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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr aktuelle Informationen in Form der "Sofortinfo" aus der vergangenen Klausuristzung des Landesvorstandes vom 14.05.2011.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Wahlkampffinanzen und Haushaltsplan

Der Landesvorstand hat in seiner Klausur-Sitzung am 14.05.2011 die Wahlkampffinanzierung geprüft und festgestellt, dass alle Mittel für den Wahlkampf verwendet wurden. Budgetüberschreitungen gab es im Wesentlichen bei den Kosten für die Plakate und Flyer, nachdem auf dem letzten LPR noch zwei zusätzliche Plakate beschlossen worden sind. Ebenfalls diskutiert wurde der Haushaltsplan. Beides wird auf dem Landesparteirat am 11.06.2011 vorgelegt.

Anstehende Konferenzen

Der Landesparteirat findet im Anschluss an die Kreisvorsitzenden-Konferenz statt. Diese wurde leider im April abgesagt, weil die Bundesgeschäftsführer Caren Lay und Werner Dreibus auf einer kurzfristig anberaumten Vorstandssitzung sein mussten. Sie wird jetzt am 11.06. ab 10 Uhr in Mainz stattfinden, Werner Dreibus (Bundesgeschäftsführer) wird daran teilnehmen. Auf der Kreisvorsitzenden-Konferenz werden Wahlnachbetrachtung und Strategie für die Zukunft die Schwerpunktthemen sein. Im Anschluss an die Kreisvorsitzenden-Konferenz findet dann am gleichen Ort der Landesparteirat für das 2ten Quartal statt.

Der Termin für die zweite Konferenz der kommunalen Mandatsträger steht nun auch fest. Am 02.07.2011 wird die Konferenz mit dem Thema „Kommunaler Entschuldungsfond“ mit einem Referenten des Gemeinde- und Städtetags voraussichtlich in Bad Kreuznach stattfinden.

Zu allen Veranstaltungen ergehen noch die Einladungen.

Landesparteitag und Regionalkonferenzen

 

Auch der Termin für den nächsten Landesparteitag steht nun fest. Die dritte Sitzung des Landesparteitags 2010 wird am 13.11.2011 in Boppard stattfinden. Zur Vorbereitung des Landesparteitages werden zwischen Mitte August und Anfang September in den 4 Wahlbezirken Regionalversammlungen eingeladen. Die Regionalkonferenzen beschäftigen sich mit den Themen:

-      Wahl der Landtagskandidaten auf Bezirkslisten
-      Trennung von Amt und Mandat

Zu beiden Themen gab es im Herbst vergangenen Jahres einen Mitgliederentscheid, der die Behandlung der Themen nötig macht.

Auf dem Landesparteitag 2008 in Mainz hat der Parteitag die Bildung einer Satzungskommission beschlossen. Nachdem nun auf Bundesebene mit der Satzungsdebatte auf dem Oktober-Parteitag in Erfurt der Grundstein gelegt wird, nämlich die Änderung der Bundessatzung, sollte nun auch die Landessatzung überarbeitet werden. Der Landesvorstand hat die Umsetzung in Angriff genommen und ein Gremium aus 4 Personen beauftragt mit der Arbeit zu beginnen. Beauftragt wurden Wolfgang Ferner, Elke Theisinger-Hinkel, Dieter Hörner und Karl Vosskühler. Vorschläge und Ideen bitte per Mail an die Landesgeschäftsstelle senden.

Gleichstellungsbeauftragte

Der Bundesvorstand hat in einer Sitzung im Dezember die Einrichtung eines Ausschusses für die Durchsetzung der Maßnahmen zur Herstellung der Geschlechtergerechtigkeit beschlossen. DIE LINKE Rheinland-Pfalz war aufgefordert, ein Mitglied und ein Ersatzmitglied für diesen Ausschuss zu benennen. Der Landesvorstand hat diese Beauftragung ausgeschrieben. Nachdem die Bewerbungsfrist am 13.05.2011 abgelaufen war, wurden die eingegangenen Bewerbungen geprüft. Der Landesvorstand hat nun Marion Morassi mit der Wahrnehmung der rheinland-pfälzischen Interessen in diesem Ausschuss betraut.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45