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Liebe Genossinnen und Genossen,

 

Am vergangenen Wochenende haben sich der Landesvorstand und der Landesausschuss in Speyer zu Sitzungen zusammengefunden um neben dem großen Thema Wahlkampf auch ein Gastreferat von Cornelia Ernst, MdEP, zu europäischen Krisen, gehört.
Über die wichtigsten Aspekte möchten wir euch kurz informieren.

Katrin Werner, Landesvorsitzende
Alexander Ulrich, Landesvorsitzender

Europäische Krisen

Ob Griechenland, Flüchtlingsdesaster an den Rädern Europas oder die Verhandlungen rund um TTIP. Beim Landesausschuss diskutierten die Genossinnen und Genossen gemeinsam mit Cornelia Ernst, MdEP.
Mit einem Fokus auf Griechenland, mit der Androhung des Grexits, also des Ausscheidens Griechenlands aus dem Euro und den damit verbundenen Verhandlungen mit dem Messer an der Kehle, waren sich die Genossinnen und Genossen alle einig, dass das bisherige Verfahren mehr als schändlich ist.

Weitere Infos:
Sahra Wagenknecht: Merkels Pyrrhussieg in Brüssel
Gregor Gysi: Ja in Griechenland – nein in Deutschland
Cornelia Ernst: Die Erpresser haben gesiegt – mit verheerenden Folgen

Bericht Landtagswahlkampf

Neben den inhaltlichen Themen nahm der bevorstehende Landtagswahlkampf einiges an Zeit in Anspruch. Den Vertreterinnen und Vertretern wurde ein Grobüberblick über die anstehenden Großtermine, sowie das zu verteilende Material gegeben.
Wichtigster Aspekt für die Kreisverbände waren hierbei die Möglichkeiten, der Landtagswahlkampagne vor Ort ein eigenes Gesicht zu verleihen und diese zu regionalisieren.
Neben den Unterstützungen für WahlkreiskandidatInnen und der eigenen Festlegung von Give-Aways, besteht bei diesem Wahlkampf erstmalig die Möglichkeit, dass die Kreisverbände sich eigenständig auf regionale Plakatthemen verständigen und beim zentralen Verteilmaterial zwischen Flyern und Wahlzeitungen wählen können.
Sowohl der Landesvorstand als auch das Wahlkampfteam sehen dies als wichtige Aspekte an, um den Kreisverbänden die Arbeit vor Ort nicht nur zu erleichtern, sondern auch stärkere Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten zu geben.

Aktionszeiträume „Das muss drin sein“

Ebenso wurde über die anstehenden Aktionen zur Kampagne „Das muss drin sein“ gesprochen. Hier wurde von den anwesenden Genossinnen und Genossen angeregt die Aktionszeiträume im September (Schulanfang) und gegen Ende des Jahres (Stromsperren, prekäres Leben) auf Kreis- und Landesebene im Vorwahlkampf zu nutzen und diese auch gegebenenfalls mit eigenem Material zu begleiten.

Alles Infos zur Kampagne im Überblick…

Einstellungen im Rahmen des Wahlkampfes

Dem Landesausschuss wurde ebenfalls ein Personalvorschlag für Einstellungen im Rahmen des Wahlkampfes durch die Bewerbungskommission unterbreitet. Nach Vorstellung der Abläufe und der Bewerberinnen und Bewerber durch die Kommission verzichtete der Landesausschuss auf ein Veto und machte damit den Weg für eine personelle Unterfütterung des Wahlkampfes frei. Die neuen MitarbeiterInnen werden ab August die Arbeit im Landesverband aufnehmen und für die Bereiche „Presse“ und „Kommunikation und Dienstleistungen“ zuständig sein.

Gerichtsverfahren gegen den Landesverband

Aufgrund der Tatsache, dass in vergangenen Wochen und Monaten einiges über diverse Verteiler und im Netz über die Gerichtsverfahren, welche gegen den Landesverband angestrengt wurden, verbreitet wurde, sind wir froh euch mitteilen zu können, dass die Verfahren gegen den Landesverband mittlerweile beendet sind und auch die Urteile vorliegen.
In beiden Fällen bekam der Landesvorstand Recht.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Alexander Ulrich
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45