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Katrin Werner und Jochen Bülow

Armutsbericht: Ein Leben in Würde für alle ermöglichen

Der vor wenigen Tagen erschienene Armutsbericht 2020 des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt, dass Rheinland-Pfalz beim bundesweiten Anstieg der Armutsquote auf neue Rekordwerte keine Ausnahme macht. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „15,6 Prozent durchschnittliche Armutsquote im Jahr 2019 – das ist der höchste jemals gemessene Wert in unserem Bundesland. Jedes fünfte Kind gilt als arm oder armutsgefährdet – die Quote liegt bei 19,6 Prozent. In den letzten 15 Jahren ist die Armut in Rheinland-Pfalz um 18,2 Prozent gestiegen. Das sind bittere Fakten. Auch die Details stimmen nicht hoffnungsfroh: Die stärkste Zunahme weist mit 66 Prozent bundesweit die Altersgruppe der Senior*innen auf – Altersarmut wird tendenziell zum Regelfall. Zwei miteinander verknüpfte Faktoren tragen landesspezifisch zum Anstieg bei: die desaströse ökonomische Infrastruktur in den dauerhaft abgehängten ländlichen Regionen wie Pfalz, Eifel und Hunsrück zum einen und zum anderen der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz. Arbeitnehmer*innen im Gastronomiebereich, Saisonarbeitende und Minijobber*innen, von denen es hierzulande besonders viele gibt, leben oft in der Klemme zwischen Niedriglohn, Aufstockung und fehlenden Rentenbeiträgen. Eine Abfederung durch wirksame Strukturhilfen und Fördermaßnahmen des Landes sucht man hier vergeblich. Es ist absehbar, dass Corona diese Lage vorantreiben und dauerhaft verstetigen wird, wenn unsere Landesregierung weiterhin untätig bleibt.“

Katrin Werner: „Bei einer Hartz-IV-Quote von 17,1 % in der Stadt Pirmasens, einer Armutsquote von 18,6 Prozent in der Westpfalz und einem Armutszuwachs von 36,8 Prozent in der Region Rheinpfalz gibt es nichts zu beschönigen. Die deutlichen Unterschiede in den Lebensbedingungen, die Spaltung zwischen Arm und Reich, all das tritt auch bei uns unübersehbar hervor. Angst vor Krankheit und gesellschaftlicher Isolation sind bei den Betroffenen die Folge. Wir haben uns ein Landtagswahlprogramm gegeben, dass diese Missstände sowie Wege zur Abhilfe benennt: Wir wollen eine Kinder- und Altersgrundsicherung, die alle wirksam vor Armut schützt, und entsprechend erhöhte Freibeträge. Wir wollen die soziale Infrastruktur ausbauen, um allen Bevölkerungsgruppen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. In der gezielten Förderung der Gemeinwirtschaft, von Genossenschaftsmodellen und regionalen Wirtschaftskreisläufen sehen wir einen besonderen Schwerpunkt unserer Politik. Im Landtag werden wir uns für ein Leben in Würde für alle einsetzen.“