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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr aktuelle Informationen in Form der "Sofortinfo" aus der vergangenen Sitzung des Landesvorstandes vom 27.03.2012.

Die Sitzung des Landesvorstandes vom 27.3.2012 stand unter dem Zeichen der geplanten Einstellungen und den Standorten für die geplanten Regionalbüros.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Bewerbungsverfahren

Vergangene Woche wurden die Gespräche mit den Bewerberinnen und Bewerbern für die ausgeschriebenen Stellen geführt. Hierzu hat die, vom Landesvorstand benannte, Kommission einen standardisierten Fragebogen genutzt, um die Vorschläge und das Verfahren transparenter und vergleichbarer zu machen sowie um Chancengleichheit herzustellen.
Der Landesvorstand dankt nochmals allen Genossinnen und Genossen, die sich beworben haben. Eine Benachrichtigung über den Ausgang des Bewerbungsverfahrens an die Bewerberinnen und Bewerber wird diese Woche noch folgen.

Einstellungen und Urteil der Landesschiedskommission

Die Auffassung der Landesschiedskommission ist nach Auffassung des Landesvorstandes nicht überzeugend und hat wichtige Tatsachen bei ihren Überlegungen nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund und aufgrund der Tatsache, dass der Ablauf der Einstellungen im Landesverband Rheinland-Pfalz satzungsrechtlich nicht ausreichend erläutert ist, hat der Landesvorstand bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung mit breiter Mehrheit beschlossen, die Bundesschiedskommission um Klärung der offenen Fragen zu bitten..
Dies betrifft ausdrücklich nicht das generelle Verfahren, also nicht das satzungsgemäße Vetorecht des  Landesparteirats, sondern richtet sich unter anderem an das durch die Landesschiedskommission vorgeschlagene Verfahren. Der Landesvorstand lehnt auch ein Casting – wie in der Tagesordnung des Parteirats vorgesehen – ab. Einstellungen von Mitarbietern können nicht nach dem Muster der Wahlordnung erfolgen!
Der Landesvorstand wird somit auch weiterhin die Einstellungen dem Landesparteirat kenntlich machen und dessen Votum laut Satzung zur Kenntnis nehmen und damit arbeiten; also sich regelkonform verhalten.

Regionalgeschäftsstellen

Die geplanten Regionalgeschäftsstellen sollen laut gestrigem Beschluss in Koblenz/Bitburg, mit Schwerpunkt Koblenz und in Speyer eingerichtet werden. Auch diese Entscheidung wird dem Landesparteirat selbstverständlich zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Richtigstellung des Wahlergebnisses der Regionalversammlung Nord

Am vergangenen Sonntag ist der Wahl- und Zählkommission leider ein Fehler unterlaufen, welchen wir an dieser Stelle korrigieren möchten. Im Wahlgang der Delegierten (weiblich) zum Bundesparteitag erhielt Alinka Walczak, KV Koblenz, insgesamt 17ja-Stimmen (nicht 8). Sie verfehlte das Ergebnis  ihre Mitbewerberinnen lediglich um eine Stimme. Am Ergebnis und den Wahlen der Regionalversammlung ändert dies jedoch nichts.

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Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45