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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr aktuelle Informationen in Form der "Sofortinfo" aus der vergangenen Sitzung des Landesvorstandes vom 11.09.2012.


Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Austausch mit Bernd Riexinger über Wahlstrategie und DIE LINKE

Auf der Landesvorstandsitzung nutzten Mitglieder des Vorstandes und Gäste die Gelegenheit um mit Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE, sich über die anstehenden Bundestagswahlen, die parteiintern veröffentliche Wahlstrategie und den Neustart der LINKEN nach dem Göttinger Parteitag auszutauschen. Als wichtige Punkte wurden hierbei genannt, dass es DIE LINKE geschafft hat, sich in Umfragen wieder zu stabilisieren und dies vor allem auf Grund der Tatsache, dass sich die Bundespartei wieder Themen, anstatt sich selbst, zuwendet. Auch für Rheinland-Pfalz wurde dies als wichtig erachtet, da „Politik“ im Vordergrund stehen muss. Hierzu bietet sich beispielsweise am 29/09/2012, dem Aktionstag „umFAIRteilen“ eine Chance, welche bereits viele Kreisverbände nutzen wollen. Auch die Anwesenheit von Matthias Höhn an diesem Tag wird durch die Landespartei genutzt werden, um mit ihm gemeinsam eine Aktion in Mainz zu realisieren.

Das Diskussionspapier von Bernd und Katja findet ihr hier...

Einberufung des Landesparteitages

Der Landesvorstand beschloss in seiner Sitzung die formale Einberufung des Landesparteitages für den 24. Und 25. November nach Landstuhl. Die Einberufung wird den Delegierten und den Kreisverbänden zeitnah mit Tagesordnung zugesandt und auf der Landeshomepage veröffentlicht. Anträge können bis zum 19.10.2012 an die Landesgeschäftsstelle (lgs@die-linke-rheinland-pfalz.de) gesandt werden; ebenso Kandidaturen für den Landesvorstand.
Ebenfalls beschlossen wurde ein Entwurf zum Leitantrag, welcher nun online mit den Mitgliedern diskutiert werden soll. Wie dies von statten gehen wird, wird euch in den kommenden Tagen erläutert, sodass wir am Landesparteitag einen Leitantrag zur Abstimmung vorlegen können, welcher von vielen Mitgliedern gemeinsam erarbeitet wurde.

Kriterien zur Bewerbung für einen Listenplatz für den Bundestag

Weiterhin möchte der Landesvorstand gemeinsam mit den Kreisverbänden im Landesparteirat über Kriterien sprechen, welche für die zukünftigen BewerberInnen für einen Listenplatz für den Bundestag gestellt werden sollen. Zwar können diese nur empfehlenden Charakter haben, da sich auf jede/r bewerben kann; jedoch sollten die Partei im Vorfeld formulieren, was sie von einer/einem BewerberIn erwartet.

Landesfinanzordnung

Eine der letzten großen Baustellen innerhalb der Finanzen ist das Fehlen einer Finanzordnung. Der Landesvorstand einen Entwurf zu einer Landesfinanzordnung beschlossen, welcher nun mit dem Landesfinanzrat und den Kreisvorständen diskutiert und in den kommenden Parteitag eingebracht werden soll.

Resolution Altersarmut

Aufgrund der aktuellen Diskussion und der Brisanz der neuen Rentenpläne der Bundesregierung hat der Landesvorstand eine Resolution zur Altersarmut einstimmig verabschiede. Diese findet ihr hier: http://www.dielinke-rhlp.de/nc/die_linke/presse/detail/artikel/altersarmut-verhindern-fuer-eine-solidarische-mindestrente-und-ein-leben-in-wuerde/

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45