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Pressearchiv 2016



Katrin Werner / Jochen Bülow

Drohnenkrieg von Rheinland-Pfalz aus: Bundesregierung erkennt Realität an

„Es ist erfreulich, dass die Bundesregierung endlich die Realität anerkennt und zugibt, dass die Airbase Ramstein eine zentrale Rolle im amerikanischen Drohnenkrieg spielt. Jahrelang hat sie die Augen verschlossen und verlautbart es gäbe keine konkreten Erkenntnisse zu den völkerrechtswidrigen Einsätzen. Spätestens jetzt sollten endlich... Weiterlesen


DIE LINKE Rheinland-Pfalz

Bülow und Werner neue Landesvorsitzende

Die rund 100 Delegierten des Landesparteitages der LINKEN in Mainz haben die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner als Landesvorsitzende bestätigt (Stadtverband Trier / 63%). Der neue Landesvorsitzende ist Jochen Bülow (Kreisverband Neuwied / 79%). Bülow tritt damit die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich an, der sich nicht erneut... Weiterlesen


Landesparteitag DIE LINKE Rheinland-Pfalz

Politik für die Mehrheit! Für einen neuen sozialen Aufbruch.

Beschlossener Leitantrag zum Landesparteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz am 26.11.2016. Weiterlesen


Katrin Werner und Alexander Ulrich

Doppelhaushalt 2017 / 2018 - Landesregierung kommt Gestaltungsauftrag nicht nach

Zu den bekannt gewordenen Eckdaten des künftigen Landeshaushaltes erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Alexander Ulrich: "Die Ampelkoalition legt ihren ersten Haushalt vor - und macht weiter wie bisher", kritisiert Katrin Werner den "uninspirierten und mangelverwaltenden Haushaltsentwurf der Regierung Dreyer". Schwerpunktsetzungen, wo... Weiterlesen


Ulrich und Werner weiter Spitze!

Bei der heutigen besonderen Vertreterversammlung haben die 112 Vertreterinnen und Vertreter der Landespartei die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (Kaiserslautern-Land) und Katrin Werner (Trier-Stadt) erneut auf Platz 1 und Platz 2 der rheinland-pfälzischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Auf Alexander Ulrich entfielen dabei 73... Weiterlesen


Landesparteitag

Resolution: Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Menschenrechte müssen drin sein!

Das reichste Hundertstel der deutschen Gesellschaft besitzt inzwischen fast die Hälfte des gesamten Vermögens. Die untere Hälfte der Gesellschaft besitzt fast nichts. Immer weniger Menschen können von ihrer Arbeit oder ihrer Rente auskömmlich leben. Sogar Vollzeitarbeit zum gegenwärtigen Mindestlohn macht arm und führt nach 45 Rentenbeitragsjahren... Weiterlesen


Landesparteitag

Resolution: Ceta und TTIP endgültig stoppen!

Der Kampf um das CETA-Abkommen zwischen EU und Kanada ist in der entscheidenden Phase angekommen. Noch im September will die EU alles klar machen, um das Abkommen vorläufig anzuwenden. Ende Oktober soll es beim EU-Kanada-Gipfel offiziell unterzeichnet werden. Anfang 2017 könnten all die arbeitnehmerfeindlichen, undemokratischen und... Weiterlesen


Landesparteitag

Resolution: Frieden organisieren - nicht Krieg!

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges sind in der Eifel noch immer 20 sogenannte taktische Atomwaffen stationiert. Trotz des jahrzehntelangen Widerstands der Bevölkerung und eines breiten Bündnisses zahlreicher Organisationen, trotz der Beschlüsse des Landtags und des Bundestags, diese Waffen endlich abzuziehen und zu... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

FDP muss liefern

Zu der heutigen Landtagsdebatte über die Rolle der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer beim gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn erklärt Alexander Ulrich, MdB: Im Landtagswahlkampf wollte die FDP Rot-Grün noch beenden. Nach der Wahl haben sich Herr Wissing und seine FDP-Kolleginnen und Kollegen für Ämter und Dienstwagen... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

Lewentz ist unkalkulierbares Risiko

Zu den Recherchen des SWR über die an dem Kauf des Flughafens Hahn beteiligten chinesischen Firmen erklärt Alexander Ulrich, MdB: Das Maß ist voll, Ministerpräsidentin Dreyer muss jetzt die Konsequenzen aus dem Versagen ihres Innenministers ziehen und Roger Lewentz von den Aufgaben entbinden, die ihn offenbar grenzenlos überfordern. Dabei ist es... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Hahn-Verkauf: Ein Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende?

