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Pressearchiv 2015



Brigitte Freihold

„Der Realität ins Auge blicken“

Die Schieflage auf dem Arbeitsmarkt und die steigende Zahl von Hartz-IV-Betroffenen in Rheinland-Pfalz sind die Themen unseres Interviews mit Brigitte Freihold aus Pirmasens, bei der Landtagswahl am 13. März 2016 Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste DIE LINKE. Frage:  Brigitte, wenn man die Verlautbarungen der rot-grünen Landesregierung hört... Weiterlesen


Dr. Kathrin Meß

„Gegen die Mutlosigkeit“

Nachdem die rheinland-pfälzische LINKE auf ihrem Trierer Parteitag Ende November offiziell ihren Landtagswahlkampf eröffnet hat, starten die Stadt- und Kreisverbände der Partei im Dezember mit Aktionswochen zum Thema „Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“ durch. Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin auf Platz 2 der Landesliste, äußert sich... Weiterlesen


DIE LINKE Rheinland-Pfalz

Diätengier – nicht mit uns!

Die von SPD, Grünen und CDU einträchtig geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten auf fast 6.000 Euro monatlich ab März 2016 löst Empörung unter den Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die kommende Landtagswahl aus. Sie wollen die Diätenerhöhung nach dem Einzug in den Landtag für soziale Zwecke spenden. Jochen Bülow, Spitzenkandidat auf... Weiterlesen


DIE LINKE Rheinland-Pfalz

Nein zum Krieg - Kein Bundeswehreinsatz in Syrien

„Der Bundeswehreinsatz in Syrien löst kein Problem, sondern eskaliert die Situation nur weiter. Die Bundesregierung handelt ohne Strategie und völkerrechtswidrig vollkommen verantwortungslos. Am Schluss wird es nicht weniger Terrorismus geben, sondern mehr. Dies zeigt ein Blick auf die vergangenen westlichen Interventionen in der Region. Deshalb... Weiterlesen


Alexander Ulrich

Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!

„Aus dem schrecklichen Krieg in Afghanistan haben wir doch gelernt, dass sich Terror nicht mit Waffen bekämpfen lässt. Unzählige Tote und Verwundete forderte dieser bereits seit 2001 andauernde Krieg bisher und keine Spur von Frieden, Demokratie und Sicherheit in Afghanistan.“ so Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des... Weiterlesen


Werner, Ulrich, Bülow, Meß

Landtagswahlprogramm beschlossen, Wahlkampf gestartet

Nahezu einstimmig hat die rheinland-pfälzische LINKE am Wochenende in Trier ihr Programm für die Landtagswahl im März 2016 beschlossen und ihren Wahlkampf offiziell gestartet. Dem Beschluss vorangegangen war eine mehrstündige Programmdebatte, bei der über Änderungsanträge zum Programmentwurf beraten wurde. Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich... Weiterlesen


Jochen Bülow, Dr. Kathrin Meß

Den Hochschulstandort Rheinland-Pfalz endlich attraktiv machen!

Die neueste Erhebung des Statistischen Bundesamtes belegt: Rheinland-pfälzische Hochschulen sind als Studienort zunehmend unattraktiv, die Studierendenzahlen gehen hier, anders als in allen anderen Bundesländern, zurück. Im Bildungsministerium gibt man sich überrascht und lässt Experten zu Wort kommen, die diesen Rückgang auf einen „allgemeinen... Weiterlesen


Kathrin Meß, Julian Theiß

Solidarität mit den Studierenden der Universität Koblenz-Landau

Seit Montag, den 23.11.2015, streiken rund 500 Studierende am Standort Landau der Universität Koblenz-Landau. Sie fordern mehr Geld für Bildung sowie bessere Studienbedingungen und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Universität. Wie die „Rheinpfalz“ berichtet, trafen sich am gestrigen Dienstag der... Weiterlesen


Julian Theiss

LINKE: Protest gegen Rechts ist notwendig, nicht kriminell!

Remagen, Mainz, Weinheim - am vergangenen Samstag protestierten tausende Menschen im Südwesten der Republik gegen Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Rechtsterrorismus, unter ihnen der Spitzenkandidat der LINKEN, Jochen Bülow, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB. In Remagen forderten hunderte Demonstrierende ein Verbot faschistischer... Weiterlesen


Brigitte Freihold

Müll-Geschäfte mit Gewinngarantie

Im zehnten Jahr in Folge erhöht der Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS) die Verbrennungspreise in der Pirmasenser Müllverbrennungsanlage (MVA). Im kommenden Jahr wird der Verbrennungspreis auf 288,76 Euro pro Tonne steigen. Der marktübliche Verbrennungspreis liegt seit vielen Jahren zwischen 100 und 110 Euro pro Tonne. Die... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

Öffentliche Aufträge – sozial und ökologisch verantwortungsvoll!

