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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei senden wir euch den aktuellen Newsletter der LINKEN RLP.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Aktuell

Katja Kipping in Frankenthal

Am kommenden Donnerstag kommt Katja Kipping im Rahmen ihrer Sommertour nach Frankenthal.
Die Veranstaltung findet ab 18.00 Uhr im Naturfreundehaus, Ziegelhofweg 6 statt.

Thema: Europa in der Krise - Wie Banken die Zukunft verzocken


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Politik

Pleiten, Beck und Pannen

Vergangenen Mittwoch hat der Landtag über die Bereitstellung von weiteren 254 Millionen Euro für den angeschlagenen Nürburgring entschieden. Zwar räumte der Ministerpräsident eigene Verfehlungen ein - Konsequenzen aus seinem Handeln zog er jedoch nicht.

Auch DIE LINKE war bei den Protesten vor dem Landtag vor Ort und unterbreitete mit "Becklingen" Vorschläge, wass man mit den Steuergeldern sonst hätte finanzieren können...

Beck muss Verantwortung übernehmen

Partei

In die Offensive kommen - Austausch ermöglichen

Elke Theisinger-Hinkel & Wolfgang Ferner

Überlegungen für die Arbeit des Landesvorstandes der LINKEN – Rheinland-Pfalz
Der 2010 gewählte Landesvorstand hat nicht nur den Grundstein für ein erfolgreiches Fortbestehen des Landesverbandes gelegt, sondern ist vor allem in den letzten Wochen wichtige Fragen der politischen Kultur der Partei und der Außenwirkung angegangen. Nun gilt es, das bisher Erreichte zu verstetigen und gleichzeitig Neues durch den Austausch zu ermöglichen und politisch wieder in die Offensive zu kommen. Wir wollen  die Partei gestärkt in den Bundestags- und anschließenden Kommunalwahlkampf führen.

Neben organisatorischen Aufgaben bleibt die Beschäftigung mit Krise, Fiskalpakt und Kommunalem Entschuldungsfond ebenso wie die Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 und der Kommunalwahl 2014 in unserem Fokus. Deswegen ist die Aufarbeitung und Umsetzung des „Projekt 2014“ auch von besonderer Bedeutung. Hierzu muss der Landesvorstand gesonderte Programme und Schritte erarbeiten.

Politischer Schwerpunkt
Als politischen Schwerpunkt wollen wir uns mit dem Bereich Fiskalpakt, kommunaler Entschuldungsfond, prekäre Beschäftigung befassen. Hierzu wird es eine Auftaktveranstaltung am 9.8.2012 mit Katja Kipping und Günter Hötzl im Naturfreundehaus Frankenthal geben. Dies wird fortgesetzt mit einer Veranstaltung am 5.9. mit Sahra Wagenknecht. Diese beiden Veranstaltungen sollen Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen sein in kleinerem Umfang mit Referenten und einer aktiven Beteiligung der Mitglieder und der interessierten Bürger. Mögliche Referenten: Axel Troost, Sabine Zimmermann, Klaus Ernst, Michael Schlecht u.a.. Weiter soll das Thema runter gebrochen werden auf die Probleme vor Ort. Hierzu sind Veranstaltungen denkbar mit der Stiftung und den Mandatsträgern.

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Termine

zu den Terminen des Landesverbandes

zu den Terminen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in RLP

zu den Terminen in den Kreisverbänden


09.08.2012 - Katja Kipping in Frankenthal
18.08.2012 - Kommunalpolitisches Forum, Bürgerhaus Finthen, Mainz
18.08.2012 - Treffen der AKL, ab 16.00 Uhr, LGS, Mainz
18.08.2012 - Treffen LISA, ab 18.00 Uhr, MTV, Mainz

Sonstiges

Information der Linksjugend Solid an die Mitglieder der LINKE

Ende Juni hatten wir, die linksjugend [`solid] Rheinland-Pfalz, unsere Landesmitgliederversammlung (LMV), welche das höchste beschlussfassende Gremium unseres Landesverbandes ist. Auf dieser LMV wurde ein Beschluss, der vereinzelt auch schon durchgesickert ist, bezüglich unseres Vertreters im Landesvorstand der Partei gefasst. Hierüber wollen wir mit diesem Schreiben informieren und eventuell missverständliche Informationen richtigstellen. Der Beschluss sieht vor, auf dem kommenden Landesparteitag, auf dem der Landesvorstand gewählt wird, keinen Kandidaten aufzustellen und somit den Posten des jugendpolitischen Sprechers gerne für die folgende Legislatur vakant lassen.

Dieses Manöver ist wahrscheinlich für Außenstehende schwer nachzuvollziehen, sodass wir euch darum bitten, euch die Zeit zu nehmen und unsere Begründung duchzulesen.

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Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45