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Julian Theiss

LINKE: Protest gegen Rechts ist notwendig, nicht kriminell!

Remagen, Mainz, Weinheim - am vergangenen Samstag protestierten tausende Menschen im Südwesten der Republik gegen Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Rechtsterrorismus, unter ihnen der Spitzenkandidat der LINKEN, Jochen Bülow, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB. In Remagen forderten hunderte Demonstrierende ein Verbot faschistischer Propaganda, in Weinheim versuchten mehr als 1.000 AktivistInnen den Bundesparteitag der NPD zu blockieren und in Mainz zeigten 1.200 Menschen Flagge gegen die AfD. Als Teil des kreativen und vielfältigen Protests in Mainz sangen MitarbeiterInnen des Staatstheaters Beethovens „Ode an die Freude“ und übertönten damit für einen Moment die Kundgebung der Rechtspopulisten. DIE LINKE begrüßt diesen Akt der Zivilcourage und das klare Bekenntnis der Beschäftigten und KünstlerInnen des Staatstheaters.

„Allerdings empfinde ich es als sehr befremdlich, wenn nun die Polizei Anzeige gegen diese Aktion erstattet. Üblich ist das nicht, vielmehr wäre es an der AfD, juristische Schritte einzuleiten, wenn sie sich durch die Aktion gestört gefühlt hat. Dass dies nun die Polizei übernimmt, ist ein Schlag ins Gesicht der allerorten immer wieder zum Handeln aufgeforderten Zivilgesellschaft“, zeigt sich Julian Theiß, Landtagskandidat der LINKEN auf Listenplatz 4, empört. „Was wir derzeit in Mainz erleben, ist eine Farce. In der Landeshauptstadt war der viel beschworene „Aufstand der Anständigen“ zu sehen. Anstatt die kreative Aktion des Staatstheaters zu loben, ist der Antrag auf Strafverfolgung Wasser auf die Mühlen der Rechten, die sich nun als Opfer stilisieren werden. Als LINKE erklären wir uns solidarisch mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die in Zeiten grassierender rechter Gewalt auf die Straße gehen und die Hetze nicht unbeantwortet lassen. Wir fordern das Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen sowie das Ende der Salonfähigkeit der Rechtspartei „Alternative für Deutschland“, deren Mitglieder regelmäßig durch unsägliche rassistische Entgleisungen in die Schlagzeilen geraten“, so Julian Theiß.

„Und was wir am Wochenende insbesondere in Weinheim erlebt haben, war ein weiteres Beispiel für die Kriminalisierung legitimen antifaschistischen Protests. Dort wurden Blockierende mit Schlägen, Tritten und Ingewahrsamnahmen als Krawallmacher stigmatisiert. Gut, dass ab dem 13. März mit der LINKEN eine Partei im Landtag vertreten ist, die sich klar an der Seite der AntifaschistInnen sieht und deutlich macht, dass die Grenzen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Arm und Reich verlaufen“, so der 19 Jährige Kandidat, der seit langem gegen rechte Volksverhetzer aktiv ist.