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Resolution des Landesvorstandes

DIE LINKE - Für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz!

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern immer noch bis zu 20 US-amerikanische Atomwaffen. Jede einzelne hat die Sprengkraft von bis zu 26 Hiroshimabomben.

Seit Jahrzehnten wird von verantwortlicher Stelle behauptet, dass die dort gelagerten Atomwaffen sicher sind und für die Bevölkerung keine Gefahr darstellen.

Durch das Nachrichtenmagazin Fakt wurde nun bekannt, dass die Massenvernichtungswaffen in der Eifel keinesfalls sicher sind und nicht ausreichend vor einem Brand geschützt sind. Im Falle eines Feuers kann hochgefährliches Plutonium aus den Sprengköpfen austreten.

Damit wurde die Bevölkerung über die Bedrohung durch die Massenvernichtungswaffen seit Jahren betrogen und die Gefahr systematisch verharmlost.

Die US-Armee hat angekündigt, die Atomwaffen bis 2017 zu modernisieren. Die Bundesregierung plant im selben Zeitraum das auf dem Fliegerhorst Büchel stationierte Jagdgeschwader 33 ebenfalls auf den neuesten technischen Stand zu bringen. Die Kampfflugzeuge vom Typ Tornado könnten im Nato-Bündnisfall  mit den Massentötungswaffen bestückt werden.

Für DIE LINKE Rheinland-Pfalz widerspricht die Modernisierung der Nuklearaffen und der Flugzeuge klar dem Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung, die sich vor Regierungsantritt darauf einigte, die letzten Atomwaffen in Deutschland  zu entfernen.

Verteidigungsminister de Maiziere bekannte sich erst kürzlich zu der Abschreckung durch Atombomben und bestätigte damit öffentlich den Bruch des Koalitionsvertrages.

Auch im rot-grünen Koalitionsvertrag der rheinland-pfälzischen Landesregierung wurde vereinbart, dass die Nuklearwaffen in Büchel abgezogen werden müssen. Passiert ist bis heute nichts - im Gegenteil. Anstatt den Abzug zu organisieren, wird der Standort Büchel modernisiert.

DIE LINKE Rheinland Pfalz fordert die Einhaltung der Koalitionsverträge auf Bundes- und Landesebene. Die Atomwaffen in Büchel dürfen nicht modernisiert, sondern müssen abgezogen und vernichtet werden. Waffen schaffen keinen Frieden.