"Die vielen offenen Fragen beim Verkauf des Flughafen Hahn lassen befürchten, dass sehenden Auges das nächste Millionengrab ausgehoben wird. Die Zweifel an der Seriosität des chinesischen Investors und die offenen Fragen wachsen von Tag zu Tag. Statt ein Ende mit Schrecken droht nun ein Schrecken ohne Ende", stellt Katrin Werner, Landesvorsitzende... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

Stopp Ramstein!

MdB Alexander Ulrich (DIE LINKE)  freut sich, dass Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Saarländischen Landtag) am 11. Juni 2016 die Friedensbewegung mit seiner Teilnahme an den Ramstein 2016-Protesten unterstützen wird. An diesem Tag werden tausende Friedensaktivisten im Umfeld der Air Base Ramstein gegen den von dort ausgehenden... Weiterlesen


Katrin Werner und Alexander Ulrich

Ampel: Keine Vorfahrt für die Menschen

Zu der Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Koalitionsvertrag in RLP erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB: „Diese Koalition hat keine Strahlkraft und sie weist nicht den Weg in eine bessere Zukunft: SPD, Grüne und FDP konnten sich vor allem darauf einigen, dass sie regieren wollen. Wie... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

Nahles macht den Cameron: neoliberal, unsozial.

„Die Forderung Hartz IV für EU-Ausländer zu streichen ist Populismus auf Kosten der Schwächsten. Nahles´ Forderung ist meilenweit von sozialdemokratischen Idealen entfernt. Die SPD braucht mehr Corbyn und weniger Cameron“, sagte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des deutschen Bundestages. Ulrich weiter: „Die... Weiterlesen


Alexander Ulrich, Landesvorsitzender und MdB

DIE LINKE solidarisch mit dem öffentlichen Dienst

Zu den Aktionen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Warnstreik des Öffentlichen Dienstes erklärt der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich: „Die Arbeitgeber haben bisher kein Angebot vorgelegt, deswegen unterstützt DIE LINKE die Warnstreiks der Kolleginnen und Kollegen. Denn die Warnstreiks sind nicht nur berechtigt, sie... Weiterlesen


Beschluss des Landesausschuss

Jetzt erst recht – wir kämpfen weiter für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Solidarität!

Der Landesausschuss bedankt sich bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für das große Engagement und die außerordentlichen Leistungen während des Landtagswahlkampfes 2016 in Rheinland-Pfalz. Ganz besonders hervorzuheben sind die organisatorischen Leistungen des Wahlkampfteams, der weit über das übliche Maß hinausgehende Einsatz der... Weiterlesen


„WarmUp zum Wählen“: Gemeinsame Abschlussveranstaltung der LINKEN Rheinland-Pfalz und der LINKEN Baden-Württemberg

In den letzten beiden Tagen vor der Landtagswahl geben Mitglieder und UnterstützerInnen der LINKEN in Rheinland-Pfalz noch einmal alles – auf der Straße, in Kneipen, an Infoständen. Höhepunkt ist der gemeinsame Wahlkampfabschluss in Ludwigshafen gemeinsam mit den LINKEN aus Baden-Württemberg am Vorabend der Wahl. Unter dem Motto „WarmUp zum Wählen“... Weiterlesen


„Den gesellschaftlichen Diskurs nach links verschieben“ – Julian Theiß im Interview

Bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag sind über 120.000 Jung- und Erstwähler zur Stimmabgabe in Rheinland-Pfalz aufgerufen. Über das Thema Jugendpolitik sprechen wir mit dem 20-jährigen Abiturienten Julian Theiß aus Kaiserslautern, Kandidat der Partei DIE LINKE auf Listenplatz 4 und Direktkandidat im Wahlkreis 44 (Kaiserslautern II). Julian,... Weiterlesen


Jochen Bülow & Dr. Kathrin Meß

150.000 ohne Job - ehrliche Arbeitsmarktstatistik geht anders

„Mehr als 150.000 Erwerbslose im Februar in Rheinland-Pfalz – das heißt, es ist mehr denn je Zeit zu handeln statt zu mit Statistiken tricksen“, sagt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl in der kommenden Woche. „Arbeitsagentur, Statistisches Landesamt und nicht zuletzt die Landesregierung ziehen gerne... Weiterlesen


Brigitte Freihold

„Jede Veränderung fängt in den Köpfen an“ – Brigitte Freihold im Interview

In der letzten Woche wurde der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes veröffentlicht. Sowohl die bundesweiten Zahlen wie auch die Werte für Rheinland-Pfalz sehen nicht rosig aus. Wir fragen Brigitte Freihold, für die Landtagswahl Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste DIE LINKE, ... Weiterlesen