Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Jochen Bülow

Mit Zuversicht in die Landtagswahl

Jochen Bülow

Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Hessen kommentiert Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl am nächsten Sonntag:

„Wie befürchtet, hat das alles überlagernde Thema Zuwanderung durch Flüchtlinge die gestrigen Wahlen in erschreckender Weise dominiert, die Gesamtergebnisse sind verheerend für unser demokratisches Miteinander. Trotzdem sieht DIE LINKE auch mit einem lachenden Auge auf die Resultate: Wir konnten unsere Stimmenanteile überall stabil halten und sogar ausbauen. Das offiziell verbreitete Gesamtergebnis für DIE LINKE täuscht, weil zahlreiche Offene linke Listen nicht mitgezählt werden: Diese Listen mitgerechnet, steigt das Landesergebnis auf deutlich über 5 Prozent. Den Grund dafür sehe ich nicht zuletzt in unserem klaren Bekenntnis zu einer Flüchtlingspolitik ohne Wenn und Aber.

Wenn auch in unserem Bundesland alle ernst zu nehmenden politischen Konkurrenten reihenweise umfallen und SPD und Grüne mittlerweile die grundfalsche Debatte über Obergrenzen und Sammellager führen, dann bleibt DIE LINKE eben die einzige zur Wahl stehende Partei, die konsequent für die UN-Menschenrechtskonvention und das Grundgesetz eintritt. Das wissen die Wählerinnen und Wähler sehr genau. Wir sehen der Landtagswahl am Sonntag zuversichtlich entgegen.“