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Pressearchiv 2013



Alexander Ulrich, DIE LINKE RLP

"Ich habe die Kanzlerin nicht gewählt"

„Ich habe bei der Wahl der Bundeskanzlerin aus Überzeugung mit Nein gestimmt. Vier weitere Jahre Angela Merkel bedeuten vier weitere Jahre der sozialen Kälte“, erklärte Alexander Ulrich, MdB und Vorsitzender des Landesverbandes DIE LINKE Rheinland-Pfalz. Ulrich weiter: „Mit der Kanzlerinnenwahl wird der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD... Weiterlesen


Katrin Werner & Alexander Ulrich, DIE LINKE RLP

Große Koalition mit Minizielen

Zu dem Ausgang des Mitgliederentscheides der SPD über den Koalitionsvertrag erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB: „Mit der wachsweichen Einführung eines löchrigen und viel zu niedrigen Mindestlohnes und der geringfügigen Korrektur der von der SPD verantworteten Rentenkürzung gab es Zuckerbrot für die... Weiterlesen


DIE LINKE RLP

Katrin Werner und Alexander Ulrich mit Rückenwind

Mit großer Mehrheit hat der außerordentliche Landesparteitag DIE LINKE RLP die beiden Vorsitzenden Katrin Werner (KV Trier-Saarburg)und Alexander Ulrich (KV Kaiserslautern-Land) in ihren Ämtern bestätigt. Die beiden Bundestagsabgeordneten betonten in ihren Bewerbungsreden einerseits, dass die Partei, bei allen Schwierigkeiten, die es auch gegeben... Weiterlesen


DIE LINKE RLP, Landesvorstand

Nie wieder Faschismus - Aufruf zur Demo am 23.11. in Remagen

LINKE Rheinland-Pfalz unterstützt „2.Tag der Demokratie“ in Remagen Unser Land soll bunt und vielfältig sein, demokratisch und frei. Unter diesem Motto stellen sich auch in diesem Jahr Bürgerinnen und Bürger dem Naziaufmarsch zur „Schwarzen Madonna von Remagen“ entgegen. DIE LINKE unterstützt das Bürgerbündnis und ruft auf, sich massenhaft daran zu... Weiterlesen


Marion Morassi, Landesvorstand

Wir fordern Freispruch! Wir bitten um Solidarität für Wolfgang Huste!

Am Dienstag, den 29.10.2013, 13.30 Uhr, Sitzungssaal 49, im Gerichtsgebäude des Landgerichts Koblenz, Karmeliterstraße 14, findet ein Berufungsverfahren gegen unseren Genossen Wolfgang Huste, engagiertes Mitglied im Kreisverband DIE LINKE Ahrweiler und bekennender Antifaschist, statt. Die Verhandlung ist öffentlich und steht allen... Weiterlesen


Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner, Landesvorsitzende

DIE LINKE sieht echte Chance für Einführung des Mindestlohns

Die Würfel sind gefallen. Wählerinnen und Wähler haben am vergangenen Sonntag ihre Stimme abgegeben und entschieden, wie viele Sitze die jeweiligen Parteien im Parlament bekommen werden. Nun befinden sich insbesondere die Union mit SPD und den Grünen in Koalitionsverhandlungen. Das könnte sich noch eine Weile hinziehen. DIE LINKE sieht die... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Landesvorsitzende

Die LINKE sieht Mogelpackung hinter neu geschaffenen Kita-Plätzen

Rheinland-Pfalz bewilligt knapp eine Millionen Euro für den Kita-Ausbau im Kreis Rhein-Hunsrück Am Montag wurde dem Kreis Rhein-Hunsrück der Bewilligungsbescheid über die Summe von knapp einer Millionen Euro von der rheinland-pfälzischen Kinder- und Jugendministerin übergeben. Mit diesen Geldern entstehen weitere siebzig Kita-Plätze in jeweils... Weiterlesen


Alexander Ulrich, Spitzenkandidat der LINKEN RLP

Sparen allein ist keine Lösung

Einnahmen erhöhen, Sozialstaat erhalten Zu dem heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushaltes erklärt Alexander Ulrich, Landesvorsitzender und Mitglied des Deutschen Bundestages: „Sorgsam mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler umzugehen, ist eine notwendige wie selbstverständliche Verpflichtung. Deshalb gehört Sparsamkeit zu den... Weiterlesen


Katrin Werner, MdB

Malus Schaufensterpolitik in Sachen Flüchtlinge

„Angesichts des seit über zwei Jahren anhaltenden Massensterbens im syrischen Bürgerkrieg muss Deutschland deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen“, kommentiert Katrin Werner, Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestags und Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, den jüngsten Vorstoß der rheinland-pfälzischen... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Landesvorsitzende

Der Trend zum Zweitjob aus Perspektive der LINKEN

Immer mehr Menschen in Rheinland-Pfalz arbeiten nicht nur Vollzeit in ihrem Hauptberuf, sondern gehen einem Zweitjob nach um ihre finanzielle Situation zu stabilisieren. Jede_r zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte_r arbeitet zusätzlich noch in einem gering entlohnten Nebenjob. Alexandra Erikson, Landesvorsitzende der LINKEN in... Weiterlesen


