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Pressearchiv 2012



Landesvorstand, DIE LINKE RLP

Resolution: Armut in Rheinland-Pfalz

Resolution des Landesvorstandes Armut in Rheinland-Pfalz bekämpfen Aktuelle Situation in Deutschland Armut ist in Deutschland –leider- seit geraumer Zeit wieder ein relevantes Thema. Mit den sogenannten „Sozialreformen“ unter Rot-Grün (Agenda 2010 und Hartz IV) hat sich die Schere zwischen Arm und Reich bundesweit immer weiter und schneller... Weiterlesen


Landesvorstand

LINKE mit neuer Führungsspitze

DIE LINKE in Rheinland-Pfalz hat beim ersten Teil ihres Parteitages am heutigen Samstag eine neue Führungsspitze gewählt. Mit einer Satzungsänderung wurde der Weg zu einem vierköpfigen gleichberechtigten Sprecherrat frei gemacht. Als Sprecherinnen werden in den nächsten beiden Jahren Alexandra Erikson aus dem Kreisverband Rhein-Hunsrück und die... Weiterlesen


Resolution des Landesvorstandes

DIE LINKE - Für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz!

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern immer noch bis zu 20 US-amerikanische Atomwaffen. Jede einzelne hat die Sprengkraft von bis zu 26 Hiroshimabomben. Seit Jahrzehnten wird von verantwortlicher Stelle behauptet, dass die dort gelagerten Atomwaffen sicher sind und für die Bevölkerung keine Gefahr darstellen. Durch das Nachrichtenmagazin... Weiterlesen


Linksjugend Solid RLP

Linksjugend verleiht Goldenes Gewehr an Göttenbach-Gymnasium in Idar-Oberstein

Mit einem Brief und einem Goldenen Gewehr sorgt die Linksjugend ['solid] Rheinland-Pfalz für Aufmerksamkeit am Göttenbach-Gymnasium in Idar-Oberstein: Mit der “Trophäe” zeichnet sie die Schule für ihre “vorbildliche” Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und deren Jugendoffizieren in Rheinland-Pfalz aus. Das Göttenbach-Gymnasium ist die... Weiterlesen


Landesvorstand

Zum Welttag für menschenwürdige Arbeit – Gute Arbeit für alle Menschen

Die Bundesregierung feiert ihre Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosigkeit als großen Erfolg. Die Bedingungen, zu welchen diese Arbeitsverhältnisse geschaffen werden, scheinen hierbei nicht zu interessieren: Niedriglohn und Leiharbeit, seit Neuestem „Werkverträge“, unbezahlte Praktika und nicht bezahlte Überstunden werden Standard auf dem... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

Vernünftige Beschäftigung statt Leih- und Zeitarbeit

„Der 7. Oktober ist der Welttag für menschenwürdige Arbeit. DIE LINKE in Rheinland-Pfalz nimmt diesen Tag, im Gegensatz zur Landesregierung, zum Anlass auf die zahlreichen Missstände in unserem Land hinzuweisen, anstatt sich in Lobhudelei über gesunkene Arbeitslosenzahlen zu ergehen. Zwischen 2000 und 2010 ist die Zahl der Beschäftigten im... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Landesvorstandsmitglied

Kinderarmut wirksam bekämpfen

Laut einer Langzeitstudie der Arbeiterwohlfahrt (AWO)  und des Instituts für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (ISS) sind Kinder reicher Eltern in ihrer Entwicklung im Vergleich zu ärmeren Kindern bevorteilt. Landesvorstandsmitglied Alexandra Erikson: „Die Schere zwischen Arm und Reich klafft in unserer Gesellschaft immer weiter auseinander. Davon... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

Energiewende planvoll gestalten

Die Naturschutzverbände des Landes kritisieren die Grüne Wirtschaftsministerin Lemke scharf. Ihre Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms sei plan- und mutlos. Die Folgen für die Natur  und die Landschaft seien katastrophal. Landesvorsitzende Elke Theisinger-Hinkel: „Schon jetzt haben die Windkraftanlagen in den ländlichen Regionen in... Weiterlesen


Landesvorstand

Altersarmut verhindern: Für eine solidarische Mindestrente und ein Leben in Würde!

