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Liebe Genossinnen und Genossen,

Die Klausur des Landesvorstandes fand am 17. und 18. Januar im Pfälzer Wald, Naturfreundehaus Elmstein, statt.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand die allgemeine Verständigung zur Arbeitsweise und der anstehenden Aufgabe, sowie der Austausch zu den anstehenden Europa- und Kommunalwahlen im Mai diesen Jahres.

Katrin Werner
Alexander Ulrich
Landesvorsitzende

Europaparteitag der LINKEN

Der Landesvorstand verständigte sich über aktuelle Prozente und Entwicklungen innerhalb der Wählerinnenschaft und tauschte sich über die vom Parteivorstand beschlossene Wahlstrategie aus. DIE LINKE wir besonders die Nichtwähler/innen und die bei der Bundestagswahl zur SPD abgewanderte Wählerinnenschaft ins Auge fassen. DIE LINKE ist für Europa; kritisiert jedoch stark die derzeitige Entwicklung hin zum Spardiktat à la Merkel und unterstützt die Kandidatur von Alexis Tsipras als Kommissionspräsident.

… Informationen zum Europaparteitag findet ihr hier.

Kommunalwahlen

In den meisten Kreisverbänden sind inzwischen die lokalen Aufstellungen der Bewerberinnen und Bewerber durchgeführt oder terminiert, sodass der Anspruch, dass DIE LINKE in diesem Jahr flächendeckend bei den Kommunalwahlen antreten wird, greifbar ist.

Für die Kommunalwahl brauchen die Kreisverbände, sowie die lokalen Kandidatinnen und Kandidaten eure ganze Unterstützung. Die Kreisverbände werden keine finanzielle Unterstützung durch die Landes- oder Bundespartei bekommen können; umso wichtiger ist es, dass die Genossinnen und Genossen vor Ort zusammen halten und dass auch für den Kommunalwahlkampf vor Ort nochmals separat um Spenden geworben wird.

Als Unterstützung wird der Landesverband mit den Kreisverbänden versuchen, sich über eine gemeinsame Vorgehensweise zu verständigen, um trotz der „klammen Kassen“ durch gemeinsame Bestellungen positive Effekte und Einsparpotenziale zu nutzen. Dieses Vorgehen soll auf bei einem Termin des Landesparteirates Ende Februar gemeinsam mit allen Kreisvorsitzenden und Kreisschatzmeisterinnen und –schatzmeistern besprochen werden.
… Kreisverbände vor Ort

Weiterhin diskutierte der Vorstand thematische Schwerpunkte für die Kommunalwahl. Ohne, dass diese Liste komplett ist, verständigte sich der Landesvorstand auf Schwerpunkte im Bereich Bildung, Verkehr, Finanzen und Soziales und warb hierfür auch in der Presse.
… zur Pressemitteilung der Klausur

Aufgabenverteilung im Landesvorstand

Der Landesvorstand nimmt den durch den Parteitag beschlossenen „Neue Wege“-Antrag ernst und hat sich darauf verständigt, bis nach den Kommunalwahlen keine Aufgabenfelder zu definieren. Dies betrifft nicht die thematische Bearbeitung von wichtigen Themen; sondern vielmehr die Benennung von Verantwortlichen für gewisse Felder. Wichtiger war es nach Meinung aller Beteiligten, die Kommunal- und Europawahlen im Landesverband vorzubereiten, sowie auch die Organisation und Struktur im Land weiter zu festigen.

Nach der Kommunalwahl wird sich der Landesvorstand erneut mit dem Thema „Aufgabenverteilung“ befassen und sich dort aller Voraussicht nach an den Ministerien des Landes orientieren.

Mitgliederentwicklung und Finanzen

Positiv wirkten sich die vergangenen Bundestagswahlen vor allem auf die Mitgliederentwicklung des Landesverbandes aus. Nach einem eher „ruhigen“ ersten Halbjahr konnte DIE LINKE RLP im zweiten Halbjahr wieder viele Neueintritte verbuchen und somit mit einer fast konstanten Mitgliederzahl von rund 1.700 das Jahr 2013 beenden.

Auch die Finanzen entspannen sich auf niedrigem Niveau, sodass der Landesvorstand davon ausgeht, dass ab Januar wieder Beitragsanteile an die Kreise gezahlt werden können, sobald die Kriterien zur Kassenführung und –abgabe erfüllt sind. Es ist weiterhin wichtig, solide Finanzen mit einem Konsolidierungs- und Sparkurs zu unterstützen.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rlp.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Katrin Werner und Alexander Ulrich
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45