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Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesvorstand hat sich am 10. Januar das erste Mal zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen und in dieser rund 8 stündigen Vorstandsklausur auch über die Grundzüge des Wahlkampfes zur Landtagswahl beraten.


Katrin Werner, Landesvorsitzende
Alexander Ulrich, Landesvorsitzender

Konstituierung des Landesvorstandes

Zur Beginn jeder Amtszeit müssen einige Formalia verhandelt und beschlossen werden. Der Landesvorstand hatte ein großes Antragspaket mit Geschäftsordnung und formalen Beschlüssen wie Kontovollmacht und Ausgabeberechtigungen abzuarbeiten.

Unter anderem wurde Jochen Bülow als Pressesprecher der Landespartei bestätigt; Hans Werner Jung übernimmt den Bereich Mitgliederverwaltung.

 

Landtagswahl 2016

Die Landtagswahl nahm einen großen Zeitraum in der Landesvorstandsitzung ein.

Zunächst wurde über das bisher nur vorläufige Wahlkampfteam diskutiert. Nach Beschluss des Landesvorstandes gehören diesem Katrin Werner und Alexander Ulrich ebenso wie Fabian Bauer, Jochen Bülow, Mateusz Buraczyk und Frank Eschrich an. Hierbei wurde innerhalb der Diskussion auch die Stellung des Wahlkampfteams umrissen: Das Wahlkampfteam setzt die durch den Landesvorstand getroffenen Beschlüsse um. Es ist somit ein umsetzendes Gremium, während der Landesvorstand die grundlegenden Leitlinien festlegt.

Weiterhin wurde ein erster grober Ablauf für eine Zeitschiene diskutiert und beschlossen. Dieser wird nun aufbereitet und in eine Dramaturgie für die Landtagswahl umgesetzt. Hier halten wir euch auf dem Laufenden.

Ebenso wurden zwei Regionalkonferenzen für die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten beschlossen. Personen, die sich vorstellen können für die Landesliste zur Landtagswahl zu kandidieren, sollen ihre Kandidatur bitte bis zum 31.03.2015 bekannt geben, damit diese veröffentlicht werden und bei den Regionalkonferenzen eingeplant werden können.

Auch thematisch möchte der Landesvorstand das zukünftige Programm früh und breit diskutieren. Hierzu wird es einen ersten thematischen Aufschlag für ein Wahlprogramm geben, der dann ebenfalls in Regionalkonferenzen und geeigneten Beteiligungsplattformen diskutiert werden soll.

Finanzsituation und Haushalt 2015

Die ersten Vorab-Zahlen für das Haushaltsjahr 2014 wurden bei der Landesvorstandsitzung vorgelegt und erörtert. Hierbei wird deutlich, dass sich die finanzielle Situation im Landesverband zwar weiter entspannt hat, allerdings noch lange nicht rosig ist. Mit hierzu beigetragen hat der Beschluss des Landesparteitages die Forderungen / Verbindlichkeiten der Kreisverbände gegenüber dem Landesverband mit 1% der Beiträge aus 2013 abzugelten. Dies verschafft dem Landesverband wieder Licht am Ende des Tunnels. Das Finanzjahr wird der Landesverband mit einer dicken Null abschließen. Dies wurde durch konsequente Kostenkontrolle und Verbesserung der Einnahmesituation durch die kontinuierliche Debatte um Beitragshöhe und Einnahmen möglich. Wir möchten allen nochmals herzlich danken, die daran mitgearbeitet haben.

Für das Haushaltsjahr 2015 hat der Landesvorstand einen Plan beschlossen, der zum ersten mal wieder relevante Größen bei der politischen Arbeit verzeichnet. Wir möchten gemeinsam mit den Kreisen eine finanzielle Basis schaffen, die politische Akzente auch wieder von Landesseite ermöglicht und sind überzeugt hier einen ersten Ansatz abgegeben zu haben. Der Haushalt wird am Samstag, den 17.01.2015 abschließend im Landesausschuss mit den Vertreter_innen aus den Kreisen diskutiert und wir sind hier zuversichtlich.

Im Zuge des Haushaltes 2015 wurde ebenso ein Finanzplan für den Landtagswahlkampf diskutiert. Nach einem Austausch über die Kernfrage, welchen Wahlkampf sich der Landesvorstand überhaupt vorstellt, wurde ein Diskussionsergebnis festgehalten, welches sowohl klassische Elemente wie Plakate und Flyer beinhaltet, jedoch auch mit einem Budget für Aktionen und den Online-Wahlkampf überzeugen soll. Auch dieser Ansatz wird beim Landesausschuss diskutiert und abschließend beschlossen.

Der Newsletter kann unter:
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Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Alexander Ulrich
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45