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Pressemitteilungen des Landesverbandes


Alexander Ulrich, Landesvorsitzender

Ulrich: „ Wer SPD oder Grüne wählt, wird sich am Ende schwarz ärgern!“

Gut drei Monate vor der Landtagswahl sieht der heutige SWR Politrend DIE LINKE erneut im Landtag. Dazu erklärt Landesvorsitzender Alexander Ulrich, MdB: „Die heutige Umfrage sieht uns erneut im kommenden Landtag. Dies ist ein hervorragender Start in die heiße Wahlkampfphase und ist eine tolle Motivation für die gesamte Landespartei. Mit unseren... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Keine Stellenstreichung bei Daimler in Wörth

„Viele der 350 Daimler-Beschäftigten, die bis Ende des Jahres eine neue Stelle finden müssen, arbeiten seit mehreren Jahren im Unternehmen und hatten eine Zusage zur Weiterbeschäftigung. Sie haben ihre Lebensplanung darauf ausgerichtet. Jetzt wird ihnen ein Strich durch die Rechnung gemacht und das obwohl die Stammbelegschaft vorgeschlagen hat... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Flüchtlingsunterbringung: Lässt Land Möglichkeiten ungenutzt?

Bereits seit Längerem stehen zahlreiche Wohnungen in der US-Kaserne in der Bitburger Mötscher Straße leer. Sie sind damit eigentlich prädestiniert für die Unterbringung von Geflüchteten. Doch die Landesregierung wiegelt öffentlich ab: Die Kasernen gehören noch dem US-Militär und eine Nutzung käme deshalb nicht infrage. Wie nun eine Anfrage an die... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Überprüfung des Sicherheitspersonals in Flüchtlingsunterkünften längst überfällig

„Die jetzt angekündigte Überprüfung des in den Erstaufnahmeeinrichtungen eingesetzten Sicherheitspersonals ist ein längst überfälliger Schritt. Entsprechende Meldungen aus anderen Bundesländern und Berichte von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern hätten eigentlich bereits Grund genug hierfür sein müssen“, kommentiert die Trierer... Weiterlesen


Katrin Werner, Julian Theiß

Gegenseitige Schuldzuweisungen in der Flüchtlingspolitik sind bloße Wahlkampftaktik

„Der Schlagabtausch in der Flüchtlingspolitik zwischen rot-grüner Regierung und CDU-Opposition im Land ist eine Farce. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen sind überflüssig und alles andere als konstruktiv. Bei genauer Betrachtung hat sowohl das Land als auch der Bund versagt“, kommentiert die Landesvorsitzende der Linkspartei, Katrin Werner, die... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Barrierereiches Rheinland-Pfalz

„Rheinland-Pfalz ist kein guter Ort für Menschen mit Behinderungen. Der allgemeine Arbeitsmarkt sowie das Bildungssystem sind nicht inklusiv und es gibt kein einziges barrierefreies Frauenhaus“, stellt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag fest. Grundlage dieser Feststellung ist die Antwort der... Weiterlesen


Alexander Ulrich

Keine Reförmchen – Weg mit dem Investorenschutz!

„Sonderklagerechte für ausländische Investoren stellen Profitinteressen systematisch vor das Allgemeinwohl und begünstigen ausländische Großkonzerne gegenüber einheimischen Unternehmen. An diesen Grundproblemen ändern Malmström´s heute präsentierte Reförmchen rein gar nichts“, sagte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB, Landesvorsitzender

Weitere Militarisierung ist keine gute Nachricht

Zu den Ergebnissen der USA-Reise des Landesinnenministers erklärt der Landesvorsit­zende Alexander Ulrich, MdB: Es ist keine gute Nachricht, wenn Roger Lewentz von einer USA-Reise zurückkehrt und den Abzug der in Rheinland-Pfalz stationierten Atomwaffen offenbar nicht einmal angesprochen hat. Und es passt ins Bild, dass die rot-grüne Koalition in... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

„ZAK- Gebührensenkung an Haushalte weitereichen“

Angesichts der Gebührensenkung für Müll um 8,1 Prozent bei der Zentralen Abfallwirtschaft Kaiserslautern ( ZAK) fordert die LINKE im Kreistag Kaiserslautern, dass dies nun auch zu einer Reduzierung der Müllgebühren für die Haushalte im Kreis führen müsse. Dazu MdB Alexander Ulrich; Fraktionsvorsitzender im Kreistag: „ Die Information, dass der ZAK... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

Alexander Ulrich weiterhin an der Spitze der Partei DIE LINKE im Kreis Kaiserslautern-Land

Mit großer Geschlossenheit geht die Partei Die LINKE in den Kommunal - und Europawahlkampf. Auf einer Mitgliederversammlung in Reichenbach-Steegen wurde der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Heike Müller- Beck ( Ramstein) bleibt   stellvertretende Vorsitzende und Heike Senft aus Enkenbach – Alsenborn... Weiterlesen