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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr aktuelle Informationen in Form der "Sofortinfo" aus der vergangenen Sitzung des Landesvorstandes vom 21.08.2012.


Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Finanzen

Neben den politischen Aspekten der Landesvorstandsitzung spielten auch die Finanzen eine große Rolle. Nachdem nun bereits sieben Monate vergangen sind, ist absehbar, dass sich die Haushaltslage des Landesverbandes entspannt hat. Wie bereits zu Beginn des Jahres zugesichert, wurde nun ein Nachtragshaushalt durch den Vorstand verabschiedet, nach welchem im günstigsten Falle 8.000 Euro der Forderungen der Kreisverbände aus 2011 Ende des Jahres ausgezahlt werden sollen. Hierzu sind jedoch weitere Anstrengungen bei der Erhöhung der Beiträge und der Einwerbung von Spenden nötig, auf welche sich der Vorstand verständigte. Der Nachtragshaushalt wird dem kommenden Landesparteirat zur Entscheidung und Zustimmung vorgelegt.
Weiterhin wurde ein erster Entwurf des Haushaltes 2013 auf Grundlage der bisherigen Zahlen diskutiert. In diesem wurden ebenfalls Rückzahlungen an die Kreisverbände aus 2011, sowie eine Rückstellung auf die Kommunalwahlen berücksichtigt. Dieser Entwurf wird in der nächsten Sitzung des Landesfinanzrats und des Landesparteirats diskutiert.

10 Jahre Hartz IV / umFAIRteilen

Der Landesvorstand hat zusätzlich zur Pressemitteilung zum traurigen Jahrestag der Hartz-Gesetze auch eine weitreichendere Resolution verabschiedet. Hierin fordert der Landesvorstand eine repressionsfreie Grundsicherung und einen gesetzlichen Mindestlohn nicht unter 10 Euro. Diese Maßnahmen seien wichtig, um die „Lohnabwärtsspirale“ zu durchbrechen und die Menschen in die Lage zu versetzen wieder sich und ihre Familien zu ernähren.
Zum Aktionstag umFAIRteilen am 29.09.2012 hat der Landesvorstand eine Bezuschussung von 300 Euro für die ersten drei Kreisverbände beschlossen, welche sich auf die Abfrage an die Kreisvorstände melden und eine Aktion an diesem Tag durchführen möchte. Hierdurch soll der Aktionstag auch mit rheinland-pfälzischen Aktionen und Bildern begangen werden. Auch die Anwesenheit von Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer, soll nach Auffassung des Vorstandes zu einer kurzen Aktion genutzt werden, sofern dies zeitlich möglich ist.

Ehrenamtsteam

Weiterhin wurde über die Einrichtung eines „Ehrenamtsteams“ gesprochen. Dieses Team soll den Landesverband und die Kreisverbände auf verschiedenen Ebenen unterstützen und somit einen weiteren Beitrag zum Parteiaufbau leisten. Dieses System hat sich in einigen anderen Landesverbänden bereits bewährt und soll nun auch in Rheinland-Pfalz eingesetzt werden. Weitere Informationen, sowie Anlaufstellen, falls ihr euch dafür interessiert, werden euch zeitnah zugehen.

Rückblick: Livestream

Die Sitzung am 21.08.2012 war die erste Sitzung des Landesvorstandes, die als Livestream übertragen wurde. Hierbei gab es bereits über die sozialen Netzwerke und SMSen während der Landesvorstandsitzung viel positives Feedback. Wir hoffen euch auch in Zukunft einige Veranstaltungen und Sitzungen auf diese Weise „nach Hause“ bringen zu können.

Der Newsletter kann unter:
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Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45