlbarer Wohnungen. Auch hinsichtlich Kommunalfinanzierung, Pflege und Arztversorgung, Öffentlichem Nahverkehr und Demobilisierung des Flugzeug- und Atomwaffenträgers Rheinland-Pfalz wird sich vorhersehbar wenig tun.

Die erstmals im Landtag vertretene AfD wird sich als die arbeitnehmerfeindliche Partei erweisen, die sie nach ihrem Wahlprogramm erklärtermaßen ist: Gegen Mindestlohn, für Steuersenkungen, für ein Familienbild der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts und gegen gebührenfreie Bildung – gerade finanziell schlechter gestellte Menschen müssen befürchten, dass die AfD konsequent gegen ihre Interessen operieren wird.

Für uns kann das nur heißen: Jetzt erst recht!

Wir wollen deswegen in den nächsten Jahren daran arbeiten, dass unsere Partei landesweit präsenter wird, dass wir unsere Strukturen in die Fläche erweitern und mit mehr Mitgliedern persönlicher vor Ort Politik machen: Vergleichsweise gute Ergebnisse erzielen wir überall dort, wo kommunale Mandatsträger_innen und unsere Bundestagsabgeordneten agieren. Gerade die Tatsache, dass wir vielerorts bei den Erststimmen zulegen konnten zeigt uns, dass persönliche Präsens und Glaubwürdigkeit durch nichts zu ersetzen sind.

Gleichzeitig wollen wir landes- und kommunalpolitisch wahrnehmbarer werden. Denn bei der nächsten Kommunalwahl wollen wir sowohl die Zahl der Mandate erhöhen als auch in möglichst vielen kommunalen Gremien vertreten sein, die heute noch ohne linke Mandatsträger_innen auskommen müssen. Denn der Ausbau der kommunalen Mandate ist die Voraussetzung, bei den nächsten Landtagswahlen erfolgreicher sein zu können. Bis dahin ist es ein langer Weg. Aber wir sind überzeugt, dass die Landespartei auf die Geschlossenheit, die wir in den letzten Monaten gezeigt haben, aufbauen sollte. Denn nur so werden wir dem Rechtsruck in unserem Land, der mit dem Einzug der AfD und der FDP in den Landtag zu verzeichnen ist, etwas entgegen setzen können. Dafür bitten wir Euch auch künftig um Eure Unterstützung.

Der Newsletter kann unter:
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Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Alexander Ulrich
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Tel.: 06131 / 23 79 45