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Pressearchiv 2019



DIE LINKE Rheinland-Pfalz

LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor

Die rheinland-pfälzische LINKE hat in Koblenz ihre Kommunalwahlkampagne 2019 vorgestellt. Mitglieder des Landesvorstandes sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker präsentierten in der „Kulturfabrik“ die neuen Plakatmotive erstmals der Öffentlichkeit. Eingebunden in die Veranstaltung waren auch Redebeiträge des Spitzenkandidaten zur Europawahl, M... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

LINKE fordert Sofortprogramm zur Kommunalfinanzierung

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die jüngste Entwicklung im Streit um die Kommunalfinanzen: Jochen Bülow: „Unsere Landesregierung scheint dauerhaft größere Probleme damit zu haben, die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände zu verstehen. Bis heute hat sie offenbar nicht begriffen, was das Urteil des... Weiterlesen


Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz

LINKE gewinnt Stimmen

Die aktuelle Politrend-Umfrage im Auftrag des SWR weist Stimmengewinne für die rheinland-pfälzische LINKE aus. Gegenüber der letzten Umfrage vom Dezember 2018 schneidet die Landespartei mit einem Plus von 2 Prozent ab und liegt nun mit 6 Prozent in der Wählergunst. Die Regierungskoalition unter Führung der SPD verliert an Zustimmung: 44 Prozent der... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Flüchtlingshilfe ausbauen, Entwicklungszusammenarbeit fördern

Heute haben die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin über die Flüchtlingshilfe beraten. Die künftige Höhe des Bundeszuschusses zu den Flüchtlingskosten steht, wenn es nach Finanzminister Scholz (SPD) geht, zur Disposition. Dazu nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Jochen... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Frauentag zum gesetzlichen Feiertag machen

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, rufen zur Beteiligung am internationalen Frauenkampftag auf. Katrin Werner: „Den 8. März als Frauentag, auch als Frauenstreiktag, zu begehen, setzt seit mehr als 100 Jahren eine wichtige Wegmarke für die Gleichberechtigung und das Recht auf... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Bonner Parteitag: Europa für die Mehrheit, nicht für Millionäre

Am Wochenende haben mehr als 500 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet in Bonn nahezu einstimmig das Programm zur Europawahl 2019 beschlossen und anschließend die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, waren dabei: Joche... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Straßenausbaubeiträge zur Landesaufgabe machen

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist überfällig, so die Landesvorsitzenden der LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: Katrin Werner: „Noch immer werden in Rheinland-Pfalz Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten, wenn angrenzende Straßen erweitert oder grundlegend saniert werden. Gehandhabt wird das höchst... Weiterlesen


Julian Theiß

Zukunft der rheinland-pfälzischen Hochschulstandorte: Wolf setzt auf Intransparenz und mangelnde Partizipation

Wie aus einem Pressebericht der Rheinpfalz hervorgeht, plant das Wissenschaftsministerium um Minister Wolf die Fusion der TU Kaiserslautern und des Standortes Landau der Universität Koblenz-Landau. Die Frage, wie es mit dem Hochschulzukunftsprogramm weiter geht, soll in einer heutigen Pressekonferenz geklärt werden. Hierzu erklärt Julian Theiß,... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Büchel: Atomwaffenverbot jetzt!

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, nehmen Stellung zur gewachsenen atomaren Bedrohung im Land: Jochen Bülow: „Die weltpolitische Lage ist durch die Aufkündigung des INF-Vertrags über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme brandgefährlich und es wird weiter gezündelt.... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Erwerbslosigkeit: Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Statistischen Bundes- und Landesämter nehmen die Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung: Katrin Werner: „Allmonatlich die gleiche Erfolgsgeschichte, angeblich sinken die Erwerbslosenzahlen. Am Jahresanfang aber gibt es regelmäßig Verwirrung: Die... Weiterlesen