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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei erhaltet ihr aktuelle Informationen in Form der "Sofortinfo" aus der vergangenen Sitzung des Landesvorstandes vom 11.07.2011.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Aufgabenverteilung im Landesvorstand

Durch das Ausscheiden zweier Mitglieder aus dem Landesvorstand wurden die Aufgaben neu verteilt. Die Kreisverbände Westerwald und Mayen-Koblenz, die bisher Günter Skupin als Ansprechpartner im Landesvorstand hatten, haben nun neue Ansprechpartner. Für den Kreisverband Westerwald wird diese Aufgabe in Zukunft von Uwe Maag und für den Kreisverband Mayen-Koblenz von Wolfgang Ferner übernommen.

Die Kreisverbände, die bislang Michael Post als Ansprechpartner hatten sind ebenfalls unter den anderen Mitgliedern des Landesvorstandes aufgeteilt worden. Anne Erb ist Ansprechpartnerin für den Kreisverband Donnersberg, Elke Theisinger-Hinkel für die Kreisverbände Kusel und Südwestpfalz.

James Herrmann ist seit längerer Zeit krank und kann daher im Moment seine Aufgabe in dem wichtigen Bereich des Kampfes gegen Rechtsextremismus nicht wahrnehmen. Anne Erb wird diese Aufgaben kommissarisch übernehmen, bis James wieder gesund ist.

Wir alle wünschen ihm auch auf diesem Weg gute Besserung und für die Zukunft viel Gesundheit. Wir freuen uns, wenn er bald wieder seine Aufgaben selbst übernehmen kann.

Im Rahmen der anstehenden Aufgaben und der veränderten finanziellen Situation des Landesverbandes haben wir uns auf eine generelle Überprüfung der Aufgabenprofile der Mitarbeiter und die jeweiligen Zuarbeiten / Hilfestellungen durch Mitglieder des Landesvorstands verständigt. Über die Ergebnisse dieser Überprüfung und die vielleicht daraus resultierenden veränderten Zuständigkeiten werden wir euch bald möglichst informieren.

Landesparteitag im November

Der Landesparteitag im November wird in Boppard als eintägiger Parteitag am 13. November stattfinden. Die Einberufung wurde beschlossen. Der Landesvorstand hat sich darauf verständigt, dass wir als Rednerin Sahra Wagenknecht anfragen werden. Darüber hinaus wird es aber nur für den Kreisverband und der Jugendorganisation solid die Möglichkeit für ein Grußwort geben. Zu wählen sind auf diesem Parteitag regulär die Schiedskommission, die Landesfinanzrevision und die Delegierten für den Bundesausschuss.

Die Satzungskommission wird Vorschläge zur Änderung unserer Satzung unterbreiten. Wir hatten ja den Auftrag des Parteitages eine Satzungskommission einzuberufen, die sich mit allen an den Parteitag gerichteten und nicht entschiedenen Anträgen auseinandersetzt und dafür Vorschläge macht. Dies auch im Hinblick auf den Mitgliederentscheid von letztem Jahr. Die Vorschläge werden für alle Paragrafen gemacht werden, die nicht von eventuellen Änderungen der Bundessatzung betroffen sind, also nur für unsere Landessatzung relevant sind. Denn auf dem Bundesparteitag in Erfurt Ende Oktober wird die Bundessatzung geändert werden. Daraufhin bleibt uns aber zu wenig Zeit bis zu unserem Parteitag am 13. November um daraus noch entsprechende Anträge zu formulieren. Diese könnten gar nicht mehr in der Antragsfrist eingereicht werden.

Die Antragsfrist ist geregelt in § 16 Abs. 5 unserer Landessatzung und hat demnach als letztes Datum zur Einreichung den 15. Oktober 2011.

Konferenzen

Die Konferenz der Kreisvorsitzenden wird am 10.09.2011 in Mainz stattfinden. Die Einladung geht noch in die Kreise. Wir haben Horst Kahrs (Leiter des Bereichs Strategie und Grundsatzfragen beim Parteivorstand) eingeladen. Es wird über die strategische Ausrichtung der Partei mit uns diskutieren. Gleichfalls auf der Tagesordnung auch im Hinblick auf den Bundesparteitag in Erfurt wird die Diskussion um das neue Programm und die Änderungen der Bundessatzung sein.

Die Mandatsträgerkonferenz am 24.09.2011 wird ebenfalls in Mainz stattfinden. Auch hier geht die Einladung noch raus. Es ist uns gelungen dafür Ida Schillen (u.a. von 2001 bis 2008 Senatorin für Kultur, Schule und Sport in Rostock und seit 2008 Mitglied im Parteivorstand) zu gewinnen. Sie wird rund um den Themenkomplex „Stromkonzessionen“ referieren.

Finanzen

Es ist uns gelungen mit dem Vermieter der Räumlichkeiten unserer Landesgeschäftsstelle zu verhandeln und eine Mietminderung von 200 Euro im Monat zu erreichen.

Es gibt eine Arbeitsgruppe aus dem Landesvorstand, die sich mit dem Themenkomplex „Finanzwesen“ intensiver beschäftigt. Hierzu gehören Vorschläge und Vereinbarungen, die dem Landesvorstand eine laufende Kostenkontrolle besser als bisher ermöglichen. Aber auch Vorschläge zur permanenten Konsolidierung und zur Verbesserung der Einnahmesituation der Landesfinanzen. Es werden auch und vor allem sämtliche anfallenden Kosten auf ihre Notwendigkeit auch in Zukunft überprüft.

Die nächste Landesvorstandsitzung wird am 18. August stattfinden.

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45