Die jüngsten Zahlen aus dem Bundesarbeitsministerium sind dramatisch. Durch die weitere Absenkung des Rentenniveaus von heute 51 % auf 43% bis 2030 droht vielen Menschen die Altersarmut. Davon sind vor allem die Normal- und Geringverdiener/-innen betroffen, deren Renten in Zukunft kaum das Existenzminimum sichern. Jede/-r der/die heute unter 2500,-... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

150.000 fehlende Sozialwohnungen - Landesregierung muss handeln

Laut einer am Montag veröffentlichten Studie des Pestel-Instituts fehlen in Rheinland Pfalz mehr als 150.000 Wohnungen für ärmere Menschen. Die Studie wurde von der Wohnungsbau-Initiative in Auftrag gegeben. Zu den vorhandenen 60.000 Wohnungen bestehe Bedarf für etwa 210.000 Sozialwohnungen. Landesvorsitzende Elke Theisinger-Hinkel: "Dadurch, dass... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

Flächendeckende Altersarmut verhindern

Nach den bekannt gewordenen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums wird in absehbarer Zeit mindestens jeder fünfte Rentenberechtigte eine Rente unterhalb der Armutsgrenze erhalten und, so die Landesvorsitzende der LINKEN, Elke Theisinger Hinkel, „auf Sozialhilfeleistungen angewiesen sein.“ Sie wies darauf hin, dass das jetzige Rentenniveau von... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

Militarisierung der Gesellschaft stoppen!

DIE LINKE fordert die Einstellung der Kooperation zwischen Bundeswehr und Schulen Die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft nimmt bedrohliche Ausmaße an. Die Bundeswehr wirbt an Schulen und sogar in Kindergärten für ihre todbringende Aufgabe. In den Argen größerer Städte werden junge Männer und Frauen für Militärberufe geworben. Landesvorsitzen... Weiterlesen


Landesvorstand

Resolution: 10 Jahre Hartz IV sind 10 zuviel!

DIE LINKE fordert eine repressionsfreie Grundsicherung und den gesetzlichen Mindestlohn nicht unter 10,- € Vor zehn Jahren hat die damalige rotgrüne Bundesregierung die Hartz-IV Gesetzgebung eingeführt, die für einen sozialen Kahlschlag sorgte. Durch Hartz IV wurde eine Lohnabwärtsspirale in Gang gesetzt, die bis heute anhält und die europäische... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Landesvorstand

Bundeswehr im Innern

Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

CDU und FDP beim erneuten Verfassungsbruch ertappt

Bundesverfassungsgericht muss schon wieder eingreifen „Schon wieder wird die Bundesregierung und den sie tragenden Parteien bescheinigt, dass sie mit der Verfassung nach Gutsherrenart umgehen. Das haben die Menschen in Deutschland nicht verdient und das muss beendet werden.“ So kommentiert die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Elke... Weiterlesen


Wolfgang Förster, Landesvorstandsmitglied

Merkels Fluch der bösen Tat

Die aktuelle Arbeitslosenstatistik zeigt: Auch der deutsche Arbeitsmarkt geht langsam in die Knie Trotz alle Beschönigungsversuche gilt: Die aktuellen Arbeitslosenzahlen der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit bringen es an den Tag: Nach zwei Jahren leichten wirtschaftlichen Aufschwungs geht dem deutschen Arbeitsmarkt erneut die Puste aus. Merkels... Weiterlesen


Alexandra Erikson, Mitglied des Landesvorstandes

Hunsrück wird zur hebammenfreien Zone

„Demnächst stehen Hebammen arbeitslos auf der Straße und die werdenden Mütter bleiben sich allein überlassen“ so sieht Alexandra Erikson, Landesvorstandsmitglied der LINKEN aus Külz die Situation werdender und gebärender Mütter im ganzen Hunsrück. Die drohende Schließung der Neugeborenenstation in der Hunsrück-Klinik werde gemeinsam mit der... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

Standortschließungen der Bundeswehr - für ein friedliches und ziviles Rheinland-Pfalz

„Als zweischneidiges Schwert“ sieht die Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, Elke Theisinger-Hinkel, die bevorstehenden Standortschließungen der Bundeswehr. „Aus friedenspolitischer Sicht kann dies eine Chance für eine gelingende Umsetzung von Konversionskonzepten in unserem Bundesland sein. Hier werden wir vor Ort genau beobachten, was... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel, Landesvorsitzende

Front de Gauche – Wahlerfolg lässt hoffen

Nach den Auszählungen vom Sonntag sieht es für die Linksfront in Frankreich sehr gut aus. Unterschiedliche Prognosen sprechen von bis zu 23 Sitzen im Parlament. In der letzten Legislatur waren es nur 3 Sitze. Das ist ein Erfolg der sich wirklich sehen lassen kann. Gratulation an Jean-Luc Mélenchon. Das ist aber auch das Ergebnis einer unter Sarkozy... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner

Aufbruch kann gelingen

„Das reinigende Gewitter war nötig und macht nun, nachdem die Zusammensetzung des geschäftsführenden Parteivorstandes feststeht, Mut, dass ein Aufbruch nach dem Göttinger Parteitag gelingen kann.“ so kommentierten Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner, die Wahl zum Parteivorsitz. „Zwar sind die großen Gesten im Vorfeld des Parteitages... Weiterlesen