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Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit senden wir euch die Mitgliederinfo zu aktuellen politischen und innerparteilichen Themen.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen.

Elke Theisinger-Hinkel / Wolfgang Ferner
Landesvorsitzende

Aktuell

Atomkraft Schluss

Anti-Atom: am 28. Mai Demonstrationen
für den Atom-Ausstieg in 21 Städten


"Atomkraft SCHLUSS" - unter diesem Motto wird am Samstag, dem 28. Mai, in 21 Städten (http://www.ausgestrahlt.de) für den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Denn gerade jetzt am Ende des Moratoriums und vor dem entscheidenden Kabinettsbeschluss von Schwarz-Gelb kommt es darauf an den Druck noch einmal zu erhöhen. DIE LINKE wird überall mit vor Ort sein und ruft dazu auf, an diesem Tag ein weiteres Zeichen zu setzen für eine wirkliche Wende in der Atom- und Energiepolitik.

Zum Ausdrucken und Verteilen gibt es jetzt auch ein aktuelles Flugblatt der LINKEN und das Papier "Sieben Schritte zum Ausstieg" der Bundestragsfraktion.

Weiterlesen bei der LINKEN...


In den folgenden Rheinland-Pfälzischen Städten finden Demos statt.
Demonstrieren in Mainz
Demonstrieren in Koblenz

In direkter Nachbarschaft in Hessen, Baden Württemberg und im Saarland.
Demonstrieren in Mannheim
Demonstrieren in Frankfurt
Demonstrieren in Perl

Politik

Konferenz der kommunalen Mandatsträger

Unter reger Beteiligung der angesprochenen Mandatsträger fand bereits in erstes Treffen in Mainz statt. Die Mitglieder waren sich einig, dass solche Treffen regelmäßig stattfinden sollen. Aus diesem Grund wurden weitere Treffen mit Themenschwerpunkten geplant

  • am 2.7.2011 (Raum Bad Kreuznach) mit dem Schwerpunkt „Entschuldungsfond“
  • am 24.9.2011 (Mainz oder Kaiserslautern) mit dem Schwerpunkt „Stromkonzessionen“.

Diese Treffen sind nicht nur reine Fortbildungsveranstaltungen – dafür haben die kommunalen Mandatsträger die Jenny-Marx-Stiftung, mit der wir eng zusammen arbeiten – sondern sie sind auch ein Forum, auf dem Ideen ausgetauscht und Probleme besprochen werden können.

Ein weiteres wichtiges Thema für unsere Mandatsträger ist immer wieder der Bürgerhaushalt – ein entsprechendes herausragendes erstes Projekt ist der Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg. Zu dem Bürgerhaushalt dort gibt es ein begleitendes Gutachten von Helmut Klages/Carmen Daramus. Dieses Gutachten kann bei Wolfgang Ferner als pdf angefordert werden (web@ferner.de ). Aus Gründen des Urheberrechts dürfen wir es leider nicht zum download bereitstellen.

Die Konferenz hat auch beschlossen, dass eine Internetplattform – angesiedelt beim Parteivorstand – für die kommunalen Mandatsträger eingerichtet wird, die der Information und dem Ideenaustausch dient. Eine Betaversion wird in Kürze zur Verfügung gestellt.

Partei

Debatte zum Bundesparteiprogramm

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Wochenende wurde im Parteivorstand der Entwurf des Parteiprogramms noch einmal überarbeitet, nachdem die Redaktionskommission schon die vielen Anträge zur Änderung des Programms eingearbeitet hatte.

Damit ihr alle auf dem Stand der Diskussion seid, findet ihr unter diesem Link den Brief der Vorsitzenden und den neuen Diskussionsentwurf.

Zum Programm gibt es die verschiedensten Diskussionsbeiträge. Einige davon will ich euch heute vorstellen. Diese Auflistung ist keine vollständige Liste der Beiträge, nur ein Auszug.

1. Zwölf Autorinnen und Autoren haben sich unter dem Titel "Alle Verhältnisse umzuwerfen..." unter verschiedenen Blickwinkeln zum Programmentwurf der  LINKEN geäußert. Eine Streitschrift kam dabei raus, die sich mit Wachstumskritik, verschütteten Quellen und Wurzeln der LINKEN, mit neuen Aspekten der Imperialismus- und der Eigentumsfrage, der Demokratisierung der Medien, den stiefmütterlich behandelten Themen Internationalismus und Feminismus, den Subjekten der Veränderung, Staat, Sozialismus  und Freiheit zuwendet. Die Streitschrift ist gedacht für die Programmdebatte, wir möchten Sie Euch auf diesem Weg anbieten. Sie ist erhältlich im Büro Wolfgang Gehrcke (Herausgeber), per Mail zu bestellen, und natürlich beim Verlag PapyRossa. Die Autoren sind auch bereit, zu den von ihnen behandelten Themen zu referieren und zu diskutieren. Wenn Ihr jemanden einladen wollt, erfolgt die Koordination über das Büro von Wolfgang Gehrcke (www.wolfgang-gehrcke.de) Telefon im Berliner Büro: Telefon: 030 227 73187.

