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Alexander Ulrich, MdB

Standortschließungen brauchen Konversionsprogramm

„Das unausgegorene Stationierungskonzept stellt Kusel vor gewaltige Herausforderungen“, kommentiert Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis Kaiserslautern, die angekündigte Schließung des Bundeswehrstandortes Kusel.

Alexander Ulrich erklärt weiter:

„Wer wie die Bundesregierung am grünen Tisch Reformpläne entwirft, darf sich nicht aus der Verantwortung für ihre Umsetzung stehlen. Die Aufgabe, den Abbau von Bundeswehrstandorten sozialverträglich und im Sinne einer wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen regionalen Entwicklung zu gestalten, kann die Bundesregierung nicht einfach auf Kusel abwälzen. Rheinland-Pfalz ist von den Plänen überdurchschnittlich betroffen, neben dem Standort Kusel soll auch die ebenfalls in dieser strukturschwachen Region liegende Bundeswehrkaserne in Birkenfeld geschlossen werden.

DIE LINKE fordert, den Abbau von Bundeswehrstandorten mit einem langfristig angelegten Konversionsprogramm zu begleiten, mit dem auch in Kusel rechtliche Grundlagen, fachliche Expertise und finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um neue soziale, wirtschaftliche und ökologische Perspektiven zu öffnen.“