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Pressearchiv 2014



Jochen Bülow, Pressesprecher

Kommunalaufsicht, bitte übernehmen!

Erneut macht die Kreisverwaltung Cochem-Zell Schlagzeilen: Mit einer Untersagungsverfügung hat sie Mitte 2014 dem Atomwaffengegner Hermann Theisen verboten, Flugblätter zu verteilen. Der Grund: Ein angeblicher Aufruf zu Straftaten. Hermann Theisen ist Überzeugungstäter: Seit Jahren organisiert er Demonstrationen gegen die Atomwaffen in Büchel,... Weiterlesen


Jochen Bülow, Pressesprecher

DIE LINKE solidarisch mit den Metallern

Zu den heutigen Protesten der Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie im Vor­feld der Tarifverhandlungen erklärt der Landesvorsitzende Alexander Ulrich: „Die Arbeitgeber haben bisher ein Angebot vorgelegt, das keine Verhandlungsgrundlage ist. Mit Recht wehren sich die Kolleginnen und Kollegen gegen eine solche Zumutung. Dabei geht es... Weiterlesen


DIE LINKE RLP

Leitantrag Landesparteitag Dez. 2014

Rheinland-Pfalz geht besser Sozialer – Demokratischer – Friedlicher   Mit dem Einzug unserer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in die kommunalen Räte hat sich die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz seit 2009 spürbar verändert: Vielerorts bringen sich Mitglieder unserer Partei im Sinne der Menschen in die politische Debatte ein. Viele... Weiterlesen


DIE LINKE RLP

Landesvorsitzende bestätigt

Mit nahezu identischen Ergebnissen haben die Delegierten des Landesparteitages die beiden Landesvorsitzenden Katrin Werner (Trier, 65 Prozent) und Alexander Ulrich (Kaiserslautern-Land, 66 Prozent) als Landesvorsitzende bestätigt. Beide nahmen die Wahl an und bedankten sich für das Vertrauen:„Wir haben in einer schwierigen Zeit vor einem Jahr... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB u. Landesvorsitzende

Schluss mit Sexismus in der Werbung

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen fordert die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB dazu auf, sich an den Fahnenaktionen und Fachveranstaltungen von TERRE DES FEMMES und anderen Organisation in Rheinland-Pfalz zu beteiligen. „Sexismus in der Werbung ist kein Kavaliersdelikt, sondern konkrete Gewalt gegen Frauen. Gerade in... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB u. Landesvorsitzender

Armut ist Folge falscher Politik

Laut Statistischem Landesamt wächst die Armut in Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, MdB: „Wegsehen geht spätestens ab jetzt nicht mehr, mit den jüngsten statistischen Erhebungen des Landesamtes liegen die Fakten auf dem Tisch: Die Armutsgefahr in unserem Land steigt, Rheinland-Pfalz steht im Vergleich der... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB u. Landesvorsitzender

Personalwechsel ist kein Politikwechsel

Neuwahlen statt Weiter so Zu den Personalveränderungen in der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB und Alexander Ulrich, MdB: Einen glaubhaften Neuanfang nach den Skandalen der Ära Beck hätte Frau Dreyer nur starten können, hätte sie das Kabinett bei ihrem... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB u. Landesvorsitzende

Beitragsfreie KiTa auch für Asylbewerber

Landesregierung muss dringend handeln   Zur fehlenden Beitragsfreiheit für Ü2-Kinder von Asylbewerbern erklärt die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB: „Integration ist in aller Munde – aber die rot-grüne Landesregierung verweigert die praktische Umsetzung: Bis heute haben Kinder von Asylbewerbern keinen Rechtsanspruch auf einen beitragsfreien... Weiterlesen


Jochen Bülow

Streikrecht schützen

Konservative Politiker, viele Medien und sogar Gewerkschafter nehmen den Streik der Gewerkschaft der Lokführer (GdL) zum Anlass, das Streikrecht in Frage zu stellen. Eine Repli   Klar, wenn morgens der Zug nicht fährt, ist das nicht schön. Und wenn Ferienpläne umgeworfen werden, auch nicht. Aber was das Blatt mit den großen Buchstaben, viele... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB Landesvorsitzender

