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Alexander Ulrich, MdB

40. Jahrestag des Warschauer Vertrages

Am 7. Dezember 1970 fiel der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Denkmal der Helden des Ghettos in Warschau auf die Knie – heftig angefeindet von CDU und CSU. Am gleichen Tag schlossen die Volksrepublik Polen und die Bundesrepublik Deutschland den Warschauer Vertrag, der die Beziehungen beider Länder auf eine neue Grundlage stellte.

Hierzu erklärt MdB Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss des Deutschen Bundestags für die Angelegenheiten der Europäischen Union:

Am 7. Dezember 1970 fiel der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Denkmal der Helden des Ghettos in Warschau auf die Knie – heftig angefeindet von CDU und CSU. Am gleichen Tag schlossen die Volksrepublik Polen und die Bundesrepublik Deutschland den Warschauer Vertrag, der die Beziehungen beider Länder auf eine neue Grundlage stellte.
Hierzu erklärt MdB Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss des Deutschen Bundestags für die Angelegenheiten der Europäischen Union:

„Die völkerrechtliche Anerkennung der polnisch-deutschen Staatsgrenze, die eine Folge des von Deutschland vom Zaun gebrochenen 2. Weltkrieges ist, war ein politischer Kraftakt ohnegleichen: In übelster Weise angefeindet von konservativen Kräften folgte die Regierung Brandt der Einsicht, dass dauerhafter Frieden nur durch Verständigung auf Augenhöhe erreichbar ist. Im Gegensatz zu denen, die Frieden mit immer mehr Waffen erhalten wollten und denen, die Sicherheit an der Zahl der auf den angeblichen Feind gerichteten Raketen maßen, hat Willy Brandt den Weg des politischen Ausgleichs beschritten und damit Weltgeschichte geschrieben: Der Warschauer Vertrag hat den Weg zur Entspannungspolitik freigemacht, das nicht nur für Oppositionelle im Einflussbereich der Sowjetunion sehr hilfreiche Wirken der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit ermöglicht, die deutsche Einstaatlichkeit vorbereitet und das Zusammenwachsen Europas zu einer realistischen politischen Perspektive gemacht. Ohne Willy Brandt und seinen mutigen Weg zum Frieden wäre das uns heute selbstverständliche Europa undenkbar. Diesen Weg gilt es im Sinne Willy Brandts auch weiter zu beschreiten: Europa muss sich sozial und friedlich verfassen, im Innern demokratisch erneuern und nach außen zu einer Friedens-Großmacht werden. Dies ist der Auftrag des vierzigsten Jahrestages des Warschauer Vertrages. Damals wie heute gilt: Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“.