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Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit senden wir euch die Mitgliederinfo zu aktuellen politischen und innerparteilichen Themen.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Aktuell

Zum Antikriegstag

Der Antikriegstag am gestrigen 01. September ist wichtiger als je zuvor. Wir müssen an die vielfältigen Konflikte und Kriege in der Welt nicht nur erinnern, sondern auch gegen die protestieren, wo es uns möglich ist.

Bereits am 7. und 8. Oktober kommt es zu Bundesweiten Aktionstagen gegen den Afghanistan-Krieg und am 3. Dezember kommt es in Bonn, der "Nachbarschaft" von Rheinland-Pfalz zu Protesten anlässlich der Afghanistan-Konferenz.

Zu beiden Terminen wird auch DIE LINKE RLP mobilisieren und duetlich machen, dass diese Kriege von der Mehrheit der BürgerInnen abgelehnt werden und dass unsere Soldaten abgezogen werden müssen.

Pressemittelungen hierzu:

Frieden muss mehr sein als das Schweigen von Waffen

Afghanistan: Verkalkuliert, verschätzt, verscherzt

Politik

100 Tage Rot-Grün: Konsequent inkonsequent

Einen ,,ökologisch-sozialen“ Wandel versprach die neue Landesregierung nach Unterzeichnen des Koalitionsvertrags. Alles andere als sozial sind jedoch die Pläne von ,,König Kurt“ und seinen Untertanen. Nach den Äußerungen Becks vor fünf Jahren, mit denen er benachteiligten Menschen den Missbrauch von Hartz-IV-Leistungen vorwarf, soll nun  der Abbau des Schuldenbergs durch Kürzung von Personalkosten vorangetrieben werden.  Weniger verwunderlich ist es daher, dass viele Menschen den Glauben an die Sozialdemokratie verloren haben.

Des Weiteren wird eine erhöhte Bürgerbeteiligung, wie es DIE LINKE fordert, immer noch ausgeschlossen; statt mehr scheint man weniger Demokratie wagen zu wollen. Dies betrifft vor allem die geplante Verlegung des Oberlandgerichts nach Zweibrücken sowie die Umsetzung des Hochmoselübergangs. Denn übergangen werden lediglich die Bürger, die weder mitentscheiden können und viel weniger noch von den Plänen profitieren.

Ein festes Konzept zur Energiewende, dem politischen Fundament der Grünen, wurde bislang ebenso wenig präsentiert wie ein konstruktiver Vorschlag zur Verkleinerung der Grundschulklassen. Stattdessen verschiebt man die Diskussionen auf das Wahljahr 2016 und versteckt sich hinter leeren Versprechungen. So versichert Eveline Lemke, Sprecherin des grünen Landesverbands, dass bis 2030 der Strombedarf zu 100 % aus erneuerbarer Energie gewonnen werden soll. Die notwendigen Maßnahmen wurden bisher allerdings nicht getroffen, auch hier und wie so oft ist man nicht konsequent genug.

Soll die rot-grüne Ehe weitere 100 Tage standhalten, so müssen endlich Entscheidungen getroffen werden, die für die Bürger nachvollziehbar sind und von diesen auch getragen werden. So unverständlich das für Kurt Beck auch klingen mag…

Partei

Bericht von der Sitzung Kommission politische Bildung

Alexandra Erikson & Elke Theisinger-Hinkel

Bericht von der Sitzung der KpB – Kommission politische Bildung am 27. und 28.08.2011 in Berlin

Politische Bildung ist für unsere Partei ein wichtiges Thema. Und trotzdem zeigt sich, dass viele gar nicht wissen, dass es die Kommission politische Bildung gibt, was sie macht und anbietet und wer aus dem eigenen Landesverband dort mitarbeitet.

Unter anderem bei der Kreisvorsitzenden – Konferenz in Hannover wurde deutlich, dass die Arbeit der Kommission politische Bildung in den Kreisen wenig bekannt ist und die Angebote dementsprechend nicht abgefragt werden. 

Dies zum Anlass nehmend möchten wir Euch darüber informieren, dass für Rheinland-Pfalz Elke Theisinger-Hinkel und Alexandra Erikson in diesem Gremium mitarbeiten.

Auf der letzten Sitzung wurde unter vielem anderen auch wieder die Situation in den Landesverbänden besprochen. Dabei wurde deutlich, dass in einigen Landesverbänden noch keine Bildungsstrukturen bestehen und wir als KpB uns den Aufbau der Bildungsstrukturen zur Aufgabe machen wollen.

Um die Arbeit der KpB in Rheinland- Pfalz zu verankern, möchten wir Euch bitten, in Euren Kreisverbänden nachzufragen, wer Interesse daran hat, AnsprechpartnerIn für das Thema „Politische Bildung“ zu sein.

In einem ersten Schritt möchten wir herausfinden, welchen Bedarf an politischer Bildung, an Seminaren und Veranstaltungen in den Kreisverbänden besteht, um dann eine entsprechende Planung für 2012 durchzuführen.

Im Zuge der Verbesserung der Organisationsstruktur in Rheinland-Pfalz werden wir auf unserer eigenen Kreisvorsitzenden-Konferenz am 10.09.2011 über die Arbeit der KpB berichten. Dabei besteht die Möglichkeit direkt für den eigenen Kreisverband den Bedarf an politischer Bildung mitzuteilen. 

Termine

zu den Terminen des Landesverbandes

zu den Terminen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in RLP

zu den Terminen in den Kreisverbänden


03.09.2011 - Demo gegen den Abschiebeknast in Ingelheim

04.09.2011 - Bezirkskonferenz Nord und Süd

07.09.2011 - ND in eigener Sache, Mainz

10.09.2011 - Grundsatzprogramm der LINKEN, SL, Mainz

10.09.2011 - Kreisvorsitzendenkonferenz, Mainz

10.09.2011 - Landesvorstandsitzung, Mainz

12.09.2011 - Anti-Atom-Mahnwache, Trier

22.09.2011 - Energiewende sozial gestalten, mit Felicitas Weck, 19.30 Uhr in Linz, Ramba Zamba, Neustr. 25

01.10.2011 - Come Together


Verschiedenes

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45