"Es reicht Frau Dreyer"

Neuwahlen richtige Antwort auf Regierungsversagen in Mainz Zu den offenbar bevorstehenden Personalveränderungen in der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion erklärt der Landesvorsitzende Alexan-der Ulrich, MdB: „Es reicht, Frau Dreyer! Die von Ihnen geführte rot-grüne Landesregierung ist politisch am Ende und will... Weiterlesen


Alexander Ulrich, Landesvorsitzender

Aktuelle Stunde im Landtag: Neuwahlen unvermeidbar

Zu der heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Dreyer und der anschließenden Aussprache im Landtag erklärt der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, MdB: Weiterlesen


Katrin Werner und Alexander Ulrich, Landesvorsitzende

Drohnen den Kampf ansagen!

Landesvorsitzende zum Aktionstag gegen Drohnen am 04. Oktober 2014 Weiterlesen


MdB Alexander Ulrich

„Landesregierung ist am Zug“

LINKE reagiert skeptisch auf Vorschlag der SPD im Kreis zur Kommunalreform Die SPD hat vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe aller Kreistagsfraktionen zur Kommunalreform einzurichten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEn im Kreistag MdB Alexander Ulrich:  „ Der Beschluss des letzten Kreistages ist eindeutig. Bevor wir über weitere Schritte... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB u. Alexander Ulrich, MdB

Malu Dreyer lässt beredt schweigen

Zu der heutigen Debatte im Landtag über die gutachtliche Prüfung des Landes-rechnungshofes des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ erklären die Landesvorsit-zenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB: Die Landesregierung scheint sich immer noch in Schockstarre zu befinden – anders ist nicht zu erklären, dass mit Minister Kühl und dem ehemaligen... Weiterlesen


Alexander Ulrich u. Katrin Werner, Landesvorsitzende

Glückwunsch an DIE LINKE in Brandenburg und Thüringen

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB: Unabhängig von den weiteren Entwicklungen des Abends geht unser Glückwunsch schon jetzt an die Landesverbände der LINKEN in Brandenburg und Thüringen: Beide Landesverbände haben in einem engagierten Wahlkampf für... Weiterlesen


Landesregierung muss rechtzeitig gestoppt werden!

MdB Alexander Ulrich, Kreisvorsitzender Die LINKE. Kaiserslautern – Land, Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Patrick Hoffmann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Kusel, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Weiterlesen


Alexander Ulrich, Landesvorsitzender

Abzug statt Modernisierung

Landesregierung muss endlich aktiv werden! "Die Atombomben in Büchel sind Massenvernichtungswaffen, die endlich unschädlich gemacht werden müssen. Stattdessen wollen die amerikanischen Streitkräfte diese Bomben modernisieren. Weiterlesen


Katrin Werner, MdB u. Landesvorsitzende

Sven Heibel: Rücktritt und Entschuldigung nötig

Zu der Forderung Sven Heibels auf seinem Facebook-Account, die Strafbarkeit von Homosexualität wieder einzuführen und seiner trotz Kritik aufrecht erhalte¬nen Weigerung, seine Aussagen zurückzunehmen, erklärt Katrin Werner, MdB, Landesvorsitzende: „Mit großer Empörung habe ich zur Kenntnis genommen, dass der CDU-Politiker Sven Heibel aus  Herschbach... Weiterlesen


Kqatrin Werner, MdB, Landesvorsitzende

DIE LINKE im Endspurt

Zum Verlauf des Landesparteitages am gestrigen Sonntag erklärt Katrin Werner, MdB, Landesvorsitzende: „Wir sind im Endspurt zur Kommunal- und Europawahl und haben am Sonntag mit der Unterstützung von Gregor Gysi, dem Vorsitzenden unserer Bundestagsfraktion,  noch einmal sehr deutlich gemacht, wofür DIE LINKE kommunal, in der Bundespolitik und... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB

Gegen die Wirtschafts-NATO

Von Alexander Ulrich, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union  Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE diskutiert der Bundestag in dieser Woche über TTIP – die sogenannte „Transatlantische Handelspartnerschaft“. Einen unpassenderen Namen hätte man für dieses Projekt kaum finden können: TTIP ist erstens nicht... Weiterlesen