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Rainer Böß, stellv. Kreis-und Fraktionsvorsitzender Kreis Birkenfeld

LINKE Kreistagsfraktion Birkenfeld fragt: Wie sicher sind unsere Lebensmittel?

LINKE Kreistags-Fraktion stellt Fragen an die Kreisverwaltung Birkenfeld

In den letzten Monaten häufen sich bundesweit in den Medien Berichte über Lebensmittelrückrufe, insbesondere bei den Discountern, und verunsichern zunehmend die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Auch die Corona-Ausbrüche und desaströse Zustände in Fleischereigroßbetrieben (außerhalb des Landkreises) werfen die Frage nach der Sicherheit unserer Lebensmittel auf.

Vor diesem Hintergrund haben Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld am 21.06.2020 eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt und um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
Für wie viele Betriebe ist die Lebensmittelkontrolle der Kreisverwaltung zuständig?
Wie viele Kontrolleure gibt es im Kreis Birkenfeld?
Wie viele Beanstandungen gab es im letzten Jahr und in den ersten 5 Monaten dieses Jahres?
Ist die Kreisverwaltung der Meinung, dass das Personal zur Lebensmittelkontrolle ausreicht, um die Gesundheit der Bevölkerung sicherzustellen oder würde sie mehr Kontrolleure einstellen wollen, wenn die Finanzlage das zulassen würde?

Auf diese Anfrage der Kreistags-Fraktion DIE LINKE zur Lebensmittelsicherheit im Kreis Birkenfeld teilte die Kreisverwaltung mit, dass für sie keine Häufung von Lebensmittelrückrufen feststellbar sei und sie das vorhandene Personal zur Ausübung der sachgerechten Lebensmittelkontrollen für ausreichend halte.
Der Überwachung durch die Lebensmittelkontrolle unterliegen zur Zeit 1973 Betriebe, die Durchführung erfolgt durch drei Kontrolleure (2,5 Stellen in 2019). Bestimmte Kontrolltätigkeiten werden von der Amtstierärztin übernommen, für die Fleischhygieneuntersuchung in den Schlachtbetrieben teilen sich drei Tierärzte eine Vollzeitstelle.

2019 kam es bei 679 Kontrollen zu 296 (44,4%) und bis 31.05 im Jahr 2020 bei 218 Kontrollen zu 89 (40,9%) Beanstandungen, in denen auch kleinste Verstöße enthalten sind.

DIE LINKE ist skeptisch, ob die Anzahl der Kontrolleure wirklich ausreicht, denn der zeitliche Aufwand beinhalte auch das Schreiben von umfangreichen Berichten und mit über 40 % Beanstandungen liegt der Kreis auch weit über dem Bundesdurchschnitt, der 2018 bei 12,6 % lag.

Auch wenn die Kreisverwaltung keine Häufung von Lebensmittelrückrufen feststellen kann, bleibt DIE LINKE bei ihrer Auffassung, dass zumindest gefühlsmäßig in den letzten Jahren Rückrufe stark zugenommen haben. Aktuell ruft Aldi eine Salami und EDEKA und REWE rufen Wildfleisch wegen des Verdachts auf Parasitenbefall zurück.
Auf der Internetseite https://www.lebensmittelwarnung.de kann man sich, so die Kreistags-Fraktion, über aktuelle Warnungen informieren.