Sebastian Knopf, Landesvorstand

Bahn scheitert am Kapitalismus - Zustand am Mainzer Hbf nicht akzeptabel

Der derzeitige Fahrdienstleitermangel am Mainzer Hauptbahnhof ist aus Sicht der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz ein unhaltbarer Zustand. "Die Begrifflichkeiten Peinlich und Blamage reichen für die Beschreibung des derzeitigen Zustandes am Mainzer Hauptbahnhof nicht aus." so Sebastian Knopf, Landesschatzmeister der LINKEN und ÖPNV-Experte Aus... Weiterlesen


Alexander Ulrich, MdB, Landesvorsitzender

Armutsrenten - Von der Ausnahme zur Regelfall

Zur Entwicklung der Renten erklärt Alexander Ulrich, MdB: „Die Rentenhöhe ergibt sich derzeit aus dem Einkommen und der Dauer der Einzahlungen. Die Rentenansprüche sind also berechenbar. Und deshalb ist heute schon klar, dass mindestens ein Viertel der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland- Pfälzer im Alter nur wenig mehr als die Grundsicherung bekommen... Weiterlesen


Wolfgang Ferner, Landesvorsitzender

Amerika führt europäische Staaten am Nasenring

„Evo Morales, Boliviens Staatspräsident hat Recht: Bei dem Überflugverbot für seine Regierungsmaschine über europäische Staaten, bekannt bislang Frankreich, Italien und Spanien,  hat es sich um eine Provokation gegenüber allen Ländern gehandelt, die sich nicht den USA unterordnen wollten,“ so der Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, Wol... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Landesvorsitzende

Die EU will sechs Milliarden Euro gegen die Jugendarbeitslosigkeit investieren

Das kapitalistische Wirtschaftsprinzip beruht darauf, immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit, mit immer weniger Kosten herzustellen. Die lohnabhängigen Beschäftigten sind ein Kostenfaktor in dieser Produktionsweise. Die Unternehmer in der Produktionsspirale müssen durch den immer härter werdenden Markt Produktionskräfte, also Arbeiter, einsparen.... Weiterlesen


Marion Morassi, Landesvorstand

Sofortige Abschaltung von Cattenom

„Jeder neue Zwischenfall macht drastisch klar, wie lebensgefährlich das Atomkraftwerk in Cattenom auch für unsere Region ist. Das AKW an der deutsch-französischen Grenze muss sofort abgeschaltet werden“, sagt Marion Morassi (DIE LINKE). Die Bundestagskandidatin aus Ahrweiler weiter: „Die französische Betreibergesellschaft EDF trägt nicht nur die... Weiterlesen


Wolfgang Ferner, Landesvorsitzender

Neuer Rückschlag für den Hahn - größte russische Fluglinie zieht ihre Maschinen ab

Im Januar stellte die arabische Ethiad Airways Cargo den Betrieb auf dem Hahn ein. Trotz des vielgepriesenen Standortvorteils durch die Nachtflugerlaubnis verlagerte das Frachtflugunternehmen sein Gütergeschäft zum Frankfurter Flughafen. Im März meldete Air Cargo Germany Insolvenz an. Das in den vergangenen Jahren von der Landesregierung als... Weiterlesen


Kathrin Senger-Schäfer, MdB

Schließung des staatlichen Rundfunks in Griechenland sofort rückgängig machen!

„Die handstreichartige Schließung des staatlichen Rundfunks in Griechenland ist ein Anschlag auf die europäische Demokratie und muss sofort rückgängig gemacht werden“, erklärt Kathrin Senger-Schäfer, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. „Jetzt offenbart sich, welche verheerenden Folgen das deutsche Spardiktat für die... Weiterlesen


Alexander Ulrich, Landesvorsitzender, MdB

Einnahmen stärken – nicht kaputtsparen

Zum aktuellen Kommunalbericht des Landungsrechnungshofes Rheinland-Pfalz erklärt Alexander Ulrich, MdB, und Landesvorsitzender: „Die Botschaft des Landesrechnungshofes ist sonnenklar: Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals, obwohl dank sprudelnder Unternehmesgewinne auch die kommunalen Kassen höhere Einnahmen verzeichnen. Ein oder zwei gute Jahre... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Landesvorsitzende

Staatlich gedeckter Mord von Ramstein aus - Ohne die US-Basis in Ramstein sind keine Drohnen-Angriffe möglich

Alexandra Erikson, Vorsitzende der LINKEN in RLP: „Für uns LINKE ist es unerträglich, dass imperialistisches Sendungsbewusstsein und kapitalistisches Profitstreben Hand in Hand und ihre Ziele von Ramstein aus mit aller Gewalt verfolgen. Menschen werden ermordet um neue Märkte und Rohstoffquellen zu sichern, an der Heimatfront wird den Bürgerinnen... Weiterlesen


Landesvorstand RLP

Resolution: Schluß mit aus Ramstein gesteuerten völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg!

Ohne die US-Basis in Ramstein sind keine Drohnen-Angriffe in Afrika möglich „Höchste Zeit, dass das souveräne Deutschland den USA verbietet, von Deutschland aus Krieg zu führen,“ so Gregor Gysi hierzu auf Twitter. DIE LINKE in Rheinland-Pfalz schließt sich dem an: „Wir wollen nicht länger dulden, dass über die US-Basis in Ramstein Menschen ermordet... Weiterlesen