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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch über die vergangene Sitzung des Landesvorstandes vom 2.5. und weitere aktuelle Gegebenheiten informieren.


Katrin Werner, Landesvorsitzende
Alexander Ulrich, Landesvorsitzender

Start der Kampagne "Das muss drin sein"

Zum 1. Mai startete die bundesweite Kampagne der LINKEN „Das muss drin sein“! Die rheinland-pfälzischen Genossinnen und Genossen waren wie in jedem Jahr auf den Kundgebungen der Gewerkschaften präsent und durften sich vor allem auf Gregor und Oskar freuen, die in diesem Jahr in Rheinland-Pfalz (Speyer und Trier) bei großen DGB-Maikundgebungen sprachen.

Viele Kreisverbände nutzten die Chance mit unterschiedlichen Aktionen, die Positionen der LINKEN in die Gesellschaft zu tragen und vor allem auch die Kampagne bekannt zu machen. Es wurden über 10.000 „Klar“ verteilt und mit Transparenten und Handschuhen und vielem mehr schöne Bilder geschaffen. Einige ausgewählte Fotos findet ihr hier…

Weitere Informationen zur Kampagne und wie unsere Forderungen ins Zentrum der gesellschaftlichen Debatte rücken sollen, findet ihr hier…

Schmit-Z, schwul-lesbische Arbeit in Trier und darüber hinaus

Die Sitzung des Landesvorstandes fand im schwul-lesbischen Zentrum, Schmit-Z, in Trier statt. Dort empfing uns Susanne Schwarz und informierte den Landesvorstand rund um den Trägerverein des Schmit-Z, sowie die schwul-lesbische Arbeit vor Ort.

Vorbereitung Landtagswahl 2016

Auf Vorschlag des Wahlkampfteams hat der Landesvorstand grundlegende Aspekte des Wahlkampfes diskutiert und beschlossen.

Unter anderem wurde ein Stellenplan verabschiedet, welcher die Grundlage für Einstellungen rund um den Wahlkampf bildet. Die Ausschreibungen werden nach einer Beratung im Landesausschuss auf der Homepage der Landespartei veröffentlicht.

Weiterhin hat sich der Landesvorstand über die strategische Herangehensweise Gedanken gemacht. Hierzu wurde ein erster Entwurf beschlossen, welcher nun mit den Kreisverbänden diskutiert und verfeinert werden soll. Soviel  vorab: DIE LINKE wird als klare Opposition mit einem sozialen  Themenangebot in den Landtagswahlkampf einsteigen.

Auch eine grobe Zeitleiste mit wichtigen Kern-Terminen des Wahlkampfes wurde beschlossen. Das WK-Team wird nun eine genauere Planung erarbeiten, um die Zeit bis zum Wahltag bestmöglich zu nutzen.

Listenvorschlag nach den Regio-Versammlungen Süd und Nord

Nach den gut besuchten Regionalversammlungen in Kaiserslautern und Koblenz befasste sich der Landesvorstand mit der Erarbeitung eines Listenvorschlages für den kommenden Landesausschuss. Allem voran gilt es,  den Kandidierenden ein Dankeschön auszusprechen, dass fast alle die Chance genutzt haben, um sich der Mitgliedschaft persönlich vorzustellen und Fragen zu beantworten.

Der Landesvorstand diskutierte die Plätze und die jeweiligen Bewerberinnen und Bewerber durchaus kontrovers – konnte sich jedoch auf einen Vorschlag einigen:

Für Platz 1 schlägt der Landesvorstand Jochen Bülow (Neuwied) und für Platz 2 Kathrin Meß (Trier) vor. Für Platz 3 wird Brigitte Freihold (Pirmasens) und auf Platz 4 Helmut Schmidt (Donnersberg) empfohlen. Auf Platz 5 Katharina Jahn (Mainz), Platz 6 werden Jörg Lobach (Bad KReuznach) und Kemal Gülcehre (Alzey-Worms), Platz 7 Bettina Lau (Koblenz) und auf Platz 8 David Schwarzendahl (Frankenthal) vorgeschlagen.

Diese Vorschlagsliste wird am kommenden Wochenende im Landesausschuss diskutiert, der Landesausschuss wird der Aufstellungsversammlung für die Landesliste einen Personalvorschlag machen.

Erklärung zu Presseberichten über angebliche Mißstände

Der Landesvorstand hat sich auch ausführlich mit den Vorwürfen auseinandergesetzt, die einzelne Mitglieder in den Medien gegen die Landespartei und einige ihrer Funktionäre äußern. Aufgrund der laufenden Schiedsverfahren können wir an dieser Stelle nicht ins Detail gehen: Der Landesvorstand machte jedoch deutlich, dass nach seiner Kenntnis in unserem Landesverband entsprechend der Satzung und der einschlägigen Gesetze verfahren wird, es keine ernst zu nehmenden Hinweise auf aktuelle Missstände gibt und somit die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen werden. Einige organisatorische Defizite seien in der Vergangenheit erkannt und schon von Vorgängervorständen beseitigt worden.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Alexander Ulrich
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45