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Melanie Wery-Sims - Rede Landesparteitag

"Wir kämpfen nicht für uns, sondern dafür, dass die Menschen ein besseres Leben haben!"

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe heute 3 wichtige Nachrichten für Euch. Und wie wir alle wissen, fängt man beim Überbringen von Nachrichten immer mit der schlechten an. Deshalb…

…Erstens: wir haben bei den letzten Wahlen ins Klo gegriffen! Das muss man so ehrlich aussprechen, da es uns nicht helfen wird, uns gegenseitig den Bauch zu pinseln. Wir wurden hier in Rheinland-Pfalz prozentual von der FWG überholt und auch auf Bundesebene stehen wir vor der Gefahr, zur Splitterpartei zu werden.
Aber wenn ich das so hart ausspreche, dann meine ich dabei nicht die vielen Kandidierenden, Wahlkämpfenden und Mitarbeitenden – sondern uns allgemein als Partei. Wir haben es einfach nicht geschafft, sichtbar zu sein und drehten uns stattdessen, wie so oft, um uns selbst.
Natürlich sage ich jetzt selbst: stimmt nicht, ich kümmere mich um die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger. Und ich weiß, dass es Euch auch so geht. Aber lasst uns bitte alle nicht vergessen, dass wir EINE Partei sind, egal wie weit die Flügel manchmal voneinander entfernt sind. Denn es ist keine Floskel, sondern ein Satz, den wir uns zu Herzen nehmen sollten: wir gewinnen und wir verlieren gemeinsam!

Ich weiß, das war ein Downer, deshalb komme ich jetzt zu meiner zweiten Nachricht:

Die Bürgerinnen und Bürger brauchen uns! Ja, sie haben sich nun für andere Parteien entschieden, aber die Analysen zeigen, dass wir mit unseren Inhalten genau den Kern treffen und das müssen wir endlich nach außen transportieren. Es geht hier nicht um entweder Arbeiter*innenrechte oder ein diskriminierungsfreies Deutschland, um entweder soziale Gerechtigkeit oder Klimaschutz – es geht um alles! Es geht darum, dass es den Menschen – und zwar nicht nur den Reichen und Wohlhabenden, sondern allen (!), endlich wieder gut geht! Dazu nenne ich Euch mal einige von etlichen Beispielen:

Im vergangenen Jahr klatschten die Menschen nicht nur für „System relevante Jobs“, sondern auch für die Bundeswehr. Warum? Na, weil sie unter anderem in den Teststationen und beim Gesundheitsamt aushalfen. Die Hilfe will ich nicht kleinreden, aber: es zeigt doch, in welch verkehrter Welt wir leben! Es wird immer mehr Geld ins Militär gesteckt, während das Gesundheitssystem immer weiter geschwächt wird. Wir alle mussten das schon am eigenen Leib erfahren. Ich mache dabei den Menschen in den Krankenhäusern vor Ort keine Vorwürfe, aber der Regierung, die den Pflegnotstand verursacht hat. Und deshalb habe ich nicht geklatscht, als die Bundeswehr bejubelt wurde. Denn ich möchte nicht, dass es überhaupt nötig wird, das Militär hinzuzuziehen. Ich möchte, dass die Menschen, die sich um unsere Liebsten kümmern, anständig bezahlt werden, ausgiebige Pausen machen können und somit selbst gesund und fit sind. Ich möchte, dass Krankenhäuser für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar sind und dass es endlich wieder um die Menschen und nicht um Profite geht! Nur WIR setzen uns genau für diese Forderungen ein und genau deshalb braucht man uns!

Und lasst mich auch kurz etwas zur Aufrüstung generell sagen, da wir hier in Rheinland-Pfalz natürlich immer wieder mit den Kriegsspielchen zu tun haben: Wenn man sich die Kommentare einiger Politiker*innen so anhört, könnte man glatt meinen, dass wir Deutschen „echt schlecht sind im Aufrüsten“. Ja, da schmunzeln schon einige von Euch und das zu Recht.

An der Spitze dieser Ausgaben stehen laut SIPRI-Bericht weiterhin die USA und China. Jetzt kommt das fette ABER: Keines der führenden 15 Länder hat seine Militärausgaben prozentual so stark erhöht wie Deutschland! Und es kommt noch dicker: im Jahr 2020, also in dem Jahr, in dem die Corona-Pandemie alles lahmlegte und etliche Menschen ihre Existenz verloren, erhöhte Deutschland seine Militärausgaben: Mit 52,8 Milliarden und einem Plus von 5,9 Prozent.

Aber man will uns gleichzeitig weis machen, dass nicht genug Geld da ist, um die Rente zu erhöhen und allen Kindern kostenlose Bildung zu ermöglichen? Ich sag da nur: Nicht! Mit! Uns!

Denn, und nun komme ich zu meinem abschließenden Punkt, wir werden die Hoffnung nicht verlieren und wir werden nicht aufgeben! Um es mit Lenins Worten zu sagen: „Kapitalisten können sich aus jeder Krise herauskaufen, bis die Arbeiter bezahlt werden wollen.“

Lasst uns die Systemfrage stellen, immer und immer wieder. Denn keines dieser Themen wird gelöst werden, indem wir an einigen kleinen Stellen herumdoktern. Wir sind die Stimme derjenigen, die keine Stimme haben, da sie zu Minderheiten gehören, unterdrückt werden oder einfach schon resigniert haben! DAS muss unser Kredo sein. Denn wir kämpfen nicht für uns, sondern dafür, dass die Menschen endlich ein besseres Leben haben. Und wenn ich in unsere heutige Runde blicke, weiß ich, dass genau das möglich ist; mit Euch, zusammen, solidarisch.

Danke.


Es gilt das gesprochene Wort