Durch diverse EU-Rechtsakte werden die Spielräume bei der öffentlichen Auftragsvergabe seit Jahren immer weiter zurückgedrängt. Die Stoßrichtung: Der Markt soll entscheiden. Den Auftrag soll bekommen, wer am billigsten ist. Soziale und ökologische Aspekte stehen hinten an. Diese Politik spielt den Lohndumpern in die Hände. Zuletzt hatte sogar die... Weiterlesen


Julian Theiß

Kein Vertrauen in Bildungspolitik der Landesregierung

Wie das neueste ZDF-Politbarometer zeigt, halten nur 29 Prozent der Befragten die SPD für die Partei mit der größten bildungspolitischen Kompetenz in Rheinland-Pfalz. Von den Grünen glauben das sogar nur 5 Prozent. Vor allem bei der SPD ist ein massiver Einbruch des Zutrauens in diesem Bereich zu beobachten. So hielten 2011 noch 38% der Befragten... Weiterlesen


Brigitte Freihold

Kein Verständnis für Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofs

Der Landesverfassungsgerichtshof hat die Klage mehrerer Kommunen gegen das Land Rheinland-Pfalz abgewiesen, für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen. Mit seinem Urteil von 2012 hatte der Verfassungsgerichtshof genau dies zur Auflage für die Verabschiedung eines neuen Landesfinanzausgleichgesetzes gemacht. <u1:p></u1:p> Dazu... Weiterlesen


Alexander Ulrich, Katrin Werner

Solidarische und gerechte Gesundheitsversorgung im Land gewährleisten

Pressemitteilung von Alexander Ulrich und Katrin Werner Weiterlesen


Dr. Kathrin Meß

Viele Fragen - aber keine Antworten oder Lösungsansätze

Pressemitteilung von Dr. Kathrin Meß Weiterlesen


Jochen Bülow und Kathrin Meß

„Erster!“ – LINKE bei wichtigen Themen vorn

„Wir waren 'Erster' beim Mindestlohn, bei der Abschaffung der Praxisgebühr und bei der Begrenzung von Mietsteigerungen - und wir werden auch künftig mit unseren Forderungen am Puls der Zeit sein. Ab dem 16. Oktober gehen zahlreiche Orts- und Kreisverbände der rheinland-pfälzischen LINKEN mit einer Plakataktion an die Öffentlichkeit, um an... Weiterlesen


Brigitte Freihold

Konzeptionslose Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz

Zur derzeitigen Situation der Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz erklärt die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz und Listenkandidatin für die Landtagswahl am 13. März 2016 auf Platz drei, Brigitte Freihold: Menschenmassen werden planlos hin und her geschoben, Kommunen werden über Nacht informiert und Flüchtlingsunterkünfte... Weiterlesen


Brigitte Freihold

Rot-Grün: Sonntags gewerkschaftsnah, montags beschäftigtenfeindlich

Bildungsministerin torpediert Dienstvereinbarungen mit Personalräten Schulleitungen dürfen ihre örtlichen Personalräte auf Antrag nach eigenem Ermessen innerhalb einer Dienstvereinbarung vom Unterricht freistellen. Das ist im Landespersonalvertretungsgesetz festgelegt. Einzelheiten regelt eine 1993 abgeschlossene Einigungsformel. Nun wurde ein Brief... Weiterlesen


Alexander Ulrich, Jochen Bülow

Drohnenmord stoppen - Waffenexport produziert Flüchtlinge

Nach der Teilnahme an den friedlichen Protesten gegen Drohneneinsätze vor der US-Airbase Ramstein, die von dort gesteuert gesteuert werden, erklären Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl und der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, MdB: „Wir freuen uns, dass mehr als 1.500 Menschen an der gestrigen Demonstration teilgenommen haben und damit... Weiterlesen


Werner, Ulrich

Politrend: LINKE im Aufwind

Zum aktuellen Politrend, der DIE LINKE mit fünf Prozent im Landtag sieht, erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB: „Rot-Grün hat die Regierungsmehrheit verloren, CDU und FDP kommen zusammen ebenfalls nicht auf eine Mehrheit“, fasst Katrin Werner die Ergebnisse zusammen: „Aber natürlich sind Umfragen keine... Weiterlesen