Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Liebe Genossinnen und Genossen,

der erste Newsletter des Jahres steht im Zeichen des politischen Jahresauftaktes.

Aufgrund von Nachfragen müssen wir jedoch auch in diesem Jahr darauf hinweisen, dass die Umfrage, welche derzeit erneut versandt wurde, keine offizielle Umfrage der LINKEN ist.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Aktuell

Tarifrunde 2012 - Arbeitnehmer haben das Recht auf anständige Bezahlung

Elke Theisinger-Hinkel

Im Januar beginnen die Tarifauseinandersetzungen mit der Tarifrunde der Stahlbeschäftigten im Saarland. 7% mehr Geld, Übernahme der Auszubildenden und Mitbestimmung bei Leiharbeit, das sind die Forderungen der IG-Metall für die Stahlarbeiter im Saarland.

Die Runde geht weiter im März. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat ein Forderungsvolumen von 6,1 bis 7,0 Prozent für die im März startenden Tarifrunde angesetzt. Auch der Beamtenbund dbb will mehr und dies auch im Notfall erstreiken.

Im  Metall und Elektrobereich wird gerade in vielen Betrieben bei den Arbeitnehmern sondiert, mit welcher Forderung die IG-Metall die Verhandlungen in der Tarifrunde beginnt „Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen mehr Geld in den Taschen, damit sie schon alleine die Kostensteigerungen im Energiesektor und die steigenden Gebühren für die Daseinsvorsorge ausgleichen können. Tariflohnsteigerungen machen sich direkt auf dem Binnenmarkt bemerkbar. Und es ist keine Kaffeesatzleserei, dass Deutschland wegen der erzwungenen rigiden Sparpolitik in anderen EU-Staaten bald weniger Güter ins Ausland exportieren kann. Dann wird ein starker Binnenmarkt die Überlebensgarantie für Deutschland.“

DIE LINKE wird die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in ihrem Kampf um bessere Löhne und gute Arbeit unterstützen. Wir wissen wie wichtig ein funktionierender Binnenmarkt ist.

Mindestlohn für ArbeitnehmerInnen, eine Forderung DER LINKEN, wird in diesem Jahr wichtiger denn je. In den Pressemitteilungen von Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht und einem erneuten Antrag an den Bundestag wird dies deutlich. Unser Einsatz für einen gesetzlichen Mindestlohn muss weitergeführt werden und die Gewerkschaften müssen von und bei den Tarifverhandlungen in diesem Jahr unsere Unterstützung erfahren.

Antrag der Bundestagsfraktion zu finden unter:
http://www.linksfraktion.de/antraege/mehrheitswillen-respektieren-gesetzlicher-mindestlohn-jetzt/

Sahra Wagenknecht: Ohne kräftige Lohnerhöhungen stürzt die Wirtschaft 2012 ab

Gregor Gysi: 2012 muss ein Jahr der Lohn-, Renten- und Sozialoffensive werden

Politik

Kommunaler Entschuldungsfonds - Kommunen in Not

Eines der wichtigen Themen 2012 auf Landesebene wird aus unserer Sicht der Kommunale Entschuldungsfonds und dessen Auswirkungen auf Städte und Gemeinden sein.
Hierzu übersenden wir euch ein Positionspapier von Katrin Werner als erste Information und Überblick.
Die Kommunalen MandatsträgerInnen werden sich morgen gemeinsam mit dem Landesvorstand diesem Thema auf einer Konferenz widmen um Argumentation, Zielsetzung und Vorgehensweisen zu diskutieren.

Partei

DIE LINKE - Ausblick 2012

Für das nun beginnende Jahr 2012 kommt der LINKEN sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Partei eine wichtige Aufgabe zu: Zeichen setzen!

Für 2012 gibt es bundesweit zwei Großereignisse, die zum einen bereits ihre Schatten voraus werfen und zum anderen der LINKEN für das Bundestagswahljahr 2013 Rückenwind bescheren könnte.

Zunächst steht der LINKEN ein Landtagswahlkampf mit Tücken in Schleswig-Holstein bevor. Diese Landtagswahl ist die Einzige im Jahr 2012 und kann für dieses Jahr als eines der wenigen Stimmungsbarometer vor der Bundestagswahl gesehen werden. Die Schleswig-Holsteiner LINKEN sind motiviert und wollen ihre Position im Landtag behaupten; jedoch steht ihnen vor allem die geringe Mitgliederanzahl im Wege. Alle Landesverbände sind aufgefordert, DIE LINKE in SH zu unterstützen. Wie bereits bei vorherigen Wahlkämpfen und Unterstützungsanfragen wollen auch wir in diesem Jahr einen Beitrag für eine gelingende Bundes LINKE leisten. Hierfür wird der Landesverband RLP UnterstützerInnen-Teams nach Schleswig-Holstein schicken um vor allem im 48h-Wahlkampf und bei zentralen Aktionstagen zu helfen. Solltest Du Lust haben mit netten und motivierten GenossInnen und Genossen im Norden der Republik wahl-zu-kämpfen, dann melde dich bitte unter lgs@die-linke-rheinland-pfalz.de.

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein wird die Bundesspitze der Partei im Juni gewählt. Hierbei ist es wichtig, dass für die Partei, selbst bei unterschiedlichen Strömungen und Vorstellungen, ein fairer Wettbewerb unter Beachtung der Quoten im Mittelpunkt steht. Jede/r BewerberIn sollte eine Chance haben, sich für das höchste Amt der Partei zu bewerben und wir hoffen, dass die Partei gestärkt und vor allem ohne weitere Debatten nach der Neuwahl ins Wahljahr 2013 startet. In Vorbereitung des Bundesparteitages werden auch bei uns in RLP die Delegierten der vier Regionen neu gewählt. Hier gehen euch in den kommenden Tagen die Einladungen mit Tagungsort und Uhrzeit zu.

Termine

zu den Terminen des Landesverbandes

zu den Terminen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in RLP

zu den Terminen in den Kreisverbänden


07.01.2012 - Konferenz der MandatsträgerInnen, Mainz, LGS

07.01.2012 - Landesvorstandsitzung, Mainz, LGS

11.01.2012 - Politischer Jahresauftakt mit Gregor Gysi, Kaiserslautern

18.01.2012 - Politischer Jahresauftakt mit Sahra Wagenknecht, Neuwied

31.01.2012 - Neujahrsempfang mit Klaus Ernst, Pirmasens und Kusel

03.02.2012 - Treffen der LAG LISA, Mainz, LGS

Sonstiges

Treffen der LAG LISA

Am 03.02.2012 trifft sich die LAG LISA
in der LGS, Mainz ab 19.00 Uhr.

Hierzu sind alle weiblichen Mitglieder der LINKEN RLP herzlich eingeladen.

Dresden Nazifrei - 2012

Aufruf des Parteivorstandes von Werner Dreibus...

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45