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Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

LINKE KV Birkenfeld – Kampf gegen Hartz IV gehört zum Markenkern

Kreisparteitag wählt Rainer Böß erneut in Landesausschuss. Böß: „Auch wenn das Einzelne vielleicht nicht so wahrnehmen, DIE LINKE setzt sich nach wie vor als einzige Partei für Hartz-IV-Bezieher ein."

Der frühe 18 Uhr-Termin, die extreme Hitze und, wie ein Mitglied als Grund für die Nichtteilnahme angab, das erste Meisterschaftsspiel des SC Idar gegen Kaiserslautern, mögen Gründe dafür gewesen sein, dass die Kreisvorsitzende und Versammlungsleiterin Tanja Krauth weniger Mitglieder und Gäste als sonst üblich beim Mitgliedertreffen des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld am Freitag, 27. August in Idar-Oberstein begrüßen konnte.
Dies führte auch dazu, dass die vakante Position des Kreisschriftführers an diesem Tag nicht neu besetzt werden konnte.

Durch eine Neuregelung im Landesverband Rheinland-Pfalz hätte die Wahl eines Delegierten zum Landesausschuss schon im Frühjahr erfolgen sollen. Dies wurde auf der Versammlung nachgeholt.

Rainer Böß setzte sich im ersten Wahlgang mit 87,5 % der Stimmen gegen eine Mitbewerberin durch und wurde erneut in den Landesausschuss, das höchste Gremium der Partei auf Landesebene zwischen den Parteitagen, gewählt. Als Ersatzdelegierte wurden Gabriele Flink und Bernhard Bohnsack gewählt.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ versicherte Böß: „Auch wenn das Einzelne vielleicht nicht so wahrnehmen, DIE LINKE setzt sich nach wie vor als einzige Partei für Hartz-IV-Bezieher ein. Bei einer Analyse der Bundestagswahl wurde von uns festgestellt, dass sich der bundesweite Trend auch im Kreisverband spiegelt und wir im Vergleich vor 4 oder 5 Jahren aktuell weniger ALG-II-Mitglieder und dafür mehr Schüler und Studenten als Mitglieder haben. Richtig ist, dass DIE LINKE viele politischen Themenfelder hat, dass aber der Kampf für Frieden, soziale Gerechtigkeit und gegen das menschenverachtende Hartz-IV-System nach wie vor zu unserem Markenkern gehört! Dafür setzen wir uns auch im Kreis Birkenfeld ein.“

Bernhard Bohnsack regte durch einen Artikel von Rüdiger Rauls „Die politische Linke muss politisch argumentieren“ eine Diskussion an. Dabei geht es darum, wieder volksnah zu argumentieren, um die Ansichten des politischen Gegners zu zersetzen, ohne dabei dem Volk nach dem Munde zu reden. So schreibt Rauls z.B. :“Eine politische Linke muss politisch argumentieren, nicht juristisch, nicht moralisch und schon gar nicht wortradikal. Die Einstellung in der Bevölkerung zur NATO ist nicht aufzuweichen durch moralische Vorwürfe oder die ständige Betonung der Gefahr eines Dritten Weltkriegs. ..Was aber vermittelbar ist, sind die Kosten der Rüstung und der NATO-Mitgliedschaft. Obwohl nach den bekannten Fakten keine wirkliche Bedrohung besteht, werden die Rüstungsausgaben ständig ausgeweitet. Dabei rüstet „der“ Russe nachweislich nicht auf, sondern ab. Russland und China zusammen erreichen nicht das Militärbudget des Westens. „

Monika Karl berichtete über den Stand ihrer Referentenanfragen zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“.

Rainer Böß wies auf eine Veranstaltung der BI Rad+Bahn in Türkismühle und eine DGB-Veranstaltung mit den Landrats-Kandidaten am Barbararing sowie eine Veranstaltung mit dem LINKEN Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich am 08. August in Birkenfeld hin. Er teilte ebenfalls mit, dass er mit der Bürgerinitiative gegen Fluglärm e.V Kaiserslautern Kontakt aufgenommen habe zwecks einer gemeinsamen Veranstaltung zu militärischem Fluglärm.

 

Quellenangabe Rüdiger Rauls:
ruedigerraulsblog.wordpress.com/2018/07/22/die-politische-linke-muss-politisch-argumentieren/

 

(RaB)