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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr aktuelle Informationen in Form der "Sofortinfo" aus der vergangenen Sitzung des Landesvorstandes vom 15.11.2011.


Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Rückblick: Landesparteitag in Boppard

Die Landesvorstandsitzung begann mit einem Austausch über den zurückliegenden Landesparteitag in Boppard und dessen organisatorischen Folgen für den Landesverband. Hierbei einigte sich der Landesvorstand darauf, dass schnellstmöglich eine Fortsetzung anberaumt werden sollte, jedoch zuvor die Finanzierung und etwaige Beihilfen zu klären sind. In der Diskussion war es dem Landesvorstand wichtig, dass nicht nur die derzeit vakanten Plätze der Schieds-, Revisionskommission und Bundesausschuss besetzt werden, sondern dass auch die gestellten, aber noch nicht behandelten Anträge weiter beraten werden.

Beschlusskontrolle und Protokollierung

Die in der vergangenen Sitzung gefassten Beschlüsse wurden einer Kontrolle unterzogen, sowie das beschlossene neue Protokollierungsverfahren kamen zum ersten Mal zum Einsatz.

Finanzen des Landesverbandes

Wie auf den vorherigen Landesvorstandsitzungen auch, standen auch diesmal die Finanzen des Landesverbandes im Fokus der Sitzung. Hierbei wurden Beschlüsse gefasst, welche den Landesverband auf die in Aussicht gestellten Veränderungen ausrichten soll. Die zweckgebundenen Mittel der Bundespartei sind hierbei an strikte Vorgaben gebunden und hierfür muss der Landesverband gemeinsam mit den Kreisverbänden an einem Strang ziehen und bereits im Vorfeld einige organisatorische Veränderungen und Vorgaben erfüllen. Hierzu wurde auf dem Landesparteitag mit der Umstellung der Finanzierung zwischen Landesverband und Kreisverbänden ein wichtiger Schritt gemacht. Hierbei möchte sich der Landesvorstand nochmals bei allen Kreisen für das entgegengebrachte Vertrauen und die Zustimmung zu diesem Einschnitt bedanken. Einzelne Schritte zur Erreichung der Vorgaben werden in den nächsten Tagen an die Kreisvorsitzenden herangetragen und mit ihnen besprochen. Fragen hierzu gerne an Wolfgang Ferner, wolfgang.ferner@die-linke-rheinland-pfalz.de.

Darüber hinaus kam der Landesvorstand seinem am Parteitag gegebenen Versprechen gegenüber dem Jugendverband nach und hat deren Vertreter, Tobias Schmidt, in den Landesvorstand kooptiert. Dabei erneuerte der Landesvorstand sein Versprechen, sich für die Wahl der/s zukünftige/n JugendvertreterIn einzusetzen. Ebenfalls koopitert wurde der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Ludwigshafen/Frankenthal Günter Hötzl.

Sicherstellung des Ablaufes

Damit auch weiterhin eine Prüfung des Landesverbandes zwischen den Parteitagen erfolgen kann, hat der Landesvorstand Stefan Hemschemeier gebeten, dies vorübergehend als unabhängiger Berater zu übernehmen. Ebenso wurde per Beschluss eine Schlichtungskommission ins Leben gerufen, welche Streitpunkte in den Kreisverbänden in Abwesenheit der LSK versuchen soll zu klären.


Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45