Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Jochen Bülow, Landesvorsitzender

Viele werden ärmer - wenige immer reicher

„Deutschland ist es noch nie so gut gegangen“, trompeten die Regierungsfraktionen aus CDU und SPD bei jeder Gelegenheit: Stimmt – wenn man Millionär oder Milliardär ist. Aber der großen Mehrheit der Menschen geht es nicht besser, ihnen geht es schlechter. Das ist die Botschaft des aktuellen Reichtums- und Armutsberichts der Bundesregierung. Befristete Jobs und Leiharbeit, Nullzins für Erspartes und Armutsrenten sind dafür die Stichwörter. Und weil sich viele abgehängt und nicht beachtet fühlen, haben diejenigen Hochkonjunktur, die nationale Überheblichkeit an die Stelle rationaler Analyse setzen: Glaubt man der AfD, plündern Ausländer unseren Reichtum, nicht etwa Banken, Versicherungen und Großkonzerne.

Der Politmessias von der SPD, Martin Schulz, hat nach eigenen Worten das Problem erkannt. Er will ein paar Symptome behandeln, nicht aber das Übel an der Wurzel packen. DIE LINKE.Rheinland-Pfalz aber bleibt dabei: Die hemmungslose Ausbeutung von Mensch und Natur, gemeinhin Kapitalismus genannt, ist das Problem. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, eine Gesellschaft, die niemanden für überflüssig oder illegal erklärt. Heute wollen wir die Situation der großen Mehrheit der Menschen verbessern, beispielsweise durch die solidarische Mindestrente, den Umbau von Hartz IV zu einer sanktionsfreien Mindestsicherung, kostenlose Bildung und den Stopp von Waffenexporten. Aber wir arbeiten auch dafür, dass unsere Kinder morgen in einer Welt leben, in der demokratische Entscheidungen den Weg bestimmen – und nicht die Allmacht des Kapitals. Dann würde es nicht nur „Deutschland“ gut gehen, sondern allen Menschen.