2.   Das „Memorandum zur linken Programmdebatte“ ... enthält zahlreiche Anregungen zur Präzisierung und Ergänzung des vorliegenden Programmentwurfs. Die Anmerkungen zu einigen problematischen Aussagen und zu „weißen Flecken“ des Entwurfs sind kritisch-solidarisch. Die Autoren lassen keinen Zweifel daran, dass sie die antikapitalistische Grundlinie des Entwurfs nachdrücklich unterstützen. Autoren sind unter anderem Ekkehard Lieberam, Manuel Kellner und zehn weitere Verfassern. Das Memorandum kann bestellt werden bei:  pad-Verlag - Am Schlehdorn 6 - 59192 Bergkamen unter pad-Verlag@gmx.net

3. Der "Reader zur Programmdebatte" enthält Texte bekannter AutorInnen zu Erwerbsarbeit & Eigentumsfrage, zu Feminismus und dem Arbeitsbegriff, zur Klassenanalyse und zur Wirtschaftsdemokratie sowie zur Friedenspolitik der LINKEN. Nicht alle Autorinnen und Autoren sind Mitglieder der SL. Der Reader ist zu erhalten unter: http://www.sozialistische-linke.de/images/dateien/programm/reader_programm.pdf und auch kostenfrei zu bestellen: http://www.sozialistische-linke.de/service/kontakt

4. Beim Neuen Deutschland gibt es inzwischen eine ganze Serie mit Kommentaren zum Programmentwurf DER LINKEN. Unter dem Link http://www.neues-deutschland.de/dossiers/77.html findet ihr die Beiträge. 

Ich wünsche euch viel Spaß beim Schmökern.

In loser Folge werden hier in Zukunft auch Bücher vorgestellt und kurz kommentiert. Wenn ihr Ideen dazu habt, dann meldet euch bitte bei mir: elke.theisinger-hinkel@die-linke-rheinland-pfalz.de

Gruß Elke

Kreisvorsitzendenkonferenz

Auf Wunsch des Bundesvorstandes hatten wir die vor einigen Wochen geplante Konferenz der Kreisvorsitzenden verschoben. Die Sitzung findet jetzt am 11.6.2011 mit dem Bundesgeschäftsführer der Linken, Werner Dreibus statt. Sie soll der Vorbereitung der Bundeskonferenz der Kreisvorsitzenden am 26.6.2011 in Hannover dienen. Eines der wichtigen Themen dabei wird sicher das zurzeit diskutierte Programm der Linken sein, über das auf dem Parteitag in Erfurt entschieden werden soll.

Die Konferenz der Kreisvorsitzenden soll aber darüber hinaus ein fester Bestandteil im Sitzungsplan der Landespartei werden. Wir können am 11.6. über die Häufigkeit solcher Konferenzen reden – zwei Treffen pro Jahr erscheinen aber sinnvoll.

Satzungskommission

Entsprechend dem Auftrag des Parteitages hat der Landesvorstand eine Satzungskommission gebildet. Derzeit sind nach dem Beschluss des Landesvorstandes Elke Theisinger-Hinkel, Wolfgang Ferner, Karl Voßkühler und Dieter Hörner Mitglieder dieser Satzungskommission. Die konstituierende Sitzung ist für den 11.6.2011 (unmittelbar vor der Kreisvorsitzendenkonferenz) vorgesehen. Die Satzungskommission wird dann die Grundlagen für die Arbeit und evtl. einen Zeitplan beschließen.

Termine

zu den Terminen des Landesverbandes


Termine der Rosa-Luxemburg-Stiftung / Jenny-Marx-Gesellschaft

6. Juni, 19.00 Uhr in Mainz: Braucht Rheinland-Pfalz (k)eine linke Politik?

7. Juni, 19.00 Uhr in Mainz: "Festival contre le racisme", Festwiese, Uni Mainz

8. Juni, 19.00 Uhr in Mainz: Nigeria hat gewählt. RLS Geschäftsstelle

8. Juni, 19.00 Uhr Uni-Mainz: Popkultur und Gesellschaftskritik


Verschiedenes

Der Newsletter kann unter:
mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de abbestellt werden.


Der Newsletter ist die Mitgliederinformation des Landesverbandes der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Presserechtlich verantwortlich für den Inhalt sind die Landesvorsitzenden:

Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner
Rochusstr. 10-12
55116 Mainz
Tel.: 06131 / 23 79 45