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Julian Theiß

Hochschulen: Existenzsicherung auch für Studierende

Laut der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks gehen 68% der Studierenden einem Nebenjob nach. Viele haben diese Jobs nun durch die Corona-Krise verloren und brauchen schnelle Unterstützung des Landes. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der LINKEN Rheinland-Pfalz:

„Die Landesregierung muss sofort handeln. Der Großteil aller Studierenden ist auf Nebenjobs angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften, da die BAföG-Leistungen zu niedrig sind und Wohnen in Universitätsstädten nahezu unerschwinglich geworden ist. Die Soforthilfe für Studierende in Existenznot darf nicht allein auf die Studierendenwerke und Allgemeinen Studierendenausschüsse (AStA) abgewälzt werden. Diese bieten zwar meist zinsfreie Darlehen für Studierende in Notlagen und/oder andere Hilfsangebote an, können aber den derzeit hohen Andrang nicht allein bewältigen.

Im Rahmen des offenen Briefes des AStAs der JGU Mainz sowie im Forderungskatalog des Bündnisses Solidarsemester werden einige Forderungen genannt, die wir als LINKE unterstützen. So muss die Landesregierung dafür sorgen, dass betroffenen Studis die Miete in den Studierendenwohnheimen erlassen wird und die Studierendenwerke vom Land entsprechend entschädigt werden. Rheinland-Pfalz muss darüber hinaus Vorreiterin für einen Bund-Länder-Studienfonds zur Hilfe von Studierenden in finanziellen Notlagen sein, wie ihn das Deutsche Studentenwerk kürzlich ins Spiel brachte Wir wollen weiterhin, dass über den Bundesrat Druck ausgeübt wird, damit in dieser Notlage das ALG II – auch wenn es viel zu gering ist – für Studierende geöffnet wird; Notlösungen dürfen schließlich nicht nur über Darlehens- und Kreditvergabe erfolgen. Des Weiteren darf es nicht bei positiven Signalen vom Bund bleiben, es müssen Fakten geschaffen werden: Es braucht schnellstmöglich Rechtssicherheit, dass BAföG und Stipendien sich um mindestens ein Semester verlängern, um den Wegfall bzw. die Umstellung vieler Lehrangebote zu kompensieren. Ebenso muss der Finanzierungsnachweis für ausländische Studierende ausgesetzt werden.“